Niedersachsen

Muslima weisen Kritik von Frauenbeauftragten zurück

12.02.2016

In Niedersachsen sorgen sich kommunale Gleichstellungsbeauftragte um die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in islamischen Religionsgemeinschaften. Jetzt kontern Muslima, sie bräuchten keine Interessenvertreter.

Hannover

Feuer zerstört Flüchtlingsheim

25.01.2016

Brände in Flüchtlingsunterkünften reißen auch im neuen Jahr nicht ab. Auch an diesem Wochenende wurde ein Flüchtlingsheim bei einem Brand zerstört. Die Polizei geht von Brandstiftung aus, wird die Täter jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht fassen, wie Recherchen zeigen.

Niedersachsen

Vertrag mit Islamverbänden verzögert sich

15.12.2015

Der Rahmenvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und den muslimischen Verbänden wird voraussichtlich Mitte 2016 unterzeichnet. Ein erster Entwurf sieht unter anderem eine Anschubfinanzierung von bis zu 500.000 Euro pro Organisation vor.

Niedersachsen

Rechte Brandstifter auf Flüchtlingsunterkunft in U-Haft

31.08.2015

Die Täter des Brandanschlags auf eine Flüchtlingsunterkunft in Niedersachsen sitzen in Untersuchungshaft. Sie sind polizeibekannt und haben Kontakte zur rechten Szene. Ministerpräsident Weil spricht vom "versuchten Mord". Mehrere Flüchtlinge waren dem Tod nur knapp entkommen.

Interview mit Belit Onay

In welche Diskotheken ‚Schwarzköpfe‘ reinkommen

07.07.2015

Als erstes Bundesland reagiert Niedersachsen mit einem Gesetz gegen rassistische Einlasskontrollen vor Diskotüren. Künftig sollen Zurückweisungen aufgrund äußerlicher Merkmale mit Geldstrafen geahndet werden. Initiator des Gesetzes ist Grünen-Politiker Belit Onay. Im Gespräch mit dem MiGAZIN erklärt er, warum ihm dieses Thema so wichtig ist.

Niedersachsen

Gesetz gegen rassistische Einlasskontrollen an Diskotüren

01.07.2015

Niedersachsen möchte rassistische Einlasskontrollen an Diskotüren in Zukunft als Ordnungswidrigkeit ahnden und mit Bußgeldern belegen. Unbelehrbare Diskobetreibern droht sogar Gewerbeentzug.

Politische Inszenierung

Wie Flüchtlingszahlen zu einem Problem aufgebauscht werden

27.03.2015

Im März verkündete das statistische Bundesamt einen neuen Einwanderungsrekord nach Deutschland. Prompt klagte die niedersächsische Landes-CDU über angeblich zu geringe Abschiebungen. Kai Weber über die Inszenierung und Dramatisierung von Problemen. Von Kai Weber

Niedersachsen

Muslime lehnen symbolischen Staatsvertrag ab

12.03.2015

Bei den Verhandlungen um einen Staatsvertrag mit den Muslimen in Niedersachsen dreht sich alles nur noch um eine Frage: Wird das Kopftuchverbot für Lehrerinnen abgeschafft?

Niedersachsen

Ministerpräsident Weil: Datum für Staatsvertrag mit Muslimen offen

17.02.2015

Eigentlich war der Staatsvertrag mit den Muslimen für Anfang 2015 terminiert. Unterschrieben wurde bisher aber nichts. Grund ist die islamfeindliche "Pegida"-Bewegung. Die Diskussion hat sich laut Ministerpräsident Weil zugespitzt. Auch am Kopftuchverbot hält er inzwischen fest.

Kopftuchverbot wackelt

Berlin und Niedersachsen streben Staatsverträge mit Muslimen an

07.01.2015

Mit Niedersachsen und Berlin streben gleich zwei Länder Staatsverträge mit Muslimen an. Niedersachsen wäre das erste Flächenland. Dort könnte ersten Informationen zufolge auch das Kopftuchverbot für Lehrerinnen fallen.