Rassismus
Kriminologe mahnt wissenschaftliche Polizei-Studie an
22.09.2020
Die Diskussion um eine Rassismus-Studie in der Polizei weiter: Kriminologe Singelnstein mahnt eine wissenschaftliche Untersuchung an. Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes stellt die Wirksamkeit von Anti-Rassismustrainings in der Ausbildung infrage.
Seehofer in der Kritik
Streit über Studie zu Extremismus bei der Polizei neu entfacht
21.09.2020
Nötige Aufklärung oder Anschwärzen und Generalverdacht? Die Politik ist zwar besorgt über rechtsextreme Gruppen bei der Polizei. Ob diese Entwicklung aber gezielt untersucht werden soll, ist umstritten. Seehofer lehnt eine Polizei-Studie ab, NRW-Innenminister Reul misstraut Wissenschaftlern.
Rechtsextremismus
Experten sehen strukturelle Probleme bei der Polizei
18.09.2020
Nach der Aufdeckung eines offenbar rechtsextremistischen Netzwerks in der Polizei in NRW kündigt Innenminister Reul eine umfassende Aufklärung an. Experten gehen davon aus, dass es sich bei den Vorfällen um ein strukturelles Problem handelt. Muslime sprechen von Vertrauensbruch.
"Übelste rassistische Hetze"
Ermittlungen gegen rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei in NRW
17.09.2020
"Übelste Hetze": NRW-Innenminister Reul äußert sich entsetzt über ein rechtsextremes Chat-Netz in der Polizei. 29 Beamte wurden suspendiert. Die Polizei ermittelt nun mit einer Sondereinheit in den eigenen Reihen. Die Besetzung erntet Kritik.
Studie
Antisemitische Vorfälle in NRW werden oft nicht gemeldet
08.09.2020
Betroffene in NRW zeigen antisemitische Vorfälle oft nicht an. Sie scheuen sich vor der Bürokratie oder befürchten, nicht ernst genommen zu werden. Die Antisemitismusbeauftragte fordert eine Meldestelle.
Kommunalwahlrecht
Alle Staatsgewalt geht von einem Teil des Volkes aus
21.08.2020
Das kommunale Wahlrecht wird am 13. September in NRW wieder über eine Million Menschen von der Wahl ausschließen. Höchste Zeit, dieses Thema auf die Agenda zu setzen. Von Stefan Matern
Polizeigewalt
Reul warnt nach Polizeieinsatz vor Vorverurteilung
21.08.2020
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnt vor einer Vorverurteilung des Polizisten, der bei einem umstrittenen Einsatz den Kopf eines 15-Jährigen mit dem Knie fixiert hatte. Die Gewerkschaft der Polizei hingegen fordert Reformen.
Aufnahme aus Griechenland
Seehofer schickt auch Thüringen Absage
10.08.2020
Auch Thüringen darf nicht auf eigene Faust Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Innenminister Seehofer sagte Nein zu einem geplanten Programm. Linken-Chefin Kipping fordert Unterstützung von Armin Laschet nach dessen Moria-Besuch.
Häme im Netz
Laschet bricht Besuch in Flüchtlingslager Moria ab
05.08.2020
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat Flüchtlinge in Griechenland besucht. Ein Besuch im inoffiziellen Teil des Lagers Moria wurde kurzfristig gestrichen - auf Anraten der Polizei. Laschet spricht von einem "Aufschrei der Verzweifelten" und erntet Kritik im Netz.
Deutsche Schlachthöfe
Rumänien fordert Schutz für seine Staatsbürger
25.06.2020
Das System der industriellen Tierschlachtung steht in der Kritik. Politik und Umweltverbände fordern Veränderungen. Auch Rumänien fordert Schutz für seine Staatsbürger.