Studie
NPD-Wähler sind ungebildet, arm und arbeitslos
08.12.2011
Arbeitslose und ungebildete Männer wählen vergleichsweise öfter NPD, die Grünen haben die meisten Abiturienten unter ihren Wählern und FDP-Wähler sind die wohlhabendsten. Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage.
Neonazi-Terror
Auch Sarrazins Saat wird wachsen, wenn wir nicht einschreiten
28.11.2011
Die Saat für diese Nazi-Bande haben andere viel früher gelegt. Sarrazins Saat braucht Zeit, bevor sie wächst, bevor sie für alle sichtbar wird, wenn wir nicht einschreiten, schreibt Mehmet G. Daimagüler in seinem Gastbeitrag. Von Mehmet G. Daimagüler
Untersuchungskommission
Lückenlose Aufklärung des Nazi-Terrors! Wen interessiert ein NPD-Verbot, Herr Bundesinnenminister?
28.11.2011
Der Verdacht erhärtet sich, dass die Neonazi-Terroristen von einer schützenden Hand – möglicherweise auch aus Kreisen der Sicherheitsbehörden - gedeckt wurden. Dennoch beruft Bundesinnenminister Friedrich Personen in die Untersuchungskommission, die während des Neonazi-Terrors selbst Verantwortung getragen haben.
Ursachenforschung
Wo Frauen fehlen, wird rechts gewählt
14.10.2011
In vielen Regionen Deutschlands geht Frauenmangel Hand in Hand mit Wahlerfolgen für rechtsextreme Parteien. Arbeitslosigkeit, Bildungsmangel, Sehnsucht nach Anerkennung sind weitere Ursachen.
Berlin bleibt rot
Wahlergebnisse der Berlin-Wahlen 2011
19.09.2011
Berlin bleibt mit rot. Offen ist, ob es eine rot-grüne oder eine rot-schwarze Regierungskoalition geben wird. Die Linkspartei hat das Nachsehen. Die Piratenpartei überrascht und die FDP fliegt raus.
Armin Laschet
Rechtsextremisten greifen soziale Themen auf und schlachten sie aus
05.11.2009
Der nordrhein-westfälische Integrations- und Jugendminister Armin Laschet zieht am 11. November im Rahmen der Tagung "Engagement gegen Rechtsextremismus!" in der Zeche Zollverein in Essen eine Zwischenbilanz der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus.
Ausreiseaufforderung
Politiker fordern NPD-Verbot
25.09.2009
Die Berliner NPD verschickte an die Privatadressen von Politikern mit Migrationshintergrund Briefe, in denen diese zur "Heimreise" aufgefordert werden. Inzwischen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet. Politiker fordern ein Verbot der NPD.
NPD-Verbotsverfahren
SPD und Grüne werfen Herrmann Populismus vor
18.08.2009
Das von der bayerischen Staatsregierung geplante neuerliche NPD-Verbotsverfahren ist bei der Opposition im Landtag auf heftige Kritik gestoßen. SPD und Grüne halten die Forderung von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nach einem neuen NPD- Verbotsverfahren für populistisch.
Monika Lazar
Hohe Wahlbeteiligung ist der beste Schutz der Demokartie vor ihren Feinden
19.06.2009
2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Von Filiz Keküllüoglu
LAG Baden-Württemberg
Die Kündigung eines im öffentlichen Dienst beschäftigten NPD-Aktivisten ist nicht wirksam
05.06.2009
LAG Baden-Württemberg hat entschieden, dass die Kündigung eines im öffentlichen Dienst beschäftigten NPD-Aktivisten aufgehoben wird. Außerdienstliche politische Aktivitäten müssen in die Dienststelle hineinwirken und die Aufgabenstellung des öffentlichen Arbeitgebers berühren.