Menschenrechtsgerichtshof
NPD scheitert mit Klage wegen Diskriminierung der Partei
28.10.2016
Die NPD als Opfer von Diskriminierung? Beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hatten die Rechtsradikalen Hilfe gesucht, weil sie in Deutschland diskriminiert würden. Die Richter wiesen die Beschwerde jedoch ab.
Essay
Schöner, neuer Faschismus
02.09.2016
Wahlerfolge für die AfD sind kein Ausdruck demokratischer Normalität, sondern einer Radikalisierung des Landes. Um die Demokratie zu deformieren, braucht es keinen neuen Führer. Es wird Zeit, die Bedrohung durch die Neue Rechte endlich ernst zu nehmen. Von Michael Kraske Von Michael Kraske
Gelichter
Frauenbefreiungen
30.08.2016
Es geht nicht darum, dass Männer aus der Ersten Welt Frauen vor den Männern der Dritten Welt beschützen. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann
Skandalurteil
Richter und AfD-Mitglied verbietet Extremismusforscher NPD-Kritik
20.05.2016
Ein Urteil des Dresdner Landgerichts schlägt hohe Wellen: Ein Richter und AfD-Mitglied hat einem renommierten Extremismusforscher verboten, NPD-kritische Äußerungen zu wiederholen. Forscher sehen die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr.
NPD-Verbot
Gerichtspräsident: Parteiverbot „ein zweischneidiges Schwert“
02.03.2016
Zum zweiten Mal steht die NPD auf dem Prüfstand des obersten deutschen Gerichts. Gerichtspräsident Voßkuhle nennt ein Parteiverbot ein "zweischneidiges Schwert". Befangenheitsanträge der NPD gegen zwei Richter wurden in Karlsruhe abgelehnt.
Verbotsverfahren
Pro und Contra – NPD-Verbot
01.03.2016
Heute beginnt vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren. Wäre ein Verbot sinnvoll im Kampf gegen Rechtsextremismus? Oder sogar kontraproduktiv? Argumente der Befürworter und Kritiker im Überblick. Von Matthias Klein
Verfassungsgericht
Zweiter Anlauf für ein NPD-Verbot
29.02.2016
Vor mehr als drei Jahren beschlossen die Länder einen neuen Antrag für ein NPD-Verbotsverfahren. In der nächsten Woche startet vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung. Damit ist das Verfahren bereits weiter als beim ersten Versuch 2003. Von Corinna Buschow
NPD wächst wieder
Immer mehr rechtsextreme Gewalttäter
27.01.2016
Die Zahl der gewalttätigen Rechtsextremisten ist auf 11.500 angewachsen. Auch die Anzahl von Gewalttaten hat einen großen Sprung nach oben gemacht. Nach vorläufigen Zahlen wurden im vergangenen Jahr 846 Gewaltdelikte gezählt.
Verhängnisvolle Affäre
Putin und die Deutsche Rechte
27.01.2016
Neuerdings buhlt die NPD um die Gunst von Russlanddeutschen. Dahinter steckt System, genauso wie Wladimir Putin systematisch versucht, Europa zu schaden - mit Unterstützung rechter Parteien und Putin-treuer Medien. Von Yasin Baş Von Yasin Baş
NPD-Verbotsverfahren
Warum sich Rassisten in diesem Land wohlfühlen können
09.12.2015
Beim anstehenden NPD-Verbotsverfahren wird es im Ergebnis darum gehen, ob die NPD oder AfD gestärkt wird. Gewinnen wird Rassismus. Sie wird verwaltet oder verlagert aber nicht bekämpft – im Gegenteil. Von Ekrem Şenol Von Ekrem Şenol