Essay

Schöner, neuer Faschismus

02.09.2016

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Wahlerfolge für die AfD sind kein Ausdruck demokratischer Normalität, sondern einer Radikalisierung des Landes. Um die Demokratie zu deformieren, braucht es keinen neuen Führer. Es wird Zeit, die Bedrohung durch die Neue Rechte endlich ernst zu nehmen. Von Michael Kraske Von Michael Kraske

Gelichter

Frauenbefreiungen

30.08.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Es geht nicht darum, dass Männer aus der Ersten Welt Frauen vor den Männern der Dritten Welt beschützen. Von Sven Bensmann Von

Skandalurteil

Richter und AfD-Mitglied verbietet Extremismusforscher NPD-Kritik

20.05.2016

Ein Urteil des Dresdner Landgerichts schlägt hohe Wellen: Ein Richter und AfD-Mitglied hat einem renommierten Extremismusforscher verboten, NPD-kritische Äußerungen zu wiederholen. Forscher sehen die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr.

NPD-Verbot

Gerichtspräsident: Parteiverbot „ein zweischneidiges Schwert“

02.03.2016

Zum zweiten Mal steht die NPD auf dem Prüfstand des obersten deutschen Gerichts. Gerichtspräsident Voßkuhle nennt ein Parteiverbot ein "zweischneidiges Schwert". Befangenheitsanträge der NPD gegen zwei Richter wurden in Karlsruhe abgelehnt.

Verbotsverfahren

Pro und Contra – NPD-Verbot

01.03.2016

Heute beginnt vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren. Wäre ein Verbot sinnvoll im Kampf gegen Rechtsextremismus? Oder sogar kontraproduktiv? Argumente der Befürworter und Kritiker im Überblick. Von Matthias Klein

Verfassungsgericht

Zweiter Anlauf für ein NPD-Verbot

29.02.2016

Vor mehr als drei Jahren beschlossen die Länder einen neuen Antrag für ein NPD-Verbotsverfahren. In der nächsten Woche startet vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung. Damit ist das Verfahren bereits weiter als beim ersten Versuch 2003. Von Corinna Buschow

NPD wächst wieder

Immer mehr rechtsextreme Gewalttäter

27.01.2016

Die Zahl der gewalttätigen Rechtsextremisten ist auf 11.500 angewachsen. Auch die Anzahl von Gewalttaten hat einen großen Sprung nach oben gemacht. Nach vorläufigen Zahlen wurden im vergangenen Jahr 846 Gewaltdelikte gezählt.

Verhängnisvolle Affäre

Putin und die Deutsche Rechte

27.01.2016

Yasin Baş, Meinung, Kommentar, MiGAZIN, Islam, Muslime
Neuerdings buhlt die NPD um die Gunst von Russlanddeutschen. Dahinter steckt System, genauso wie Wladimir Putin systematisch versucht, Europa zu schaden - mit Unterstützung rechter Parteien und Putin-treuer Medien. Von Yasin Baş Von

NPD-Verbotsverfahren

Warum sich Rassisten in diesem Land wohlfühlen können

09.12.2015

Ekrem Senol, Ekrem, Senol, MiGAZIN
Beim anstehenden NPD-Verbotsverfahren wird es im Ergebnis darum gehen, ob die NPD oder AfD gestärkt wird. Gewinnen wird Rassismus. Sie wird verwaltet oder verlagert aber nicht bekämpft – im Gegenteil. Von Ekrem Şenol Von

NPD-Verbotsverfahren

Bundesländer begrüßen Ankündigung des Bundesverfassungsgerichts

08.12.2015

Die Länder haben mit ihrem Antrag auf ein NPD-Verbot eine wichtige Hürde genommen. Das Bundesverfassungsgericht hat das Verfahren eröffnet. Ländervertreter sind erleichtert: Damit sei man bereits jetzt weiter als beim ersten Versuch 2003.
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