NSU-Ausschuss in Hessen

Eine teure Waschanlage. Und eine risikolose Weisssagung

11.05.2015

drei affen, nichts gesagt, nichts gehört, nichts gesehen
In Hessen wurde ein Untersuchungsausschuss eingerichtet zur Aufklärung der NSU-Morde. Bisher ist das Gremium aber eine einzige Enttäuschung. Seit Wochen geben sich alle ehemaligen und aktuellen Regierungsparteien jede erdenkliche Mühe, die Aufklärung ganz langsam, ganz ausdauernd, ganz konzentriert gegen die Wand zu fahren. Von Wolf Wetzel

Zweite Runde

Sachsen setzt erneut NSU-Untersuchungsausschuss ein

29.04.2015

Ein 18-köpfiges Gremium wird die NSU-Aufklärung in Sachsen fortsetzen. Ein entsprechender Untersuchungsausschuss wurde vom Landtag eingerichtet. Der erste Ausschuss hatte seine Arbeit im Juni 2014 wegen der Landtagswahl einstellen müssen.

Thüringen

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

22.04.2015

In Thüringen wird ein zweiter Untersuchungsausschuss die erfolglose Fahndung nach dem NSU fortsetzen. Das Gremium wird sich heute konstitutieren. Der erste Ausschuss hatte den Behörden ein Versagen auf ganzer Linie bescheinigt.

Nordrhein-Westfalen

Landtag setzt NSU-Untersuchungsausschuss ein

07.11.2014

Auch in Nordrhein-Westfalen wird es einen Untersuchungsausschuss zum NSU geben – drei Jahre nach Bekanntwerden der Terroristen. Ziel ist es, die Verbrechen in Nordrhein-Westfalen sowie behördliche Ermittlungspannen aufzuklären.

3 Jahre NSU

Bislang kein einziges Verfahren gegen Ermittler, Staatsanwälte und Verfassungsschützer

05.11.2014

Vor drei Jahren flog die rechtsextreme Terrorgruppe NSU auf und noch immer sind viele Details ungeklärt. Bislang ist man von einer lückenlosen Aufklärung der Taten noch weit entfernt.

Nordrhein-Westfalen

Nah dran am NSU-Untersuchungsausschuss

29.10.2014

Viele Fragen rund um die Taten der NSU sind noch ungeklärt. Antworten auf diese Fragen könnte ein Untersuchungsausschuss geben. Alle NRW-Landtagsfraktionen stimmten diesem nun zu. Die Entscheidung für den Untersuchungsausschuss kommt jedoch reichlich spät.

Innenminister steht im Weg

Baden-Württemberg kann alles. Außer NSU-Aufklärung

03.09.2014

Erneut glänzt Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall mit Berhinderung von NSU-Aufklärungsarbeiten. Sein neuester Coup: Er erlaubt Polizisten nicht, vor der Enquete-Kommission auszusagen. Kurios ist: Die Kommission hat Gall selbst gefordert. Von

NSU Abschlussbericht

Der institutionelle Rassismus in deutschen Behörden

28.08.2014

Gibt es institutionellen Rassismus in deutschen Sicherheitsbehörden? Eine systematische Untersuchung dazu gibt es nicht; die Abschlussberichte der NSU- Untersuchungsausschüsse hingegen sind unmissverständlich – Prof. Claus Melter hat sie unter die Lupe genommen. Von Claus Melter

Sondersitzung im Landtag

Thüringen bittet NSU-Opfer um Entschuldigung

25.08.2014

Das Land Thüringen hat sich bei den Hinterbliebenen des NSU-Terrors entschuldigt. Der Untersuchungsausschuss fordert Konsequenzen aus dem Behördenversagen. Grünen- Chef Özdemir fordert indes einen neuen Untersuchungsausschuss im Bundestag.

Thüringer NSU-Abschlussbericht

Die Verschwörungstheorie ist nun amtlich

22.08.2014

Der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen liegt vor. Beachtenswert ist an ihm, dass er sich – auch in den Sondervoten – in einigen zentralen Punkten von anderen Abschlussberichten unterscheidet. Von
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