Vernetzte Strukturen?

Behörden sollen Vernetzung bei Anschlägen auf Asylheime prüfen

05.11.2015

Über 600 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte hat das Bundesinnenministerium seit Anfang des Jahres gezählt. Angesichts dieser Zahl fordert die Integrationsbeauftragte die Sicherheitsbehörden auf, nach vernetzten Strukturen zu suchen. Es dürfe kein zweites NSU geben.

Polizei beschuldigte Mutter

Der Fall Mohamed erinnert an die NSU-Ermittlungen

02.11.2015

Der Flüchtlingsjunge Mohamed wurde sexuell missbraucht und ermordet - von einem Mehrfachtäter. Nun ist eine Debatte über Mitschuld der Behörden entfacht. Die Polizei habe Anfangs die Mutter des Kindes beschuldigt, ihren Sohn zu verstecken, um nicht abgeschoben zu werden.

Europarat

Eine besorgniserregende Zunahme von Fremdenfeindlichkeit in Deutschland

02.10.2015

Der Europarat attestiert Deutschland in einem aktuellen Bericht eine besorgniserrgende Zusanhme von Fremdenfeindlichkeit. Vor allem für Muslime und Juden sei das Klima feindseliger geworden. Der Menschenrechtskommissar fordert zudem ernsthafte Konsequenzen aus dem NSU-Komplex.

Buchtipp zum Wochenende

Staatsaffäre NSU. Eine offene Untersuchung

17.07.2015

"Wer über die im politischen Raum heftig umstrittenen Fragen zum sog. 'NSU Komplex' ebenso zuverlässig informiert wie kritisch aufgeklärt werden will, sollte unbedingt zu Hajo Funkes soeben erschienenem Buch 'Staatsaffäre NSU' greifen." (Micha Brumlik)

Baden-Württemberg

Das Schweigekartell zum NSU-Komplex … bekommt Risse

15.07.2015

drei affen, nichts gesagt, nichts gehört, nichts gesehen
Die Aufklärung des NSU-Komplexes wird auf Biegen und Brechen verhindert. Ein Dickicht an Abhängigkeiten zwischen Geheimdiensten und diversen neonazistischen Kameradschaften sorgen dafür, dass Zeugen schweigen - müssen. Von Wolf Wetzel Von

NSU Urteil

Keine Einsicht in Bundeswehrakte von Uwe Mundlos für Springer-Verlag

29.06.2015

Die Bundeswehrakten des toten NSU-Mitglieds Uwe Mundlos sind nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Köln Verschlussache. Ihre Veröffentlichung könne sich negativ auf "sicherheitsempfindliche Belange" Deutschlands auswirken.

"Birlikte"

Zweites Kulturfest zum Gedenken an NSU-Anschlag in Köln

12.06.2015

Im Juni 2004 verübte der "NSU" auf der Keupstraße in Köln-Mülheim ein Nagelbombenanschlag und verletzte 22 Menschen. 2014 machten 70 000 Besucher unter dem Motto "Birlikte – Zusammenstehen" aus dem Tatort des Terrorakts einen Ort des gemeinsamen Feierns, Diskutierens und auch Gedenkens. An diesem Wochenende soll das Spektaktel wiederholt werden.

Ein Protokoll der Verwunderung

Enttäuschung pur im hessischen NSU-Ausschuss

10.06.2015

Hessen, Landtag, Hessischer Landtag, Landesparlament
NSU Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages. Andreas Temme, der ehemalige Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wird verhört. Er war zur Tatzeit am Tatort, im Internetcafe von Halit Yozgat. Emine Aslan sitzt in den Zuschauerreihen und notiert ihre Eindrücke: Von

Polizeigewalt in Hannover

Vorsicht, lückenlose Aufklärung!

20.05.2015

Ekrem Senol, Ekrem, Senol, MiGAZIN
Je größer der Skandal und je fundamentaler der Rassismus in den Amtsstuben ist, desto weniger wird in unserem Rechtsstaat aufgeklärt. Dieser Grundsatz wird sich auch in Hannover durchsetzen, wo die Polizei im Verdacht steht, Ausländer gefoltert zu haben. Von

NSU-Ausschuss in Hessen

Eine teure Waschanlage. Und eine risikolose Weisssagung

11.05.2015

drei affen, nichts gesagt, nichts gehört, nichts gesehen
In Hessen wurde ein Untersuchungsausschuss eingerichtet zur Aufklärung der NSU-Morde. Bisher ist das Gremium aber eine einzige Enttäuschung. Seit Wochen geben sich alle ehemaligen und aktuellen Regierungsparteien jede erdenkliche Mühe, die Aufklärung ganz langsam, ganz ausdauernd, ganz konzentriert gegen die Wand zu fahren. Von Wolf Wetzel