Bundesparteitag

Die Kanzlerkandidaten und ihre „Randthemen“

10.12.2012

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Herausforderer Peer Steinbrück haben auf ihren Parteitagen zusammen fast drei Stunden geredet. Integration war bei beiden nur Randthema, Rechtsextremismus sprach nur Steinbrück an, die NSU beide nicht. Von

Hoffnungsvoller Mentalitätswandel

Die Entnazifizierung ist möglich

03.12.2012

Für die einen sind sie Märtyrer. Für die anderen nur die Spitze eines Eisbergs und nur das, was von den rechtsextremistischen Umtrieben sowie der braunen Unterwanderung einiger Behörden offen zu Tage trat. Die Entnazifizierung ist aber möglich, ist Yasin Baş überzeugt. Von

NSU-Terror

Fünfter Verfassungsschutzchef geschreddert

15.11.2012

Seit Bekanntwerden NSU-Terrors haben bereits fünf oberste Verfassungsschützer ihr Amt verloren. Am Mittwoch traf es die Berliner Verfassungsschutzchefin Claudia Schmid. Opposition spricht von „Bauernopfer“. Gehen müsse Innensenator Henkel.

Ein Jahr NSU

Friedrich verteidigt Verfassungsschutz immer noch

05.11.2012

Ein Jahr ist seit dem Auffliegen der rechtsextremen NSU vergangen; ein Jahr mit unzähligen Skandalen rund um die Sicherheitsbehörden. Bundesinnenminister Friedrich hält an den Behörden trotzdem fest während Tausende Menschen für die Abschaffung demonstrieren.

Özoğuz berichtet

Rück- und Ausblick ein Jahr nach Aufdeckung der rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU

05.11.2012

Vier Verfassungsschutzpräsidenten haben seit dem zufälligen Bekanntwerden der NSU vor genau einem Jahr ihre Posten geräumt und ebensoviele Untersuchungsausschüsse haben die Aufklärungsarbeit aufgenommen. Aydan Özoğuz bilanziert in ihrer neuesten MiGAZIN Kolumne das erste NSU-Jahr. Von Aydan Özoğuz

Divide et impera

Teile und herrsche

31.10.2012

Unter diesem Motto wurden schon viele Völkergemeinschaften gespalten und aufeinander gehetzt. Während die Kontrahenten mit sich selbst beschäftigt waren, konnten die Spalter ihre politischen Absichten in Ruhe weiter verfolgen. Getreu dem Grundsatz, man gebe den Kindern Spielzeug und arbeite im Haushalt weiter. Von Ayşe Sağır

NSU-Morde

Nichtaufklärung ist systemimmanent

22.10.2012

Die bisherige Aufklärung der NSU-Morde hat zahlreiche Fragen aufgeworfen, die nicht einmal mehr gestellt werden. Ünal Zeran hakt nach. Er ist überzeugt, dass Nichtaufklärung systemimmanent ist. Von Ünal Zeran

Eklat im NSU-Ausschuss

Verfassungsschutz-Vize verweigert Antworten

19.10.2012

Die Befragung von Klaus-Dieter Fritsche im NSU-Ausschuss musste abgebrochen werden, weil der frühere Verfassungsschutz-Vize sich geweigert hatte, Fragen von Abgeordneten zu beantworten.

Weitere Verwicklungen

Verfassungsschutz half Ku-Klux-Klan

18.10.2012

Waren der Verfassungsschutz und die Polizei verstrickt mit dem NSU oder gar dem Ku-Klux-Klan? Neue Details und Enthüllungen und ein Bericht, wonach der Verfassungsschutz mehr Akten geschreddert hat, als bisher bekannt gegeben, werfen Fragen auf.

Gespräch mit Barbara John

„Wir müssen für unsere Verfassung und unsere Werte kämpfen“

15.10.2012

Was ist die Aufgabe des Verfassungsschutzes? Warum nimmt das Versagen der Behörden bei den NSU-Ermittlungen kein Ende? Ein Gespräch mit Barbara John, Ombudsfrau der NSU-Opferfamilien, über ihre Arbeit und was sich in den Köpfen vieler Deutscher ändern muss. Von Undine Zimmer
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