Chanukka-Besuch
Scholz würdigt jüdische Unterstützung für Flüchtlinge
19.12.2022
Ukraine-Flüchtlinge erhalten auch von jüdischen Gemeinden Hilfe. Der Bundeskanzler dankte dafür bei einem Besuch in einer jüdischen Schule in Berlin. Dass dort Chanukka gefeiert werde, sei angesichts des Leids, das Juden angetan wurde, ein Wunder.
Einbürgerungsreform
Kürzerer Aufenthaltsdauer, weniger Sprachkenntnisse, mehr Doppelpass
27.11.2022
Die Bundesregierung will die Einbürgerung reformieren: Verkürzung der Aufenthaltsdauer, Reduzierung der Sprachanforderungen, Hinnahme von mehrere Staatsbürgerschaften. Kritik kommt von den Unionsparteien. SPD mahnt, nicht wieder in das Jahr 1998 zurückzufallen.
Klimakonferenz
Welt auf dem Highway zur Klimahölle mit Fuß auf Gaspedal
08.11.2022
Arme Länder fordern schon lange von Industriestaaten finanzielle Unterstützung bei klimabedingten Katastrophen. Substanzielle Reaktionen blieben stets aus. Bundeskanzler Scholz machte nun eine Millionenzusage.
Scholz für Aufnahme von Deserteuren
Innenministerium gab für bislang 436 Russen Zustimmung zum Aufenthalt
28.09.2022
Seit Kriegsausbruch hat Deutschland in 436 Fällen russischen Staatsangehörigen einen Aufenthalt zugesagt. Bundeskanzler Scholz spricht sich auch für die Aufnahme von Kriegsverweigerern aus.
70 Jahre Luxemburger Abkommen
Scholz verspricht Holocaust-Überlebenden weitere Unterstützung
15.09.2022
Mit dem 1952 unterzeichneten Luxemburger Abkommen übernimmt Deutschland bis heute auch finanzielle Verantwortung für die Verbrechen der Nazis. Die Zahlungen werde es auch in Zukunft geben, verspricht Kanzler Scholz zum 70. Jahrestag des Abkommens.
Rassismus
Die hilflose Demokratie auf kleiner und großer Bühne
24.08.2022
Warum wir auf den nächsten rassistischen oder antisemitischen Vorfall vorbereitet sein sollten? Denn es wird wieder passieren. Von Miriam Rosenlehner
Nebenan
Erinnerungspolitik
22.08.2022
Demokraten meinen, gegen radikale Mitbewerber bessere Chancen zu haben, als gegen moderatere. Das ist ein Spiel mit dem Feuer: siehe AfD - oder FDP. Von Sven Bensmann
„Hilfe zur Selbsthilfe“
Bundesregierung stellt 880 Millionen Euro gegen Hungerkrise bereit
01.08.2022
880 Millionen Euro will die Bundesregierung zur Bekämpfung des Hungers zur Verfügung stellen - vor allem für afrikanische und arabische Länder.
Einbürgerung
Bundeskanzler Scholz will Doppelpass für alle ermöglichen
21.06.2022
Bundeskanzler Scholz will den Weg für den Doppelpass freimachen. Bereits jetzt erfolge jede zweite Einbürgerung unter Hinnahme der Mehrstaatlichkeit. Es falle schwer zu erklären, warum es nicht bei allen so sei.
Blick auf Afrika ändern
Scholz lobt Hilfe für Ukraine-Flüchtlinge
29.05.2022
Nach seinen Reisen in Afrika und Davos bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz das deutsche Engagement für die Ukraine. Den Blick auf Afrika müsse man ändern. Es sei wichtig, auf Augenhöhe zu reden und die Putin zu widerlegen, dass der globale Westen ein Feind sei.