Twitter-Debatte über Rassismus
„Ihr würdet keinen einzigen Tag in unseren Schuhen überstehen.“ #Reichenhetze
24.01.2018
Ein Fernsehauftritt von Sebastian Kurz hat eine Debatte über Alltagsrassismus auf Twitter ausgelöst. Unter dem Hashtag #Reichenhetze berichten Menschen über ihre Erfahrungen. Vieles davon ist „erschütternd. Ihr solltet das lesen“, schreibt ein Twitter-Nutzer. MiGAZIN dokumentiert einige ausgewählte Tweets:
Europäischer Gerichtshof
Für Dublin-Abschiebungen gilt Sechsmonatsfrist
26.10.2017
Wenn EU-Länder nach den EU-Asylregeln abschieben wollen, müssen sie sich beeilen. Der Europäische Gerichtshof stellt jetzt fest, eine Ausweisung müsse grundsätzlich innerhalb einer Sechsmonatsfrist erfolgen.
Österreichs Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz
Es gibt viele offene Fragen, sagt der Hausverstand
24.10.2017
In Österreich gilt seit dem 1. Oktober das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz. Danach ist es verboten in der Öffentlichkeit seine Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände so zu verhüllen, dass man nicht mehr erkennbar ist. Das sorgt für Irritationen und wirft Fragen auf. Einige davon hat Yeliz Dağdevir formuliert: Von Yeliz Dağdevir
Sechs Monate
Weiter Grenzkontrollen zu Österreich wegen Flüchtlingen
12.05.2017
Die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze sollen für ein weiteres halbes Jahr weitergehen. Der EU-Ministerrat begründete die Ausnahmegenehmigung wegen der anhaltenden Flüchtlingsmigration.
Schengen bleibt weiter ausgesetzt
Grenzkontrollen an deutsch-österreichischer Grenze verlängert
14.11.2016
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze angeordnet. Derweil verzeichnet die Bundespolizei wieder mehr Flüchtlinge an der deutsch-schweizer Grenze.
Tschechien
Lernen aus dem sozialdemokratischen Rechtspopulismus
06.07.2016
Die AfD ist mit ihren rassistischen Äußerungen im Fokus der Medien, ebenso die FPÖ in Österreich oder die Fidesz-Partei um Viktor Orban in Ungarn. Kaum jemand spricht aber über den tschechischen Präsidenten Zeman. Weil er "Sozialdemokrat" ist? Von Jan Komár Von Jan Komár
Alleingänge
Streit über Grenzschließungen und Flüchtlingskontingente
29.02.2016
Österreich will seine Grenzen mehr kontrollieren und Flüchtlinge nur noch nach Kontingenten ins Land lassen. Auch mancher deutsche Politiker sieht darin eine Lösung für die hohen Asylbewerberzahlen. Andere sind entschieden dagegen.
Flüchtlingspolitik
EU-Länder wollen Grenzkontrollen verlängern
25.01.2016
Obergrenzen sind weiterhin Thema in Deutschland. Die SPD warnt vor Ende der Reisefreiheit. Derweil weist Deutschland bereits täglich bis zu 200 Flüchtlinge an der Grenze ab. Derweil plant die EU erstmals Frontex-Einsatz innerhalb des EU-Raums.
Bruch der Flüchtlingskonvention
EU-Vize-Parlamentspräsidentin kritisiert österreichische Obergrenze
22.01.2016
Der österreichische Beschluss zur Einführung einer Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen stößt im Europäischen Parlament auf Kritik. Die Parlaments-Vize bezeichnet die Obergrenze als einen Bruch der Flüchtlingskonvention.
Beschlossen
Österreich führt Obergrenze für Flüchtlinge ein
21.01.2016
Die österreichische Regierung macht ihre Ankündigung wahr und begrenzt die Aufnahme von Flüchtlingen. Kanzler Faymann spricht von einer Notlösung. Offen bleibt, was geschieht, wenn die Obergrenze erreicht ist. Bundespräsident Gauck hält das für eine gebotene Lösung.