Flüchtlingspolitik

EU prüft Rückführung der Menschen an der Grenze zu Belarus

10.11.2021

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Die humanitäre Lage der Menschen an der belarussisch-polnischen Grenze spitzt sich zu. Die EU pocht auf Einhaltung von Grundrechten, kritisiert Polen aber nicht. Von der Leyen will prüfen, wie die Menschen zurückgeführt werden können.

Flüchtlingspolitik

Hilfsorganisationen fordern legale Einreise für Flüchtlinge aus Polen

09.11.2021

Stacheldrahtzaun, Gefängnis, Grenze, Grenzschutz
Menschenrechtsorganisationen fordern von der Bundesregierung einen humanitären Korridor für Flüchtlinge an der polnisch-belarussischen Grenze. Die EU nehme den Tod von Menschen in Kauf.

„Kern des Holocaust“

Vor 80 Jahren begann der Bau des Vernichtungslagers Belzec

01.11.2021

Denkmal, Mahnmal, Belzec, Polen, Holocaust, Juden, Ermordnung, Nationalsozialismus
Die SS-Besatzer ermordeten in den Vernichtungslagern Belzec, Treblinka und Sobibor in Ostpolen mehr als 1,7 Millionen Juden - in Belzec erstmals in festen Gaskammern. Vor 80 Jahren begannen die Bauarbeiten. Von

Belzec, Sobibor, Treblinka

Historiker: Große Lücken in der Erinnerungskultur

29.10.2021

Konzentrationslager, Flossenbürg, Häftlinge, Steinbruch, Nazis, Nationalsozialismus
In den NS-Todeslagern Belzec, Sobibor und Treblinka wurden 1,7 Millionen Menschen ermordet - mehr als in Auschwitz. Ulrich Baumann, stellvertretender Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, beklagt eine bedenkliche Erinnerungslücke mit Blick auf die „Aktion Reinhardt“, die Ermordung der Juden in den besetzten polnischen Gebieten. Von

Flüchtlingspolitik

Wieder kein Durchbruch beim EU-Migrationsgipfel

25.10.2021

Europäische Union, EU, Flagge, Europa, Fahne, Brüssel
Bei ihrem mutmaßlich letzten EU-Gipfel hatte es Kanzlerin Merkel zuletzt wieder mit einem Thema zu tun, das ihre Amtszeit prägte: Flucht und Migration. Einen Durchbruch fand die EU auch diesmal nicht.

„Nicht wie 2015“

Seehofer für Abwehr von Migranten aus Belarus

21.10.2021

Grenze, Grenzschild, Grenzübergang, Deutschland
Die Zahl der Migranten, die aus Belarus über Polen nach Deutschland kommen, steigt weiter. Bundesinnenminister Seehofer plädiert für deren Abwehr an der EU-Außengrenze. An der deutsch-polnischen Grenze soll es verstärkt Patrouillen geben.

Flüchtlingspolitik

Debatte um Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze

20.10.2021

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Die Zahl der Menschen, die über die Grenze von Belarus in die EU und weiter nach Deutschland kommen, steigt. Politiker diskutieren über Maßnahmen, darunter auch stärkere Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze.

Flüchtlingspolitik

EU-Außenminister beraten über Sanktionen gegen Airlines

19.10.2021

Heiko Maas, SPD, Bundesaußenminister, BRD, SPD, Politiker
Seit August kommen vermehrt Flüchtlinge über Belarus in die EU. Die EU wirft dem belarussischen Präsidenten vor, die Menschen absichtlich ins Land zu holen und weiterzuschicken. Außenminister Maas spricht von Schleusung und fordert Konsequenzen.

Europäischer Gerichtshof

Polen wegen Pushbacks von Syrern nach Belarus verurteilt

09.07.2021

Polen, Flagge, Fahne, Mast, Polnisch
Der Europäische Gerichtshof hat Polen wegen illegalen Pushbacks zur Zahlung von je 10.000 Euro an syrische Schutzsuchende verurteilt. Das Land hatte die Menschen an der Grenze zu Belarus zurückgewiesen.

Verfassungsänderung

Brandenburg will Kampf gegen Antisemitismus zum Staatsziel machen

08.06.2021

Landtag, Brandenburg, Gebäude, Politik, Parlament
Brandenburg will Bekämpfung von Antisemitismus zum Staatsziel machen. Dafür ist eine Verfassungsänderung nötig. Eine weitere Änderung zielt auf die AfD ab. Sie könnte das Vizepräsidentenamt verlieren im Parlament verlieren.
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