Prozess wegen Todesdrohungen

Über rechte Polizeichats auf die Spur der NSU-2.0-Drohmails

10.02.2022

Vor dem Landgericht Frankfurt am Main muss sich ab kommender Woche der Mann verantworten, der die Todesdrohungen an prominente Frauen allein verfasst haben soll. Die Opfer können das nicht glauben. Auch der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe. Von

Video empört Netz

Polizei und Medien machen aus Rassismus-Angriff einen Corona-Streit

09.02.2022

Eine 17-jährige Berlinerin wird in der Öffentlichkeit von mehreren Personen rassistisch beleidigt und ins Krankenhaus geschlagen. Die Polizei gibt das Geschehen falsch wieder. Medien berichten von einem Corona-Masken-Streit.

Gewalt & Rassismus

Weitere Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bei sächsischen Polizei

07.02.2022

Körperverletzung gegen Ausländer, Diskriminierung und „fremdenfeindliche“ Beleidigung von Asylsuchenden, Teilnahme an illegalen Corona-Demos. Diese Polizisten-Delikte und mehr führt die sächsische Landesregierung in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken auf.

Endlich

Polizei Dortmund verbietet Judensterne auf Impfgegner-Demos

04.02.2022

Die Dortmunder Polizei hat auf die anhaltenden Holocaust-Verharmlosungen auf Impfgegner-Demos reagiert. Ab sofort ist das Tragen des „Judensterns“ mit der Aufschrift „ungeimpft“ untersagt. Wer dagegen verstoße, müsse mit Konsequenzen rechnen.

Racial Profiling

Gericht: Kontrolle aufgrund der Hautfarbe rechtswidrig

03.02.2022

Eine polizeiliche Personenkontrolle verstößt gegen das Grundgesetz, wenn sie aufgrund der Hautfarbe erfolgt. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Geklagt hatte ein Mann, der es satthatte, von der Polizei immer wieder anlasslos kontrolliert zu werden.

„Hitlergruß tut niemandem weh“

Berliner Polizist weiter im Dienst – seit 2,5 Jahren

02.02.2022

Seit zweieinhalb Jahren läuft gegen einen Berliner Polizeibeamten ein Disziplinarverfahren. Verdacht: Rechtsextremismus. Jetzt hat eine Bürgerinitiative Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeipräsidentin eingelegt. Vorwurf: Untätigkeit. Der Innensenat glänzt mit Nichtwissen und Desinteresse.

Polizei-Mord?

Demonstranten fordern Ermittlungen bei Gedenkmarsch für Oury Jalloh

10.01.2022

17 Jahre nach dem Tod des afrikanischen Asylbewerbers Oury Jalloh in der Zelle eines Dessauer Polizeireviers forderten am Freitag Demonstranten die Aufklärung der Umstände seines Todes. Der Polizei wird vorgeworfen, den gefesselten Jalloh mit Benzin übergossen und angezündet zu haben.

Bespuckt, bedroht, beleidigt

Handy-Video zeigt Rassismus auf offener Straße

30.11.2021

„Verpiss dich du Affe“ - eine Frau bespuckt, bedroht und beleidigt einen Schwarzen Mann mit Kind auf offener Straße. Das Video dazu geht im Netz viral. Das Landeskriminalamt hat die Tatverdächtige ermittelt: eine polizeibekannte 38-Jährige.

Justiz und Polizei

Antisemitismus-Beauftragte fordern vertrauensstärkende Maßnahmen

29.11.2021

Zu wenig Vertrauen in die Justiz: Betroffene bringen nur etwa 20 Prozent der antisemitischen Vorfälle zur Anzeige. Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern fordern vertrauensstärkende Maßnahmen.

Vor dem Freitagsgebet

Versuchte Brandstiftung an Kölner Zentral-Moschee

22.11.2021

Am Morgen vor dem Freitagsgebet hat ein Unbekannter versucht, die Kölner Ditib-Zentral-Moschee in Brand zu setzen. Nur durch Zufall konnte die Straftat vereitelt werden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Hintergrund der Tat noch unklar.
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