Forschungsauftrag für Uni
Ausbildung von Polizisten im Umgang mit Antisemitismus mangelhaft
16.09.2021
In der Ausbildung werden Polizisten und Lehrkräfte kaum auf den Umgang mit Antisemitismus vorbereitet. Forscher an der Ruhr-Universität Bochum sollen Verbesserungsvorschläge für Sensibilisierung erforschen.
Rassismus & Fremdenfeindlichkeit
NRW will gegen extremistische Haltungen in der Polizei vorgehen
03.09.2021
Polizisten in NRW sollen künftig regelmäßig auf ihre demokratische Haltung überprüft werden. Das teilte Innenminister Reul mit. Er folgt damit einer Empfehlung aus einem Bericht, der nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizeichats in Auftrag gegeben wurde.
Hessen
„Neustart“ nach SEK-Auflösung wegen rechtsextremer Umtriebe
27.08.2021
Nach der SEK-Auflösung in Frankfurt verspricht Hessens Innenminister Beuth einen „Neustart“. Die Einheit werde neu aufgestellt und zentralisiert. Die Linke nimmt Beuth „Neustart“ nicht ab, FDP fordert volle Transparenz bei der Aufarbeitung.
Zeichen für Vielfalt
Bundesweit erste Polizeirabbiner in Amt eingeführt
25.08.2021
Polizeirabbiner gabt es bislang nur in Israel und den USA - jetzt auch in Baden-Württemberg. Mit einem feierlichen Festakt wurden Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik nun in ihr Amt eingeführt.
Rechte Chats
Gericht weist Klage von Polizeianwärter ab
06.08.2021
Ein hessischer Polizeianwärter wurde nicht zum Beamten auf Probe ernannt, weil er an rechten Chats teilgenommen hatte - zu Recht, entschied jetzt das Verwaltungsgericht Gießen. Der Polizeianwärter sieht sich als „Bauernopfer“.
Sachsen
Mob-Angriff im Bus auf Somalier – einer war Polizist
21.07.2021
Ein brutaler Angriff auf einen Somalier in einem sächsischen Bus sorgt seit Tagen für Entsetzen. Jetzt wurde bekannt, dass einer der Angreifer ein Polizist ist. Die Polizeidirektion Zwickau hat ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
Menschenverachtende Inhalte
Berliner Polizei ermittelt gegen rechte Chatgruppe in eigenen Reihen
15.07.2021
Volksverhetzung, Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole und Geheimnisverrat – Eine neu gegründete Einheit ermittelt gegen fünf Berliner Polizeibeamte. Sie sollen in Chats mit weiteren Teilnehmern menschenverachtende Inhalte geteilt haben.
Rechtsextremismus-Kommission
Bei hessischer Polizei kritischer Moment erreicht
13.07.2021
Hessen zieht Konsequenzen aus den „NSU 2.0“-Drohbriefen und folgt einer Empfehlung der Expertenkommission: Polizeianwärter sollen künftig nicht mehr eingestellt werden, wenn sie extremistisch aufgefallen sind.
NSU 2.0
Strafbefehle gegen sechs Polizisten wegen rechtsextremen Chats
07.07.2021
Waffendiebstahl und Volksverhetzung – Gegen sechs Polizeibeamte in Essen und Mülheim wurden Strafbefehle beantragt. Sollte das Amtsgericht den Anträgen der Staatsanwaltschaft zustimmen, droht den Polizisten Geldstrafen.
Nebenan
Eins, Zwei, Polizei
29.06.2021
George Floyds Mörder muss für über 20 Jahre in den Knast. Irgendwie ja traurig. Traurig, dass es eine Nachricht wert ist. Eigentlich müssten solche Verurteilungen selbstverständlich sein - auch bei uns. Von Sven Bensmann