"Jude, Untermensch, Gaskammer"

Polizeianwärter nach Vorfall mit NS-Bezug zu Recht entlassen

13.11.2020

Die Entlassung eines Polizisten in Ausbildung nach einem Vorfall mit NS-Bezug war rechtens. Das hat das OVG Berlin-Brandenburg entschieden. Der Polizeianwärter hatte beim Üben des Funkalphabets den Nachnamen "Jung" mit "Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer" durchgegeben.

Studie

„People of Color“ fühlen sich von Polizei oft diskriminiert

12.11.2020

Nach Rassismusvorwürfen gegen die Polizei planen Bundesregierung und einige Bundesländer Untersuchungen dazu. Unterdessen zeigt eine neue Studie, dass insbesondere nicht weiße Menschen, Polizeieinsätze häufig als diskriminierend empfinden. Die Wahrnehmung der Polizei ist anders.

Verwaltungsgericht Hamburg

Polizeikontrollen eines Afrikaners am Drogentreffpunkt rechtswidrig

12.11.2020

Die anlasslose polizeiliche Kontrolle eines Afrikaners in der Nähe eines Drogentreffpunkts war rechtswidrig. Das hat das Hamburger Verwaltungsgericht im Falle eines aus Togo stammenden Mannes entschieden.

Netz fordert Stammbaumforschung

Sachsen begrenzt nach „Querdenker“-Demo Teilnehmerzahl bei Demos

11.11.2020

In Leipzig ist am Wochenende eine Demonstration der "Querdenker" in Gewalt und Randale ausgeartet. Die Landesregierung setzt nun in der Corona-Pandemie eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmenden pro Demonstration. Auf Twitter fordern User "Stammbaumforschung".

Leipzig

Nach „Querdenken“-Demo viel Kritik an sächsischem Innenminister

10.11.2020

Nach der eskalierten „Querdenken“-Demonstration in Leipzig läuft in Sachsen die politische Aufarbeitung. Die Forderungen nach einem Rücktritt von CDU-Landesinnenminister Wöller mehren sich - auch seitens der Koalitionspartner von SPD und Grünen.

Leipzig

Polizei lässt Missachtung von Corona-Auflagen zu

09.11.2020

Tausende Demonstranten haben sich in Leipzig bei "Querdenker"-Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen über Auflagen hinweggesetzt. Die Polizei ließ sie gewähren. Daran gibt es nun scharfe Kritik.

Chemnitz

LKA lobt nach Anschlag auf türkisches Restaurant Belohnung aus

29.10.2020

Der mutmaßlich rechtsextreme Brandanschlag auf ein türkisches Restaurant in Chemnitz ist auch nach zwei Jahre nicht aufgeklärt. Die Polizei hat jetzt eine Belohnung von 10.000 Euro für tatrelevante Hinweise ausgelobt.

Rechte Chatgruppen

Polizistin klagt erfolgreich gegen Suspendierung

23.10.2020

In der Affäre um mutmaßlich rechtsextreme Chatgruppen in der NRW-Polizei hat eine Beamtin erfolgreich gegen ihre Suspendierung geklagt. Laut Verwaltungsgericht Düsseldorf hat das Land die Freistellung der Frau nicht hinreichend begründen können.

Vize-Kanzler Scholz

Wort „Rasse“ wird aus dem Grundgesetz gestrichen

22.10.2020

Im Kampf gegen Rassismus und Extremismus hat Vize-Kanzler Olaf Scholz die Streichung des Wortes "Rasse" aus dem Grundgesetz angekündigt. Außerdem soll ein Anti-Rassismus-Beauftragter geschaffen werden.

Rassismus

Seehofer kündigt Studie zum Polizeialltag an

21.10.2020

In der großen Koalition gibt es offenbar einen Kompromiss im Streit um eine Studie über Rassismus in der Polizei. Der soll untersucht werden, aber nicht extra, sondern als Teil einer Studie zum Polizeialltag. Details zur Methodik sind noch offen.
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