Rücktrittsforderung
Oberbürgermeister Kaminsky: Hanauer Anschlag lückenlos aufklären
08.02.2021
Oberbürgermeister Kaminsky fordert lückenlose Aufklärung des rassistischen Terroranschlags in Hanau vor einem Jahr und den Rücktritt von Hessens Innenminister Beuth. Er wirft im Zurückhaltung von brisanten Informationen über die Tatnacht vor. Von Dieter Schneberger
Hanau
Shisha-Bar-Notausgang war versperrt – offenbar auf Anordnung der Polizei
20.01.2021
Als der Hanau-Täter in der Shisha-Bar in Hanau wahllos Menschen erschoss, konnten die Gäste nicht fliehen. Jetzt wurde bekannt, dass der Notausgang versperrt war - offenbar auf Anordnung der Sicherheitsbehörden, damit Gäste bei Polizeikontrollen nicht fliehen. SPD fordert Aufklärung.
Polizeigewalt in der Diskussion
Gewalt, Beleidigungen und Nötigungen
19.01.2021
Polizistinnen und Polizisten vertreten das staatliche Gewaltmonopol. Opfervereine klagen, dass einzelne Polizisten nicht immer verantwortungsvoll damit umgehen. Die Polizeigewerkschaft spricht von falscher Wahrnehmung. Von Jana-Sophie Brüntjen
1.000 Tote in 2020
Bidens Reformproblem – Polizeigewalt ist in den USA alltäglich
19.01.2021
Eine der großen Aufgaben, vor denen Joe Biden als US-Präsident steht, ist der Kampf gegen Polizeigewalt. Im Wahlkampf hatte er wegen der häufigen Polizeischüsse auf Afroamerikaner und der "Black-Lives-Matter"-Proteste Reformpunkte vorgelegt. Von Konrad Ege
HRW-Jahresbericht
Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit in Deutschland weiterhin besorgniserregend
14.01.2021
Inmitten politischer Unterdrückung und der anhaltenden Corona-Pandemie hat sich laut Human Rights Watch vielerorts die Situation der Menschenrechte verschlechtert – auch Deutschland stellt die internationale Organisation ein schlechtes Zeugnis aus. Doch sie sieht auch positive Trends.
Kundgebungen für Oury Jalloh
Initiative wirft Sachsen-Anhalt Verhinderung von Aufklärung vor
11.01.2021
In mehreren Städten bundesweit ist an den Tod von Oury Jalloh vor 16 Jahren erinnert worden. Der aus Sierra Leone stammende Flüchtling war unter bislang ungeklärten Umständen in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt.
Berlin
Rassismus-Opfer abgeschoben – er sollte gegen Polizisten aussagen
21.12.2020
Ein 26-jähriger Flüchtling wurde aus rassistischen Motiven krankenhausreif geschlagen. Einer der mutmaßlichen Täter ist ein Berliner Polizist. Brisant ist: Noch bevor das Opfer vor Gericht als Zeuge aussagen konnte, wurde er abgeschoben. Mehrere Organisationen fordern jetzt seine Rückholung.
Berlin
Polizei registriert erste Beschwerden über Diskriminierung
21.12.2020
Das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz ist seit einem halben Jahr in Kraft. Der Zahl der Beschwerden gegen Behörden hält sich dem Justizsenator zufolge aber in Grenzen. Insbesondere die Polizei sieht noch keine Vorwürfe bestätigt. Viele Verfahren laufen noch.
Stand der Forschung
Rassismus und Polizei
16.12.2020
Die Forschung zu diskriminierenden Einstellungsmustern und Handlungspraktiken von Polizist:innen weist große Lücken auf. Über die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Informationsbasis. Von Daniela Hunold und Maren Wegner
Nordrhein-Westfalen
Verdacht auf rechtsextreme Chats bei 15 Polizisten bestätigt
16.12.2020
Bei 15 von zunächst 31 suspendierten Polizisten hat sich der Anfangsverdacht wegen Beteiligung an rechtsextremen Chats bestätigt. NRW-Innenminister Reul zufolge wurden Hunderte verfassungsfeindliche Bilder sichergestellt.