Rechtsextreme Anschlagsserie

Mangelnde Aufklärungsbereitschaft der Berliner Polizei beklagt

17.08.2020

Verheimlicht die Berliner Polizei unerlaubte Datenabfragen über Opfer rechtsextremer Anschläge? Dieser Verdacht steht im Raum. Die Datenschutzbeauftragte wirft der Polizei ein bedenkliches Rechtsverständnis vor. Opfer fordern Untersuchungsausschuss.

Polizei Berlin

Rechtsextremismus-Ermittler wegen Angriffs auf Ausländer vor Gericht

12.08.2020

Ein Berliner Polizist, der gegen Rechtsextremisten ermittelte, soll einen Afghanen verprügelt und ihn rassistisch beleidigt haben. Jetzt steht er vor Gericht, ist aber noch im Dienst. Zuvor soll ein Strafverfahren gegen ihn eingestellt worden sein.

Innenminister-Umfrage

400 Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei

10.08.2020

Rechtsextreme Umtriebe bei den Polizeien von Bund und Ländern sind offenbar verbreiteter als angenommen. Wie aus einer Umfrage der Innenministerien hervorgeht, gab es in den vergangenen Jahren mindestens 400 Verdachtsfälle.

Umfrage

Deutsche sehen Rassismusproblem bei der Polizei

06.08.2020

In Deutschland wird derzeit über die Arbeit der Polizei diskutiert. Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die Debatte ist berechtigt. Vier von fünf Deutschen sehen ein Rassismusproblem in den Reihen der Polizei.

Ein Rätsel

Stammbäume, Deutschsein und ein leeres Versprechen

03.08.2020

Özge, Jura, Rechtswissenschaften, Twitter, Rassismus
Die Stammbaumforschung ist der Stuttgarter Polizei zu Recht um die Ohren geflogen. Es zeigte sich aber auch ein unheilvoller Reflex. Viele Aktivisten mit Migrationshintergrund pochten darauf, zu den Deutschen gezählt zu werden. Von

Menschenrechtsinstitut

Auseinandersetzung mit Racial Profiling dringend erforderlich

28.07.2020

Das Menschenrechtsinstitut fordert eine Auseinandersetzung mit Racial Profiling. In einer Stellungnahme kritisiert das Institut die Politik scharf. Es würden Positionen vertreten, die ein unzureichendes Verständnis vom Verbot rassistischer Diskriminierung erkennen lassen.

Randale in Städten

Dreyer für Zurückhaltung, Kretschmer für Härte

27.07.2020

Durchgreifen oder Deeskalieren? Die Politik ist sich uneins, wie Gewaltexzesse in deutschen Großstädten in den Griff zu bekommen sind. Derweil kommt es zu spontanen Demonstrationen gegen "Racial Profiling".

Erste Mail vor zwei Jahren

69 Drohschreiben mit „NSU 2.0“ an 27 Empfänger

22.07.2020

Die mit "NSU 2.0" unterzeichneten Drohmails stammen fast alle von derselben Mailadresse. Einem konkreten Verfasser können die Schreiben aber bislang nicht zugeordnet werden. Hessens Innenminister Beuth steht in der Kritik. Opposition spricht von einem unterirdischen Krisenmanagement.

Bestätigt

Innenministerium bereitet Studie über Gewalt gegen Polizei vor

22.07.2020

Eine Studie zum Racial Profiling bei den Sicherheitskräften hatte Innenminister Horst Seehofer vor gut zwei Wochen abgesagt. Stattdessen trifft das Bundesinnenministerium Vorbereitungen für eine Studie über Gewalt gegen Polizeibeamte.

Spott und Kritik im Netz

Seehofer fordert Studie über Gewalt gegen Polizisten

21.07.2020

Eine Studie über rassistische Polizeikontrollen lehnte Horst Seehofer kürzlich ab. "Racial Profiling" sei ohnehin verboten. Jetzt fordert der Innenminister eine Studie über Gewalt gegen Polizei - obwohl ebenfalls verboten; und Studien dazu gibt es auch schon. Im Netz hagelt es Spott und Kritik.
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