Rechtsextreme in Uniform
Seehofer sieht kein strukturelles Problem in Sicherheitsbehörden
06.10.2020
Der Verfassungsschutz hat seinen Bericht über Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden vorgelegt. Einen Verdacht gab es in 377 Fällen, einen Beweis nur in weit weniger. Innenminister Seehofer sieht sich bestätigt: Es gebe kein strukturelles Problem.
Nordrhein-Westfalen
Weitere Hinweise auf rechtsextremistische Umtriebe bei Polizei
06.10.2020
Es sind 29 weitere rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in NRW aufgetaucht. Innenminister Reul warnt vor Vorverurteilungen. Nicht jeder Polizist in einem rechtsextremen Chat sei auch rechtsextrem. Eine Studie lehnt er weiter ab.
Ermittlungen
Rechtsextremer Chat auch bei Thüringer Polizeianwärter
05.10.2020
Kaum ein Tag vergeht, in der nicht neue rechtsextreme Chats im Sicherheitsapparat bekanntwerden. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera in Thüringen gegen einen Polizeianwärter.
Null-Toleranz-Strategie
Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden
04.10.2020
Wenn Sicherheitsbehörden von Rassisten unterwandert werden, dann ist das eine Gefahr für jeden einzelnen Bürger und für die Demokratie insgesamt. Es ist Zeit für eine Null-Toleranz-Strategie. Von Said Rezek
Nazis beobachten Nazis
Skandal um rechtsextreme Chats erreicht Verfassungsschutz in NRW
02.10.2020
Verfassungsschutzmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen, eine Polizeigruppe in Berlin: Die Sicherheitskräfte müssen sich immer neuen Vorwürfen über rechtsextreme Äußerungen und Tendenzen stellen. Innenminister Seehofer verspricht Aufklärung. Opposition fordert Polizei-Studie.
Black Lives Matter
Die Polizei schießt weiter
01.10.2020
Der Tod des Afroamerikaners George Floyd hat der „Black Lives Matter“-Bewegung weltweit Aufmerksamkeit gebracht. Doch welchen Einfluss haben die Proteste gegen Polizeigewalt im US-Wahlkampf und können sie am Ende einen Unterschied machen? Von Konrad Ege
Wissen ist Macht. Rassismus auch.
Interkulturell, kompetent – und rassistisch?
30.09.2020
Kurz nach dem „Chat-Skandal“ der Polizei NRW steht jetzt eine Broschüre der Essener Polizei über „Clan-Kriminalität“ in der Kritik - zurecht. Rassismus nimmt allerdings auch subtilere Formen innerhalb von Wissenschaft und Institutionen an. Von Leon Wystrychowski
Ostdeutschland
Fünf Bundesländer vertiefen Kooperation gegen Rechtsextremismus
29.09.2020
Zum dritten Mal haben sich ostdeutsche Innenminister zu Sicherheitsberatungen getroffen, erstmals dabei auch Berlin und Brandenburg. Ergebnis: eine neue Arbeitsgruppe im Kampf gegen Rechtsextremismus - und ein Dissens beim Thema Rassismus-Studie.
Lagebericht
Hunderte Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in Sicherheitsbehörden
28.09.2020
Zwischen 2017 und März 2020 wurden in den Sicherheitsbehörden mehr als 350 rechtsextreme Verdachtsfälle erfasst. Das geht aus einem bisher unveröffentlichten Lagebericht des Verfassungsschutzes hervor. Darin sind die „NSU 2.0“-Fälle noch gar nicht enthalten.
Nordrhein-Westfalen
100 Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in Polizei seit 2017
25.09.2020
Seit 2017 gab es in der nordrhein-westfälischen Polizei 100 rechtsextreme Verdachtsfälle. Innenminister Reul sieht kein strukturelles Problem. Die Mehrheit der Polizisten stünde „auf der richtigen Seite“.