Vom Staat im Stich gelassen

Studie: Rassismus-Opfer werden zweites Mal Opfer durch Polizei und Justiz

04.04.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Sympathien für Täter, blind am rechten Auge, Verfahrensverschleppung, Täter-Opfer-Umkehr – Studie belegt: Betroffene rassistischer Gewalt werden nach der Tat oft ein zweites Mal Opfer durch Polizei und Justiz. Forscher stellen gravierende Mängel fest.

Polizeirevier Dessau

Neue Anschuldigungen gegen Polizei im Todesfall Jürgen Rose

01.04.2024

Polizei, Polizeirevier, Dessau, Gebäude, Straße, Oury Jalloh, Jürgen Rose
Jürgen Rose war 1997 nach Polizeigewahrsam in Dessau an inneren Verletzungen gestorben. Zuletzt wurden Ermittlungen dazu 2014 ergebnislos eingestellt. Eine Initiative beschuldigt nun die Polizei. Recherchen zufolge gibt es personelle Überschneidungen zum mutmaßlich rassistischen Mord von Oury Jalloh.

Sachsen

Sechs weitere Polizisten unter Extremismusverdacht

27.03.2024

Polizei, Sachsen, Einsatz, Uniform, Polizisten, Straftat, Demonstration
In Sachsen werden seit Jahren Verdachtsfälle und Informationen zu extremistischen Bestrebungen von Landesbediensteten gesammelt. Die Bilanz fasst ein halbjährlicher Bericht zusammen. Im zweiten Halbjahr 2023 gab es sechs weitere Fälle.

U-Ausschuss

Viele Polizeifehler bei Neonazi-Taten in Neukölln

17.03.2024

Berlin, Polizei, Polizisten, Pistole, Waffe, Uniform, Gewalt, Straftat, Sicherheit
Neonazi-Schmierereien und Brandanschläge in Neukölln sorgten jahrelang für Unruhe. Verdächtige wurden spät ermittelt. Der Untersuchungsausschuss erkennt zahlreiche Fehler der Polizei - und Kontakte von Polizisten zur rechtsextremen Szene. Von

„Knockout 51“

Ermittlungen gegen Neonazi-Terrorgruppe : Polizist in Verdacht

04.03.2024

Polizei, Polizist, Waffe, Dienst, Uniform, Sicherheit
Vor dem Oberlandesgericht in Jena läuft ein Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe „Knockout 51“. Nun gerät ein Polizist in Verdacht, Dienstgeheimnisse weitergegeben zu haben. Fragen und Antworten zur rechtsextremen Gruppe.

Petition fordert Wiedereinstellung

Polizistin gefeuert, weil sie Rassismus anzeigt

29.02.2024

Polizei, Polizistin, Frau, Grün, Sicherheit, Rücken
Polizisten werden entlassen, wenn sie rassistisch in Erscheinung treten. Das ist bekannt. In einem Fall wurde eine Polizeianwärterin jedoch entlassen, weil sie auf Rassismus innerhalb der Polizei aufmerksam gemacht hatte. Eine Online-Petition fordert jetzt ihre Wiedereinstellung.

Rassistische Sticker verschickt

Gericht bestätigt: Entlassung von Polizeikommissar war rechtens

28.02.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Polizisten müssen charakterliche Reife und Stabilität für das Amt haben. Wer diskriminierende und rassistische Sticker in Chatgruppen verschickt, ist sich seinen Pflichten nicht einmal ansatzweise bewusst, entschied jetzt ein Gericht. Seine Entlassung war richtig.

Hitlergrüße und Rassismus

Weitere Verdachtsfälle zu Rechtsextremismus bei sächsischer Polizei

21.02.2024

Polizei, Bundespolizei, Polizisten, Einsatz, Uniform, Waffen
NS-Verharmlosung, Hitlergrüße und rassistische Äußerungen – Sachsen hat binnen eines halben Jahres sechs Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei registriert. Durchschnittlich kommt jeden Monat ein neuer Fall dazu. Innenminister spricht von Einzelfällen.

Gedenkveranstaltung

Polizei schmeißt Blumen für Hanau-Opfer in Müll

21.02.2024

Chemnitz, Polizei, Blumen, Kerzen, Gedenken, Hanau
Kurz nach Ende einer Gedenkveranstaltung in Chemnitz für die Opfer des rassistischen Terroranschlags von Hanau wirft die Polizei niedergelegte Kerzen und Blumen in den Müll - und will die Entfernung in Rechnung stellen. Die Stadtverwaltung bedauert den Vorfall, das Netz ist empört.

Rassismus in Massen

Rechte Hassbotschaften an Moscheen per Lieferdienst in Hunderten Fällen

20.02.2024

Hassbotschaft, Rassismus, Rechtsextremismus, Kassenzettel, Essenslieferung, Moschee, Dönermord
Diese unappetitliche Hetze ist in NRW weiter verbreitet als bisher bekannt: Unbekannte bestellen im Namen einer Moscheegemeinde Essen und platzieren auf Kassenzetteln rechte Hassparolen - hundertfach.
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