Opfer rechter Gewalt

„Die haben uns nicht ernst genommen“

26.01.2015

Opfer rechter Gewalt fühlen sich von der Polizei nicht ernst genommen. Mehr als die Hälfte von ihnen haben sogar den Eindruck, dass die Polizei kein Interesse an der Aufklärung hat. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Opferberatung Thüringen und der Uni Leipzig.

Polizei in Erklärungsnot

Zweifel an Teilnehmerzahlen bei „Legida“-Aufmarsch

26.01.2015

Polizei und Stadt hatten beim letzten "Legida"-Aufmarsch von 15.000 Teilnehmern gesprochen. Wissenschaftliche Zählteams kommen aber zu ganz anderen Ergebnissen: sie schätzen die Zahl der Teilnehmer auf 4.000 bis 5.000. Polizei in Erklärungsnot.

Trauer um getöteten Asylbewerber

Ein rassistischer Ungeist in Teilen der Polizei?

20.01.2015

Mehrere Tausend Menschen haben für den getöteten Asylbewerber Khaled Idris Bahray demonstriert. Die Demonstranten vermuten rassistische Motive. Die Polizei hingegen schloss zunächst ein Fremdeinwirken aus. Inzwischen wachsen die Zweifel - auch bei Politikern.

Tod in Polizeigewahrsam

Gedenken an Tod von Afrikaner Jalloh in Dessau vor zehn Jahren

07.01.2015

Heute vor zehn Jahren starb der aus Afrika stammende Oury Jalloh in einer Haftzelle. Sein Tod wirft bis heute ungeklärte Fragen auf. Die dringenste ist: Wurde er von Polizisten ermordet? Mehrere Initiativen gedenken in dieser Woche an dieses schreckliche Ereignis.

Rassismus in Polizeistrukturen

Öffnung der Polizei für Migranten – die Ostdeutschen tun nichts

05.12.2014

Wie kann man Rassismus und Diskriminierung innerhalb der Polizeistrukturen entgegenwirken? Mehr Menschen mit Migrationshintergrund einstellen, fordert der Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke. In Westdeutschland sei man bereits aktiv, in Ostdeutschland aber nicht.

Polizei Aachen

Gericht bestätigt Entlassung eines Polizeianwärters wegen Rassismus

27.11.2014

Das Verwaltungsgericht bestätigte die Suspendierung eines Aachener Polizeianwärters aus dem Dienst aufgrund rassistischer Ausfälle gegenüber einer Kollegin. Der Betroffene sei charakterlich ungeeignet für den Polizeidienst - auch weil er keine Reue zeige.

Hannover

Gericht genehmigt Anti-Islam-Demo von „Hooligans“

14.11.2014

Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine von der Polizei verbotene Hooligan-Demonstration mit rund 5.000 Teilnehmern in Hannover genehmigt. Experten rechnen mit Krawallen. Bei einer Demonstration Ende Oktober in Köln kam es zu heftigen Ausschreitungen. Viele Demonstranten hatten ausländerfeindliche Parolen gegrölt.

Polizei und Rassismus

Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang

10.11.2014

Menschen wehren sich zunehmend und so beschäftigen sich Gerichte immer häufiger mit rassistischen Polizeikontrollen, dem sogenannten Racial Profiling. Prof. Dr. Schiffer-Nasserie kennt die Gründe: Schon der gesetzliche Auftrag der Polizei führt unweigerlich zu einem ethnisch rassistischen Selektionsprozess. Von

Richtungsweisendes Racial-Profiling-Urteil

Polizeikontrolle von deutsch-afrikanischem Paar war unzulässig

10.11.2014

Das Verwaltungsgericht Koblenz erklärt verdachtsunabhängige Kontrollen im innerdeutschen Reiseverkehr als unzulässig. Damit werden polizeiliche Personenkontrollen aufgrund äußerlicher Merkmale wie Hautfarbe - Racial Profiling - stark eingegrenzt.

Urteil im Wevelsiep-Prozess

Polizist wegen Körperverletzung und Beleidigung verurteilt

07.11.2014

Wevelsiep kann aufatmen: Das Frankfurter Landgericht hat einen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Damit endet ein zwei Jahre andauernder Streit. Menschenrechtsorganisation sind erleichtert.
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