Polizei in Hoyerswerda

Verlasst die Stadt! Wir können euch nicht helfen.

19.11.2012

Die Geschichte wiederholt sich in Hoyerswerda. Rund 20 Jahre nach den Ausschreitungen macht die Stadt erneut Schlagzeilen mit Nazis. Schon wieder muss die Polizei Menschen aus der Stadt bringen – diesmal mit dem „guten“ Rat, den Ort dauerhaft zu verlassen.

Integration im 16:9 Format

Integrationsbambi für polizeiliche Personenkontrollen

06.11.2012

Es hat zwar etwas Zeit in Anspruch genommen, aber im 21. Jahrhundert haben wir es Dank eines Oberverwaltungsgerichts begriffen: eine andere Hautfarbe darf nicht automatisch eine polizeiliche Personenkontrolle zur Folge haben. Das muss prämiert werden. Von

In der Pflicht

Bundesregierung muss polizeiliche Personenkontrollen nach Hautfarbe unterbinden

31.10.2012

Nachdem das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz polizeiliche Personenkontrollen nach der Hautfarbe verboten hat, sehen Opposition wie Menschenrechtsinstitute die Bundesregierung in der Pflicht, diese Praxis einzustellen.

OVG Rheinland-Pfalz

Polizeiliche Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe unzulässig

30.10.2012

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat ein Urteil, wonach die Polizei Personenkontrollen allein aufgrund der Hautfarbe durchführen darf, für wirkungslos erklärt. Polizei hat sich beim Kläger entschuldigt. Klägeranwalt spricht von einem Meilenstein.

Hinterfragen

Ethnic Profiling als Methode der Polizeiarbeit

29.10.2012

Heute entscheidet das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz über den Fall eines Bahnreisenden, der allein aufgrund seiner dunkleren Hautfarbe kontrolliert wurde. Verdachtsunabhängige Kontrolle oder Ethnic bzw. Racial Profiling? Von Görmann; Egenberger

Racial Profiling 3/3

Die Politik muss sich ändern

26.10.2012

In Deutschland kontrolliert die Polizei gezielt Schwarze Menschen und erfüllt damit den Tatbestand des "Racial/Ethnic Profiling“. Ende Oktober geht ein Prozess in Berufung. Der Fall des Klägers ist kein Einzelfall, wie drei Erfahrungsprotokolle zeigen. Heute: Dr. Anil K. Jain Von

Racial Profiling 2/3

Der Staat nimmt eine Klassifizierung vor

25.10.2012

In Deutschland kontrolliert die Polizei gezielt Schwarze Menschen und erfüllt damit den Tatbestand des "Racial/Ethnic Profiling“. Ende Oktober geht ein Prozess in Berufung. Der Fall des Klägers ist kein Einzelfall, wie drei Erfahrungsprotokolle zeigen. Heute: Belit Onay Von Hadija Haruna

Auf dem Prüfstand

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen aufgrund der Hautfarbe

23.10.2012

Das Verwaltungsgericht Koblenz sah in der verdachtsunabhängigen polizeilichen Personenkontrolle aufgrund der Hautfarbe kein Problem. Es ging ein Aufschrei durch die Republik. In knapp einer Woche wird der Fall neu aufgerollt - vor dem OVG Rheinland-Pfalz. Von Kai Budler, Vera Egenberger

NSU-Morde

Nichtaufklärung ist systemimmanent

22.10.2012

Die bisherige Aufklärung der NSU-Morde hat zahlreiche Fragen aufgeworfen, die nicht einmal mehr gestellt werden. Ünal Zeran hakt nach. Er ist überzeugt, dass Nichtaufklärung systemimmanent ist. Von Ünal Zeran

Weitere Verwicklungen

Verfassungsschutz half Ku-Klux-Klan

18.10.2012

Waren der Verfassungsschutz und die Polizei verstrickt mit dem NSU oder gar dem Ku-Klux-Klan? Neue Details und Enthüllungen und ein Bericht, wonach der Verfassungsschutz mehr Akten geschreddert hat, als bisher bekannt gegeben, werfen Fragen auf.
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