Brigitte Zypries

„Der Dreck muss raus aus dem Netz“

22.07.2009

Die Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ einen „Good-Internet-Kodex“ gefordert. Sie appellierte an die deutsche „Zivilgesellschaft“ sich gegen ungesetzliche Angebote im Netz zu wehren. „Der Dreck muss raus aus dem Netz“, sagte die Ministerin vor allem in Bezug auf rechtsextremistische Hass-Seiten im Internet.

Dresden

Die Tragödie hat einen Namen: Islamfeindlichkeit

08.07.2009

Muslime sind immer öfter von rassistischen Agitationen betroffen. Ein kurzer Blick in die Antidiskriminierungsberichte der letzten Jahre reicht aus, um sich das Ausmaß islamophober Einstellungen in der Gesellschaft vor Augen zu führen. Seinen traurigen Höhepunkt erreichte dieser Trend letzte Woche Mittwoch während einer Verhandlung im Dresdener Landgericht. Von Bekir Altas

Alles normal?

Rassismus im Fußball

23.06.2009

Der Rassismus ist für den europäischen Fußball eines der größten Probleme. Nicht selten fühlen sich Profis seelisch belastet, da entweder erboste Fans, rassistische Gegenspieler oder aber ein neidischer Mannschaftskollege sie aufgrund ihrer Abstammung diskriminiert. Dies schlägt sich natürlich im nächsten Schritt in ihren Leistungen nieder. Die Ergebnisse sind oftmals Schwächephasen, die wiederum zur Folge haben, dass diese Spieler immer weiter aufs Abstellgleis geschoben werden – ihre Zukunft im jeweiligen Verein wird gefährdet. Von Burak Altas

UN-Antirassismus-Ausschuss

Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst

22.06.2009

„Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst, häufig mit Rechtsextremismus gleichgesetzt“, kritisierte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, bei einem Fachgespräch zu den Empfehlungen des UN-Antirassismus-Ausschusses an Deutschland vergangene Woche in Berlin. Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Referent am Institut, regte eine Initiative im Deutschen Bundestag für einen Antirassismusbeschluss an, der sich in seinem Format am Antisemitismusbeschluss des Deutschen Bundestags von November 2008 orientieren könnte.

Kritik

Amnesty prangert Menschenrechtsverletzungen in der EU an

30.05.2009

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat in seinem Jahresbericht 2009 das Vorgehen Deutschlands im Kampf gegen den Terrorismus scharf kritisiert. „Im Zuge der Terrorismusbekämpfung wird das absolute Folterverbot untergraben“, heißt es in dem Bericht.

Deutsches Schulsystem

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz übt scharfe Kritik

27.05.2009

Die „Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz“ des Europarates (ECRI) hat gestern ihren aktuellen Deutschlandbericht veröffentlicht. Der Europarat bezeichnet darin den Kampf gegen Rassismus in Deutschland als unzureichend. In dem Bericht wird auch das Kopftuchverbot für Lehrerinnen kritisiert.

EU-Studie

Diskriminierung, Belästigung und rassistisch motivierte Gewalt weitaus verbreiteter als vermutet

27.04.2009

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat die Ergebnisse [pdf] der ersten EU-weiten Erhebung zu den Erfahrungen von Zuwanderern und ethnischen Minderheiten mit Diskriminierung und rassistisch motivierten Straftaten veröffentlicht. Die Erhebung zeigt, dass Diskriminierung, Belästigung und rassistisch motivierte Gewalt weitaus verbreiteter sind, als amtliche Statistiken vermuten lassen. An der Befragung nahmen 23 500 Menschen aus 27 Ländern teil.

Anti-Rassismus-Konferenz

Peinliche Vorstellung der Bundesregierung

25.04.2009

Anlässlich des Endes der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf erklärt Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen, dass es unverantwortlich und peinlich ist, wie die Bundesregierung sich zur Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen verhalten hat.

Genf

Bundesregierung sagt Teilnahme bei Anti-Rassismuskonferenz

20.04.2009

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier hat gestern zu später Stunde nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Amtskollegen erklärt, dass Deutschland an der heute beginnenden Anti-Rassismuskonferenz in Durban nicht teilnimmt.

Fremdenfeindlichkeit

Internationaler Tag gegen Rassismus

21.03.2009

Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, hat anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus zum entschiedenen Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit in Deutschland aufgerufen.
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