Bayern und Sachsen-Anhalt

Weitere rassistische Chats von Polizeischülern aufgeflogen

20.03.2023

In Bayern und Sachsen-Anhalt sind erneut Polizeischüler in Chats mit ausländerfeindlichen und gewaltverherrlichenden Inhalten aufgefallen. Die genaue Zahl der beteiligten Polizeischüler ist unklar.

Sachsen

Antidiskriminierungsbüro bearbeitet mehr gemeldete Fälle

20.03.2023

Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat im vergangenen Jahr mehr als 500 Diskriminierungsfälle bearbeitet – mehr als die Hälfte hatte einen rassistischen Hintergrund. Expertin Midelia fordert ein Landesantidiskriminierungsgesetz nach Berliner Vorbild.

Nebenan

Nebenan – Slutframing

20.03.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Wir sollten mal wieder über Framing reden: über Fluten und Rassistenströme, über private und öffentlich-rechtliche Medien - im In- und Ausland. Einfach so. Von

Statistik für 2022

Mehr rassistische Straftaten und weniger Verurteilungen in Sachsen

19.03.2023

Die Zahl rechts motivierter Straftaten ist in Sachsen wieder angestiegen – täglich fünf bis sechs Fälle. Eine Zunahme gibt es auch bei antisemitischen Straftaten. Die Aufklärungsquote hingegen ist weiter niedrig, beklagt Linke-Politikerin Köditz.

Staatsanwaltschaft

Keine politische Motivation bei Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

16.03.2023

Der Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf sorgte im Oktober 2022 für Entsetzen. In unmittelbarer Nähe des Tatorts wurden Nazi-Symbole gefunden. In der Anklage spielt eine mögliche politische Motivation der Tat nun aber keine Rolle.

Brandenburg

Opferperspektive zählt 138 rechte Übergriffe

15.03.2023

Brutale Hetzjagden, Schläge und Bedrohungen: Der Verein Opferperspektive hat im vergangenen Jahr 138 rechte Übergriffe in Brandenburg gezählt. Bei Zweidritteln der Fälle war Rassismus das Motiv.

Problem: Rassismus

Sachsen will mehr Studierende aus dem Ausland anlocken

15.03.2023

Um den drohenden Fachkräftemangel abzumildern, will Sachsen Studierende aus dem Ausland gewinnen und halten. Erreicht werden soll das mit einer Imagekampagne. Laut Grünen gibt es dabei aber ein Problem: Rassismus.

„reaktionär“ und „rassistisch“

Jusos klar gegen Koalition mit CDU in Berlin

12.03.2023

Die geplante Koalition mit der wenig geliebten CDU ist bei der Berliner SPD umstritten. Bei der SPD-Jugendorganisation Jusos ist die Haltung allerdings eindeutig: Eine Koalition kommt nicht in Frage. Kritisiert wird insbesondere die Namensabfrage nach der Silvesternacht - Fischen am rechten Rand. Giffey erhöht derweil den Druck.

„Unterste Schublade“

4.800 Euro Strafe für rassistische Witze und Nazi-Verherrlichung

09.03.2023

Weil er in mehreren Gruppen rassistische Witze und andere strafbare Inhalte über sein Smartphone verschickte, wurde ein 25-Jähriger zur Zahlung einer Geldstrafe von 4.800 Euro verurteilt. Staatsanwältin: Die Nachrichten waren „unterste Schublade“.

Menschenrechte

Neues britisches Asylgesetz geht an Grenzen internationalen Rechts

08.03.2023

Üblicherweise haben Schutzsuchende in Europa das Recht, Asyl zu beantragen. Doch Großbritannien will dieses Recht soweit wie möglich einschränken. Die radikalen Pläne stoßen auf Entsetzen - der Sprachgebrauch erinnert an Debatten in Deutschland.
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