Die Debatte über den Rassebegriff im Grundgesetz wird kontrovers geführt. Doch was bedeuten die unterschiedlichen Optionen für den Antidiskriminierungsschutz? Von Prof. Dr. Cengiz Barskanmaz
In einer Chatgruppe mit 17 Polizisten wurden rassistische Inhalte geteilt. Ermittlungen wurden in einem Fall aufgenommen - und wieder eingestellt. Alle Polizisten sind weiter im Einsatz bei laufendem Disziplinarverfahren.
Einen neuen Gutachten zufolge war der Attentäter von Hanau psychisch krank, vermischt mit einem Rassenwahn. Seine Geistesstörung sei auf eine rechtsradikale Ideologie aufgesetzt gewesen.
Rassismus ist ein gesellschaftliches Ordnungsphänomen. In der postmigrantischen Gesellschaft dreht er sich nur an der Oberfläche um Migration. Vielmehr geht es um Anerkennung, Chancengleichheit und Teilhabe. Von Naika Foroutan
89 Punkte sieht der Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus vor, darunter einen Ausbau von Bildung und Prävention. Mehr als eine Milliarde Euro will sich die Bundesregierung den Kampf gegen Rassismus bis 2024 kosten lassen. Eine Rassismus-Polizei-Studie soll es nicht geben.
Elf Seiten mit 89 Einzelmaßnahmen umfasst der Katalog des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Das sind die Hauptpunkte: Von Corinna Buschow
Die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, das einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe mit nachgeahmten Affenlauten provoziert hatte, war rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Beleidigung war "fundamental herabwürdigend".
Innensenator Ulrich Mäurer spricht von Dokumenten und Bildern aus dem rechten "Hardcore-Bereich". Die Rede ist von rechtsextremen Strukturen in der Bremer Feuerwehr. Staats- und Verfassungsschutz ermitteln.
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus will heute Maßnahmen beschließen. Wie wir dieser Verantwortung gerecht werden und was wir dafür unbedingt benötigen. Von Karamba Diaby und Hakan Demir
In den Debatten um Rassismus scheinen die Fronten verhärtet: Auf der einen Seite stehen Betroffene, auf der anderen Seite die, die kein Rassismusproblem sehen. Was ist mit jenen, die auf keiner der beiden Seiten stehen? Von Christoph Giesa