Rechtsterror

Ruhr-Uni Bochum soll Hamburger NSU-Mord aufarbeiten

20.11.2024

Die Drei-Täter-Theorie wird zunehmend unglaubwürdiger © MiG
2001 wird in Hamburg der türkischstämmige Kleinunternehmer Süleyman Taşköprü ermordet. Jahre vergehen, bevor klar wird, dass er Opfer der rechten Terrorgruppe NSU wurde. Parlamentarisch wird der Fall nie untersucht, jetzt soll er wissenschaftlich aufgearbeitet werden.

Brandenburg-Monitor 2024

Brandenburger blicken mit Sorge auf Migration und Rechtsruck

20.11.2024

Potsdam, Brandenburg, Stadt, Menschen, Touristen, Tourismus
Die meisten Menschen in Brandenburg zeigen sich zufrieden über ihre derzeitige Situation. Doch sie blicken sorgenvoll auf die Zukunft ihre Kinder – und sehen Konflikte beim Thema Migration.

Sachsen-Anhalt

Behörden prüfen Waffenlizenzen von AfD-Mitgliedern

19.11.2024

Waffe, Rücken, Hand, Straftat, Gewalt, Neonazi, Rechtsextremismus
AfD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt, die einen Waffenschein besitzen, geraten verstärkt ins Visier der Behörden. Grund ist die Einstufung der AfD und ihrer Jugendorganisation als gesichert rechtsextrem.

Nazis abgewandert

Polizei: Keine rechtsextremen Parallelgesellschaften mehr in Dortmund

19.11.2024

Polizei, Polizeiwache, Schild, Sicherheit, Polizist, Wand, Gebäude
Der Dortmunder Stadtteil Dorstfeld galt lange als Hochburg von Neonazis. Jetzt feiert die Polizei einen Erfolg: rechtsextreme Netzwerke zerschlagen, Nazis abgewandert. Möglich war das durch eine Strategische Fahndung.

Verwaltungsgerichtshof

Nürnberg muss Allianz gegen rechts verlassen

18.11.2024

Nürnberg, Stadt, Dächer, Panorama, Heimat
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass die Stadt Nürnberg aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ austreten muss. Die Allianz verletzte die Neutralitätspflicht der Kommune. Wie geht es nun weiter?

„Ekelhaft“

Hannover: Rassistische Schmierereien gegen OB an Rathaus-Fassade

17.11.2024

Belit Onay, Grüne, Politiker, Porträt, Hannover
„Kanake zur Hölle Onay“ und „In die Gaskammer“ – erneut haben Unbekannte an die Fassade des Rathauses in Hannover rassistische Schmierereien hinterlassen. Ziel: der türkeistämmige Oberbürgermeister Belit Onay.

Herabwürdigung von Muslimen

Gericht billigt Beobachtung der Südwest-AfD durch Verfassungsschutz

13.11.2024

Der Verfassungsschutz beobachtet © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die baden-württembergische AfD. Zurecht, wie nun das höchste Verwaltungsgericht des Landes entschieden hat. Es gebe Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen, Diskriminierung von Migranten sowie Herabwürdigung von Muslimen. Die Partei hält das Urteil für „absurd“.

Ethnische Säuberung geplant

Razzia gegen militante Neonazi-Gruppe

05.11.2024

Polizei, Bundespolizei, Polizisten, Einsatz, Uniform, Waffen
Rassistisch, antisemitisch, apokalyptisch. Eine militante Terrorgruppe soll von einem bevorstehenden Kollaps Deutschlands ausgegangen sein. Ihre Pläne für danach ähneln dem Nationalsozialismus – inklusive „ethnischer Säuberung“. Von , und

Sicherheit mit Baseballschlägern?

Manifestes rechtsradikales Problem in Gera

04.11.2024

Nazi, Neonazi, Nazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus
Seit mehreren Jahren macht eine rechte Demo-Szene der Stadt Gera zu schaffen. Kritiker bemängeln einen zu laschen Umgang – und sehen sich einer neuen Bedrohung ausgesetzt: bewaffnete Bürgerwehr. Von

„Zweifelsohne rassistisch“

Vater des Hanauer Attentäters kommt mit Geldstrafe davon

03.11.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Mit dem Schuldspruch geht ein außergewöhnliches Verfahren zu Ende. Die Richterin verurteilte den Vater des Hanauer Attentäters zu einer Geldstrafe – statt einer Freiheitsstrafe. Die Gesellschaft müsse ihn ertragen – auch wenn er weitermache.
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