Rechtsruck bei Jugendlichen
Auf Bestürzung folgt Ursachenforschung
21.10.2024
Der Rechtsruck von Jugendlichen ist besorgniserregend. Ansätze, die das Verhalten von Erstwählern erklären, gibt es viele, doch sie vernachlässigen die Bedeutung der Bildungsinstitutionen. Von Ferihan Yeşil
Aus nach 10 Jahren
Der Nachgeschmack von „Pegida“
20.10.2024
Zehn Jahre lang hat die asyl- und fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung auf Dresdens Straßen demonstriert. Nun soll Schluss sein: Am Sonntag fand die nach Angaben der Initiatoren 250. und letzte „Pegida“-Kundgebung statt. Von Katharina Rögner
Bundestag
Abgeordnete veröffentlichen Antrag für AfD-Verbotsverfahren
17.10.2024
Eine fraktionsübergreifende Initiative will im Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren einleiten. Die Antragssteller werfen der AfD vor, sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu stellen. Jetzt suchen sie weitere Unterstützer.
Hessen
Rechtsextreme Vorfälle Schulen verdreifacht
17.10.2024
Rassistische Gesänge, rechtsextreme Bildchen und Schmierereien: Extremismus ist auch an Schulen anzutreffen. In Hessen wurde ein sprunghafter Anstieg verzeichnet. Steigende Meldezahlen führt das Ministerium nicht auf mehr Vorfälle, sondern auf höhere Sensibilität zurück.
Jetzt geht's um die Pension
Gericht verhandelt Disziplinarklage gegen rechtsextremen Richter
16.10.2024
Der rechtsextreme Richter und früherer AfD-Abgeordneter Jens Maier wurde bereits in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Jetzt wird erneut gerichtlich verhandelt. Diesmal geht es um seinen Anspruch auf Pension.
Zum 1. Januar
Früherer AfD-Chef Meuthen ab Januar wieder Hochschullehrer
15.10.2024
Der Wechsel ist nicht unumstritten: Jörg Meuthen will nach seiner Zeit im Europaparlament an seine alte Wirkungsstätte im baden-württembergischen Kehl zurückkehren – als Hochschullehrer. Dafür gibt es nun konkrete Pläne.
„Toxisches Milieu“ etabliert
Uni Cottbus richtet Monitoring gegen Rechtsextremismus ein
14.10.2024
Rechtsextreme versuchen auch an deutschen Hochschulen Einfluss zu gewinnen. Die Universität in Cottbus will mit einer neuen Einrichtung gegen Rassismus und Diskriminierung in die Offensive gehen.
Bundesverwaltungsgericht
Neonazis können vom Referendariat ausgeschlossen werden
10.10.2024
Ein Mann engagiert sich in der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ und will gleichzeitig für ein Gericht arbeiten. Das geht so nicht, hat nun das Bundesverwaltungsgericht entschieden.
Gedenken an Halle-Anschlag
Steinmeier: „Der Hass des Täters zielte auf Juden, auf Muslime“
09.10.2024
Vor fünf Jahren stürmte ein rechtsextremer Attentäter die Synagoge von Halle und einen Döner-Imbiss. Zwei Passanten starben. Getrieben war er von Hass auf Muslime und Juden. Bis heute wirkt die Tat nach – und veränderte das Leben vieler Menschen.
Brandenburg
AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen
09.10.2024
Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch jetzt gibt es Konsequenzen: Die AfD muss eine Unterlassungserklärung abgeben. Zusätzlich prüft die Polizei Volksverhetzung.