Rechtes Parteienbündnis

Rechtes Parteienbündnis – Orban kündigt „Neue Ära“ für Europa an

01.07.2024

Europäische Union, Fahne, Flagge, Europaparlament, Europa
Im Kampf gegen die „Brüsseler Eliten“ lässt der Poltergeist der EU nicht locker. Viktor Orbán sammelt Gleichgesinnte um sich, um die Europäische Union aufzumischen. Heißt: Ablehnung von Migration und „Green Deal“. Macht die AfD auch mit?

100 Tage im Amt

Polizeibeauftragter: Meldungen zu Racial Profiling und Rechtsextremismus

27.06.2024

Polizei, Uniform, Sicherheit, Beamte
Seit März gibt es einen Polizeibeauftragten des Bundes. Große Skandale sind durch seine Arbeit bisher nicht aufgedeckt worden. Manch anderes hat er aber schon identifiziert.

Frankreich

Parlamentswahl: Hält die Brandmauer gegen rechts?

26.06.2024

Emmanuel Macron, Präsident, Frankreich, Marine Le Pen, Rechtsextremist, Rechtspopulist, Politik, Zeitung
Vor der Wahl in Frankreich ziehen Hunderttausende gegen Le Pens Rechtsnationale auf die Straße. Präsident Macron hofft wohl auf die Brandmauer gegen rechts. Doch die ist schon lange nicht mehr solide. Geht das gewagte Spiel auf? Von

Brandenburg

AfD-Politiker und rechtsextreme „Heimat“ planen Fraktionen

25.06.2024

AFD, NPD, Logo, Rechtsextremismus, Nazis, Rechtsextremisten
Die langjährige Neonazi-Partei NPD änderte ihren Namen in „Die Heimat“. Bei der Brandenburger Kommunalwahl kam sie auf einige Sitze. Nun wollen AfD-Kommunalpolitiker mit ihr zusammenarbeiten. Der AfD-Landesvorstand beschließt Parteiausschlussverfahren.

„Wir haben versagt“

Erinnerungsort an Opfer des NSU eingeweiht

20.06.2024

Landtag, Thüringen, Sitzung, Parlament, Politik, Politiker
Mit einer Gedenkfeier ist in Erfurt ein Erinnerungsort für die Opfer des NSU-Terrors eingeweiht worden. Die Installation vor dem Landtag verweist auch auf Versäumnisse der Thüringer Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung der Mordserie.

Verfassungsschutzbericht

Rechtsextreme und „Reichsbürger“-Szene wachsen weiter

18.06.2024

Demonstration, Rechtsextremismus, Neonazis, Nazi, Fahnen, Rechtsterrorismus
Russische Cyberangriffe, Gefahr durch Fundamentalisten, wachsende rechtsextreme Szene: Die Sicherheitslage wird nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von innen und außen bedroht. Die größte verfassungsfeindliche Gruppe ist weiter die rechtsextreme Szene – viele gewaltbereit. Linke fordert Taten statt Aktionspläne.

„Eskalierende Enthemmung“

Staatsschutz ermittelt zu rassistischem Angriff auf ghanaische Kinder

17.06.2024

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Wer Kindern Gewalt antut, muss normalerweise mit sozialer Ächtung rechnen. Was der Angriff in Grevesmühlen mit dem gesellschaftlichen Klima zu tun haben könnte, erklärt ein Sozialpsychologe. Der Angriff soll auch Thema beim Innenministertreffen werden. Von

Starker Anstieg

Rechtsextreme nutzen immer mehr Immobilien

17.06.2024

Pirna, Stadt, Fluß, Schiff, Panorama, Sachsen, Grün
Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehört es auch zu verhindern, dass Rassisten Immobilien erwerben. Jetzt wird bekannt: Die Zahl der von Rechtsextremen genutzten Immobilien hat sich im Osten seit 2017 fast verdoppelt – in einem Bundesland sogar vervierfacht.

Anschlag von Hanau

Entschuldigung nach mehr als vier Jahren

13.06.2024

Hanau, Rassismus, Rechtsextremismus, Opfer, Gedenken
Vor mehr als vier Jahren erschütterte der Anschlag von Hanau die Menschen. Nun erläutert Minister Poseck, welche Konsequenzen in der Polizeiarbeit gezogen wurden. Und spricht eine Entschuldigung aus – mehr als vier Jahre nach der Untat.

Europameisterschaft

Unverkrampft, oder nicht? Schwarz-Rot-Gold und die Deutschen

13.06.2024

Fußball, Stadion, Fans, Fahnen, Deutschland, Sport, Zuschauer
Mit Beginn der Fußball-EM werden hierzulande die Nationalfarben wieder allerorten zu sehen sein. Wie im Sommer 2006. Wird es wieder so unbeschwert? Eine Gratwanderung zwischen Sport und Nationalstolz. Von
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