Grüne prüfen Anzeige

Anfeindungen gegen Oberbürgermeister Onay im Netz

14.11.2019

Kaum wurde der türkeistämmige Grünen-Politiker Belit Onay zum Oberbürgermeister der Stadt Hannover gewählt, tauchen im Internet auch schon Beleidigungen und Beschimpfungen auf. Die Grünen prüfen eine Anzeige. CDU zeigt sich solidarisch.

Claudia Roth

Rassismus und Rechtsextremismus zu lange relativiert

12.11.2019

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bemängelt: Struktureller Rassismus und Rechtsextremismus wurden zu lange relativiert. Es sei nun Aufgabe aller, den demokratischen Grundkonsens aktiv zu verteidigen. Deutschland erlebe einen gezielten Angriff.

Innenausschuss

Immer mehr Rechtsextremisten haben einen Waffenschein

12.11.2019

Die Zahl der Rechtsextremisten, die einen Waffenschein besitzen, ist Berichten zufolge deutlich angestiegen. Derweil prüft das Bundesinnenministerium, wie man die rechte Szene entwaffnet.

Warnung vor Judenhass

Jüdische Gemeinde Halle sieht Parallelen zu Ereignissen von 1938

11.11.2019

Mit den Novemberpogromen gingen die Nazis zur offenen Gewalt gegen Juden in Deutschland über. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Halle sieht Parallelen zwischen dem Anschlag auf seine Synagoge und den mörderischen Ereignissen von 1938.

#Bielfeldbleibtbunt

Tausende Menschen protestieren in Bielefeld gegen Rechtsextremismus

11.11.2019

Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht erlaubte ein Gericht eine Neonazi-Demo in Bielefeld. Dem rechten Marsch mit 230 Teilnehmern stellten sich am Ende 14.000 Gegendemonstranten entgegen.

„Nicht geeignet“

AfD-Politiker sollen Ausschuss-Vorsitz verlieren

11.11.2019

Medienberichte legen nahe, dass der rheinland-pfälzische AfD-Politiker Joachim Paul unter Pseudonym Autor einer NPD-nahen Zeitschrift war. Der Abgeordnete weist alle Anschuldigungen zurück. Doch die Affäre könnte Konsequenzen für ihn haben. Auch im Bundestag steht ein AfD-Ausschussvorsitzender vor dem Aus.

Rezension zum Wochenende

„Umvolkung“ und „Volkstod“. Zur Kontinuität einer extrem rechten Paranoia

08.11.2019

Seit den Anschlägen von Halle, El Paso oder Christchurch wird die Kampfansage an den „großen Bevölkerungsaustausch“, den rechten Terroristen wahlweise als Werk von Juden, Hispanics oder Moslems imaginieren, öffentlich breiter wahrgenommen. Und Björn Höcke, AfD-„Flügel“-Mann aus Thüringen, hat sich mit seinen Formulierungen vom „bevorstehenden Volkstod“ durch besagten Austausch „die Titulierung ‚Nazi‘ erworben“. Aus diesem Anlass ein Literaturhinweis. Von

Zwickau

Merkel und Kretschmer besuchen NSU-Gedenkort

05.11.2019

Seit Jahren ringt Zwickau um eine Würdigung der Opfer des als "Zwickauer Terrorzelle" bekanntgewordenen NSU-Trios. Nun wurden zehn Gedenkbäume gepflanzt, die Kanzlerin kam zu Besuch. Ob es hilft, muss sich zeigen: Ein erster Baum war umgesägt worden.

Berlin

Untersuchungsausschuss zu rechten Anschlägen gefordert

05.11.2019

Eine Welle rechten Terrors überzieht einer Petition zufolge den Berliner Bezirk Neukölln. Verfahren gegen Beschuldigte würden eingestellt, Opfer alleine gelassen. 25.600 Unterzeichner fordern jetzt einen Untersuchungsausschuss.

"Atomwaffen Division"

Grünen-Politiker stehen auf Todesliste von Neonazis

04.11.2019

Massive Morddrohungen gingen bei Claudia Roth und Cem Özdemir ein. Bundeskriminalamt vermutet, dass es einen deutschen Ableger der rechtsextremen "Atomwaffen Division" gibt.
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