Brandenburg

Justiz muss Rechtsextremen doch nicht als Referendar akzeptieren

09.06.2024

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Brandenburg wollte verhindern, dass ein Rechtsextremer seine Juristen-Ausbildung nach dem Studium fortsetzt. Ein Gericht entschied zunächst, dass er sein Referendariat antreten darf. Das Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung jetzt kassiert.

Europawahl 2024

Rechte Hoffnungen und ein grünes Dilemma

06.06.2024

Europaparlament, Parlament, EU, Europäische Union, Europa
Rechte Parteien dürften bei der Europawahl deutliche Zugewinne verbuchen. Doch werden sie in Brüssel wirklich mächtiger? Dies wird vermutlich vom Kurs von Wahlverlierern abhängen. Von

Rechtsextremismus

Thüringen: Keine Verschärfung des Beamten-Disziplinarrechts

06.06.2024

Stadtverwaltung, Stadt, Amt, Verwaltung, Bürgerbüro, Schild
Der Bund hat im Kampf gegen Rechtsextremisten sein Disziplinarrecht verschärft. Damit sollen rechtsextreme Beamte leichter aus dem Dienst entfernt werden. In Thüringen gibt es bei dem Thema aber kaum Bewegung.

Neuauflage von Birlikte

Terrorziel nicht erreicht – Die Keupstraße 20 Jahre danach

06.06.2024

Birlikte, Zussammenstehen, Keuptstraße, NSU, Köln
Vor 20 Jahren verübte der rechtsextreme NSU einen Anschlag auf die türkisch geprägte Keupstraße in Köln. Doch das multikulturelle Leben konnten sie damit nicht zerstören: Heute ist die Straße offener denn je. Und zum 20. Jahrestag soll es eine Neuauflage des Birlikte Kulturfestivals geben. Von

Strafprozess

Mutmaßlicher Rechtsterrorist legt Geständnis ab

05.06.2024

Strafjustizgebäude, Prozess, Gerichtsgebäude, Straftat, Justiz
Die rechte „Kaiserreichsgruppe“ wollte die Bundesregierung mit Terroranschlägen stürzen und die Demokratie abschaffen. Nun hat ein mutmaßliches Mitglied der Gruppe ein Geständnis abgelegt. Von

Studie

AfD und Rechtsextreme führend auf TikTok

05.06.2024

TikTok, Soziale Medien, Handy, Social Media, Video, Intenet, Netz
Die AfD ist auf Tiktok führend vertreten. Auf der Plattform habe sich ein Paralleluniversum gebildet, die mit einem Strom von rechten AfD-Videos geflutet werde. Experten fordern Konsequenzen.

Brandenburg

Mehr Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte

03.06.2024

Fensterscheibe, Kaputt, Fenster, Scheibe, Stein, Gewalt
Binnen drei Monaten gab es in Brandenburg mindestens 70 Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte, darunter zwölf Körperverletzungen. Hinzu kommen dutzende Propagandadelikte: Hitlergrüße und Hakenkreuz-Schmierereien.

Stadt- und Dorffeste

Zahlreiche weitere Fälle von rassistischen Parolen zum Hit „L’amour toujours“

02.06.2024

Party, Sylt, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus
Nach dem Eklat auf Sylt häufen sich Fälle von rassistischen Parolen zur Melodie eines Partyhits - auch in Österreich. Auf sozialen Medien werden Stimmen gegen die Vorfälle und Rassismus laut.

5. Jahrestag

Steinmeier: Lübcke hat Grundwerte der Bundesrepublik verteidigt

02.06.2024

Walter Lübcke, Mord, Rassismus, Rechtsextremismus, Trauerfeier
Vertreter von Politik, Kirche und Gesellschaft haben in Kassel an den vor fünf Jahren ermordeten Regierungspräsidenten Walter Lübcke erinnert. Ein Rechtsextremist hatte ihn aus Hass auf dessen Haltung in der Flüchtlingsfrage erschossen.

Thüringen

Partyhit auch in Flüchtlingsheim rassistisch gegrölt – Wachleute gekündigt

30.05.2024

Flüchtlingsheim in Burbach
Der Rassismus-Eklat um ein Partyvideo auf Sylt sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun ermittelt die Polizei wegen eines ähnlichen Vorfalls in einer Geflüchtetenunterkunft in Thüringen. Dort sollen Wachleute zum Partyhit rassistisch gegrölt haben.