Gericht lehnt Verfahren ab

Brandanschläge auf Asylunterkunft bleibt ungeklärt

28.06.2017

Im Dezember 2014 wurden in Vora drei geplante Asylbewerberunterkünfte in Brand gesetzt. Die Täter sind bis heute auf freiem Fuß und werden es wohl auch bleiben. Das Gericht lehnte ein Verfahren gegen zwei Beschuldigte ab. Die Beweislage sei zu dünn.

Bundeskriminalamt

Weniger Angriffe auf Asylunterkünfte

26.06.2017

Dem Bundeskriminalamt zufolge ist die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte deutlich zurückgegangen. Die allermeisten Übergriffe wurden von rechtsmotivierten Tätern verübt.

Rückeroberung von Begriffen

Deutscher Bühnenverein verstärkt Aktivitäten gegen Rechtspopulismus

13.06.2017

Die deutschen Theater und Orchester wollen die Gesellschaft in Zukunft dabei ermutigen, sich für Demokratie und eine offene Gesellschaft einzusetzen. Es gehe dabei um die Deutungshoheit von Begriffen und die Rückerorberung von Worten.

Spenden für Flucht

Gericht billigt Kündigung von rechtsextremem Bankkonto

09.06.2017

In einem YouTube-Video hatte ein wegen Volksverhetzung verurteilter Rechtsextremist um Geld-Spenden auf ein Bankkonto für seine Flucht geworben. Nach bekanntwerden kündigte die Bank das Konto. Zu Recht, entschied jetzt das Landgericht Berlin.

Dunkelziffer höher

Mehr als 200 islamfeindliche Straftaten im ersten Quartal

06.06.2017

Im ersten Quartal des Jahres haben die Sicherheitsbehörden über 200 Übergriffe auf Muslime und ihre Einrichtungen registriert. 15 davon waren Angriffe auf Moscheen. Die Dunkelziffer dürfte allerdings deutlich höher sein, wie Recherchen des MiGAZIN zeigen.

Fast 100 untergetaucht

Mehr als 460 rechtsextreme Straftäter auf freiem Fuß

06.06.2017

Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten ist in knapp zwei Jahren um fast 100 Straftäter gestiegen, etwa 100 werden seit 2015 gesucht. Die Linkspartei geht von einem "etablierten Nazi-Untergrund" aus.

Regierungsstudie

Osten hat Problem mit Rechtsextremismus

19.05.2017

Eine Studie der Bundesregierung zum Rechtsextremismus im Osten kommt zu erschreckenden Ergebnissen. Wissenschaftler aus Göttingen gehen zudem mit der Sachsen-CDU hart ins Gericht. Deren Generalsekretär spricht von pauschalen Vorwürfen.

Umsetzung rechter Ideologien

Bundesanwaltschaft klagt zwei mutmaßliche Rechtsterroristen an

19.05.2017

Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Rechtsterroristen angeklagt. Ihnen wird vorgeworfen, rechtsextremistische Ideologien durch terroristische Anschläge umzusetzen.

Wissenschaftler

„Klimawandel“ in der Bundeswehr nötig

17.05.2017

Die Bundeswehr ist nach Einschätzung des Bielefelder Extremismusexperten Andreas Zick "eine attraktive Nische" für Extremisten. Eine diskutierte Wiedereinführung der Wehrpflicht taugt laut Zick jedoch nicht zur Verhinderung von Rechtsextremismus in der Armee. Stattdessen mahnt Zick im Gespräch einen "Klimawandel" in der Bundeswehr sowie spezielle Extremismusprävention an. Von Holger Spierig

Bundeswehrskandal

Sinti und Roma fordern Historikerkommission

17.05.2017

Die Traditionspflege bei der Bundeswehr bedarf nach Überzeugung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma einer historischen Aufarbeitung. Die Aufarbeitung der Geschichte der Bundeswehr dürfe nicht auf die Umbenennung von Kasernen beschränkt bleiben.
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