Für Extremisten attraktiv

Experte bescheinigt Bundeswehr strukturelles Problem

03.05.2017

Der Historiker Michael Wolffsohn bescheinigt der Bundeswehr ein strukturelles Problem. Sie sei attraktiv für Extremisten. Verteidigungsministerin von der Leyen nimmt der Experte in Schutz. Sie habe lediglich das Problem benannt.

Unabhängiger Expertenkreis

Keine eklatanten antisemitischen Stereotype bei Muslimen

25.04.2017

Nach wie vor gehen 90 Prozent der antisemitischen Straftaten auf das Konto von Rechten. Doch der alltägliche Antisemitismus wächst. Eine unabhängige Kommission fordert ein Gesamtkonzept gegen Antisemitismus auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Von Christina Denz

Kriminalstatistik

Politisch rechts motivierte Straftaten auf Rekordhoch

25.04.2017

Respektlosigkeit, Gewalt und Hass haben in Deutschland offenbar Hochkonjunktur. Die zunehmende Hemmungslosigkeit nimmt ihren Anfang oft mit Hasspostings im Internet. Der Bundesinnenminister ruft dazu auf, sich dieser Entwicklung entgegenzustemmen.

"Kein öffentliches Interesse"

Prozess wegen Fesselung von Iraker eingestellt

25.04.2017

Vier Männer hatten im sächsischen Arnsdorf einen Flüchtling an einen Baum gefesselt. Beim Prozess hätte der Iraker aussagen sollen. Vergangene Woche wurde er jedoch tot aufgefunden. Der Prozess gegen die vier Angeklagten fand trotzdem statt. Sie wurden freigesprochen.

AfD-Parteitag in Köln

Rheinische Gelassenheit und Jecken gegen Rechtspopulismus

24.04.2017

Mehr als 10.000 Menschen haben in Köln ein deutliches Zeichen gegen Rechtspopulismus gesetzt. Befürchtete Krawalle blieben aus. Stattdessen trug der Protest mit Karnevalsjecken, Musik und Kölsch deutlich Züge des rheinischen Gemüts. Von Michael Bosse

OLG Brandenburg

Acht Monate Haft für Tragen von KZ-Tattoo

21.04.2017

Das öffentliche Zeigen eines KZ-Tattoos stellt eine Volksverhetzung dar und ist strafbar. Das Oberlandesgericht Brandenburg verurteilte einen NPD-Politiker jetzt zu acht Monaten Gefängnis.

Hitlergruß ohne Konsequenzen

275 rechtsextreme Verdachtsfälle in Bundeswehr

10.04.2017

Der Militärische Abschirmdienst geht 275 Verdachtsfällen rechtsextremer Delikte in der Bundeswehr nach, allein 53 sind vom laufenden Jahr. Für Linkspolitikerin Jelpke ist hochproblematisch. Soldaten zeigten Hitlergruß ohne Konsequenzen.

Extremismusforscher Zick

Viel Luft nach oben bei Bekämpfung rechtsextremer Gewalt

06.04.2017

Dem Extremismusforscher Andreas Zick zufolge ist die Gefahr, die von Rechtsextremisten ausgeht, ungebrochen. Er mahnt eine systematische Analyse der rechten Szene an und fordert ein Bundeszentrum für Gewalt- und Konfliktforschung. Von Holger Spierig

Özoğuz

Einwanderungsgesetz kann Integration fördern

04.04.2017

Auf der Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten bekräftige Staatssekretärin Özoğuz ihre Forderung nach einem Einwanderungsgesetz. Es dürfe nicht Jahrzehnte dauern, bis die Menschen in Deutschland ankommen.

Parteienforscher

AfD verliert nicht nur im Saarland an Unterstützung

28.03.2017

Die AfD verliert nach Einschätzung des Parteienforschers Uwe Jun bundesweit an Zustimmung. Das Thema Migration und Flüchtlinge stünden nicht mehr so hoch auf der Tagesordnung. Viele Bürger hätten zudem Angst vor einem Aufstieg extremistischer Kräfte. Von Jasmin Maxwell
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