Menschenrechtsgerichtshof

NPD scheitert mit Klage wegen Diskriminierung der Partei

28.10.2016

Die NPD als Opfer von Diskriminierung? Beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hatten die Rechtsradikalen Hilfe gesucht, weil sie in Deutschland diskriminiert würden. Die Richter wiesen die Beschwerde jedoch ab.

Tagung zum NSU-Komplex

Zu wenige Konsequenzen in Wissenschaft und Gesellschaft

27.10.2016

Eine interdisziplinäre Tagung versucht fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU eine Bestandsaufnahme der Forschung zum NSU-Komplex zu leisten. Dabei stehen Perspektiven und Folgen im Mittelpunkt. Von

Gelichter

Der entartete Deutsche

25.10.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Endlich scheint rassistische Gewalt bei den Strafverfolgungsbehörden angekommen zu sein. Und, mal wieder, war das einzige, was es dazu brauchte, ein toter Polizist. Gott bewahre, dass mal ein toter Türke dazu reichen könnte. Von Sven Bensmann

Rechtsextremismus im Osten

Ramelow beklagt Vorverurteilung bei Flüchtlingssuizid

25.10.2016

Die Diskussionen um den Selbstmord eines jugendlichen Flüchtlings im thüringischen Schmölln gehen weiter. Thüringen Ministerpräsident Ramelow nimmt Ostdeutschland in Schutz. Derweil hat "Thügida" einen Aufmarsch in Schmölln angekündigt.

Neonazis immer Brutaler

2016 bereits elf versuchte Tötungsdelikte von Neonazis

19.10.2016

Neonazis werden Informationen der Bundesregierung zufolge immer brutaler. Im laufenden Jahr gab es bereits elf versuchte Tötungsdelikte von Rechtsextremisten, im gesamten Vorjahr waren es sieben.

Festung Europa

Rechtsextremismus in Bulgarien

14.10.2016

Grenzschutz, border police, polizei, grenze, flüchtlinge
Flüchtlinge sind in Bulgarien alles andere als willkommen. Rechte „Bürgerwehren“ machen an der Grenze Bulgariens Jagd auf Flüchtlinge. Dies geschieht mit der Duldung des Regierungschefs und großen Teilen der Bevölkerung. Von Michael Lausberg Von

Oberverwaltungsgericht

Feuerwehrmann bleibt wegen Hitlergruß suspendiert

13.10.2016

Wer wiederholt den Hitlergruß zeigt und "Heil Hitler" ruft, muss damit rechnen, vom Dienst als Feuerwehrmann suspendiert zu werden. Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat eine entsprechende Entscheidung der Stadt bestätigt.

Flüchtlingshilfe

SPD in Bocholt sagt Parteitag wegen Morddrohungen ab

10.10.2016

Wegen dem Engagement in der Flüchtlingshilfe wird der Bocholter SPD-Vorsitzender Thomas Purwin immer wieder angefeindet. Jetzt wurden die Diffamierungen persönlicher und die Drohungen konkreter. Er zog die Reißleine.

Kritik an Polizeieinsatz reißt nicht ab

Polizist wünschte Pegida in Dresden „erfolgreichen Tag“ über Megafon

05.10.2016

Nach den Einheitsfeiern bleibt ein schaler Beigeschmack zurück: Dass Pöbler am Nationalfeiertag die höchsten Repräsentanten des Staates beleidigen konnten, wirft nun auch Fragen in Richtung der Dresdner Polizei auf. Einer der Polizisten hatte der Pegida einen "erfolgreichen Tag" gewünscht.

Polizei vermutet Rechtsextremismus

Bürgermeister nach Engagement für Flüchtlingsheim niedergeschlagen

04.10.2016

Der Bürgermeister einer kleinen Gemeinde in Schleswig-Holstein wurde von einem Unbekannten niedergeschlagen. Zuvor hatte es Drohungen mit fremdenfeindlichem Hintergrund gegeben. Politiker zeigen sich empört.