„Aufklärung und Wahrheit“

Erstes NSU-Dokumentationszentrum entsteht in Chemnitz

17.04.2024

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
Die Bundesregierung will bis 2030 ein Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex errichten. Der Standort ist noch unklar. In Chemnitz geht zunächst ein sächsisches Pilotvorhaben an den Start. Opfer fordern Recht auf Aufklärung und Wahrheit – „etwas, was uns jahrelang verwehrt wurde“.

Studie

Jeder fünfte Thüringer äußert sich rechtsextrem

16.04.2024

Thüringen, Erfurt, Stadt, Gebäude, Straße, Menschen
Rechtsextreme Einstellungen haben laut dem aktuellen Thüringen Monitor in der Bevölkerung binnen Jahresfrist deutlich zugelegt – Anstieg vor allem bei fremdenfeindlichen Einstellungen. Antimuslimische Einstellungen haben ebenfalls zugenommen – und reichen bis in die Mitte der Gesellschaft.

Nebenan

CDUmmschwätzer

15.04.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Aufgefallen? Beim TV-Duell zwischen dem Thüringer CDU-Landesschef Voigt und dem Rechtsextremen AfD-Höcke im Springer-Sender „Welt TV“ gab’s – warum auch immer – keine Brandmauer.

Berlin

Hass im Netz führt zu mehr Hass auf der Straße

14.04.2024

Berlin, Stadt, Panorama, Fernsehturm, City, Wolken, Himmel
Menschen jüdischen Glaubens oder mit dunkler Hautfarbe, queeres Leben: Die Vielfältigkeit auf Berlins Straßen gefällt nicht allen. Betroffene und Initiativen berichten vermehrt von Übergriffen – durchschnittlich 14 Vorfälle täglich, mehr als jeder Vierte rassistisch motiviert.

Opferberatung

Sachsen-Anhalt hat dramatisches Rassismus-Problem

11.04.2024

Tafel, Rassismus, Rasse, Rechtsextremismus, Nationalsozialismus
Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen-Anhalt alle ein bis zwei Tage Menschen aus rassistischen Motiven verletzt, bedroht und attackiert. Die meisten Übergriffe fanden im öffentlichen Raum statt. Die Opferberatung attestiert dem Land ein dramatisches Rassismus-Problem.

Thüringen

Opferberater sehen rechte Gewalt auf hohem Niveau

10.04.2024

Demonstration, Rechtsextremismus, Neonazis, Nazi, Fahnen, Rechtsterrorismus
Im vergangenen Jahr wurde in Sonneberg das bundesweit erste Mal ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt. Nach Einschätzung einer Betroffenenberatungsstelle hat das Auswirkungen auf rechtsmotivierte Gewalt in der Region – und auf das allgemeine Klima.

Sachsen-Anhalt

Höchststand bei „fremdenfeindlichen“ Straftaten

10.04.2024

Polizeiabsperrung, Durchsuchung, Ermittlung, Polizei, Gewalt, Straftat
Der Anstieg rechtsextremistischer Straftaten in Sachsen-Anhalt setzt sich fort. Im Jahr 2023 wurde ein neuer Höchststand erreicht, ebenso bei „fremdenfeindlichen“ Straftaten. Ein Rückgang wurde bei antisemitischen Straftaten verzeichnet.

Brand in Solingen

Betroffene befürchten Vernichtung von Spuren

08.04.2024

Solingen, Brand, Brandanschlag, Rechtsextremismus, Rassismus, Straße, Gerüst
Die Ermittlungen nach dem tödlichen Brand in Solingen laufen weiter. Sachverständige gehen weiter von einem Brandanschlag aus. Überlebende halten derweil Wache vor dem Haus. Sie befürchten Abriss des Hauses und Vernichtung von Spuren und Beweisen bei Aufräumarbeiten.

Nordrhein-Westfalen

Rechtsextreme bei der Polizei: Hunderte Verdachtsfälle, 17 Entlassungen

08.04.2024

Polizei, NRW, Nordrhein-Westfalen, Köln, Polizist, Sicherheit, Fahne
Seit 2017 gab es bei der NRW-Polizei 388 Hinweise auf extremistische Einstellungen. In fast jedem zweiten Fall habe sich der Verdacht nicht erhärtet, 17 Rechtsextreme seien in den vergangenen vier Jahren aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Innenminister Reul beklagt lasche Gesetze.

Rechenschaftsbericht

AfD finanziert sich fast zur Hälfte aus Mitteln des Staates

07.04.2024

Geld, Euro, Reichtum, Geldscheine, Vermögen
Die AfD wird zwar vom Verfassungsschutz in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuft. Trotzdem erhält sie viel Geld vom Staat. Es ist sogar ihre größte Einnahmequelle. Von