Nazi Verbrechen

ZdJ kritisiert Umgang mit Nazi-Verbrechern

13.04.2010

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, hat die Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit in der Bundesrepublik als «halbherzig und scheinheilig» kritisiert.

PRO NRW

Rechtspopulismus in Gestalt einer Bürgerbewegung

12.04.2010

Unter dem Deckmantel einer „Bürgerbewegung“ tritt mit „pro NRW“ eine Wahlpartei des extrem rechten Lagers zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen an. Offenkundiges Bestreben der Bewegung ist es, auf dem Ticket weit verbreiteter Vorurteile gegen Muslime mit antiislamischen Kampagnen Stimmungen unter rassistischen Vorzeichen zu erzeugen und in Wahlerfolge umzumünzen.

Ciwan S.

„Ich muss mutig sein“

26.03.2010

Seit über einem Jahrzehnt lebt Ciwan S. in einer Kleinstadt in der ostdeutschen Provinz. Trotz Anfeindungen, Gewalt und Sachbeschädigungen fühlt sich der kurdische Gewerbetreibende dort wohl, Deutschland ist für ihn seine „zweite Heimat“ geworden. Das MiGAZIN sprach mit ihm über seine negativen Erfahrungen und Gründe, nicht aufzugeben und weiter zu machen. Von Maik Baumgärtner

BVerfG

“Ausländer raus” ist keine Volksverhetzung

09.03.2010

„Ausländer raus“ erfüllt nicht zwingend den Tatbestand der Volksverhetzung. Das entschied am Freitag das Bundesverfassungsgericht. Monika Lazar und Memet Kilic (beide Grüne) fordern gesonderten Straftatbestand für rassistische Gruppenbeleidigungen.

Tomas Sager

“Ich würde den Begriff des Kulturrassismus bevorzugen”

11.02.2010

Über die Entwicklung der antimuslimischen und rechtspopulistischen „Pro-Parteien“ in Nordrhein-Westfalen sprach das „MiGAZIN“ mit dem Journalisten Tomas Sager, der seit rund zehn Jahren für das Fachmagazin „blick nach rechts“ schreibt. Laut Sager haben die „pro“-Gruppierungen eine Marktlücke entdeckt - sie haben Antisemitismus durch Antiislamismus ersetzt. Von

Rechtsextremismus

Bundesregierung kann Kürzung von Mitteln nicht erklären

09.02.2010

In Ihrer Antwort auf eine parlamentarischen Anfrage der Linksfraktion verteidigt die Bundesregierung die im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vereinbarte Ausweitung der Programme gegen Rechtsextremismus auch auf den Linksextremismus und auf den Islamismus. Überzeugen kann sie allerdings nicht.

Demo

Pro NRW plant Anti-Islam-Konferenz in Duisburg-Marxloh

25.01.2010

Die rechtsextreme Bewegung "Pro NRW" plant am einen Sternmarsch auf die Moschee in Duisburg-Marxloh. Die Grünen planen ein breites Bündnis gegen diese Demonstration. Auch SPD und CDU Mitglieder äußerten sich negativ über die Demo und planen mit allen Mitteln dagegen vorzugehen. Von Jules El-Khatib

Journalismus

Qualität und Quantität

07.01.2010

Es kommt nicht darauf an, ob eine Nachricht die Wahrheit enthält, um in der breiten Masse meinungsbildend zu sein. Nein, es kommt darauf an, wie häufig sie wiederholt wird. „Weniger Gewalttaten von Neonazis“ titelte die Bild-Zeitung in ihrer Ausgabe vom 5. Januar in großen Lettern. Von

Kristina Köhler

Programme gegen Rechtsextremismus splitten

08.12.2009

Die neue Familienministerin Kristina Köhler (CDU) möchte Programme gegen Rechtsextremismus auf den Prüfstand stellen und diese auch auf den Linksextremismus und gegen den sog. islamistischen Extremismus ausrichten. Dieses Vorhaben stößt bei der SPD, den Grünen und der Linkspartei auf Kritik - man dürfe Bundesmittel gegen Rechtsextremismus nicht splitten.

Rechtsextremismus

Straftaten erreichen Höchststand seit fünf Jahren

30.11.2009

Im September dieses Jahres wurden insgesamt 1.488 rechtsextreme Straftaten gemeldet - Höchstzahl im Vergleich der zurückliegenden fünf Jahre. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.
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