Armin Laschet
18.11.2009
Die registrierte Zahl rechtsextremer Straftaten ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Bundesweit, und auch im Land Nordrhein-Westfalen. Armin Laschet: "Verstärkte Aufklärung über veränderte Formen von Rechtsextremismus helfen, rechte Tendenzen im Keim zu ersticken."
Schuldspruch
12.11.2009
Der Angeklagte Alex W. wurde von der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Dresden wegen Mordes an Marwa el Sherbini und versuchtem Mord an deren Ehemann Elwy Okaz zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.
Niedersachsen
11.11.2009
Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Niedersachsen ist erneut angestiegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervor.
Moscheebesudelung
11.11.2009
Knapp zwei Wochen, nachdem das im Bau befindliche Anwesen des deutsch-türkischen Kulturvereins, das auch einen Gebetsraum beherbergt, mit Schweineblut beschmutzt wurde, haben nun die Fahnder der Aschaffenburger Kripo die Verantwortlichen ermittelt. Einen rechtsradikalen Hintergrund schließt die Staatsanwaltschaft aus; die bayerische SPD ist empört.
Armin Laschet
05.11.2009
Der nordrhein-westfälische Integrations- und Jugendminister Armin Laschet zieht am 11. November im Rahmen der Tagung "Engagement gegen Rechtsextremismus!" in der Zeche Zollverein in Essen eine Zwischenbilanz der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus.
Rechtsextremismus
03.11.2009
In Deutschland sind in den Jahren 1990 bis einschließlich 2008 bei 40 politisch rechts motivierten Gewalttaten insgesamt 46 Menschen ums Leben gekommen - 2,42 Todesopfer pro Jahr.
Rechtsextremismus
13.10.2009
Im August 2009 wurden insgesamt 1 396 Straftaten gemeldet (Vormonat 1 228), die dem Phänomenbereich 'Politisch motivierte Kriminalität – rechts' zugeordnet wurden. Darunter waren 56 Gewalttaten und 872 Propagandadelikte. 243 Straftaten, darunter 52 Propagandadelikte und 22 Gewalttaten, wurden dem Themenfeld „Hasskriminalität“ zugeordnet. Bei 159 Straftaten, darunter 35 Propagandadelikte und 19 Gewalttaten, konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden."
Rechtsextremismus
28.09.2009
Im Juli 2009 wurden "insgesamt 1 228 Straftaten gemeldet, die dem Phänomenbereich 'Politisch motivierte Kriminalität – rechts' zugeordnet wurden. Darunter waren 56 Gewalttaten und 851 Propagandadelikte. 256 Straftaten, darunter 51 Propagandadelikte und 37 Gewalttaten, wurden dem Themenfeld „Hasskriminalität“ zugeordnet. Bei 178 Straftaten, darunter 40 Propagandadelikte und 32 Gewalttaten, konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden."
Neues Internetportal
25.09.2009
Zum Schulbeginn startet die Bayerische Staatsregierung das neue Internetportal gegen Rechtsextremismus. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann: "Die Bekämpfung des Rechtsextremismus zählt seit vielen Jahren zu den Schwerpunkten der bayerischen Politik. Ein wichtiger Baustein dazu ist nun
www.bayern-gegen-rechtsextremismus.de".
Rechtsextremismus
15.09.2009
Es gibt im Kampf gegen Rechts verschiedene Strategien, wie man dem Problem Rechtsextremismus begegnen kann. Die Bundeszentrale für politische Bildung unterscheidet dabei verschiedene Ebenen. Der Vollständigkeit halber seien hier kurz alle benannt, auch wenn es im folgenden Artikel nur um eine Ebene, die Ebene der Kommune und der Zivilgesellschaft geht.
Von GastautorIn