Sachsen-Anhalt

Kein Ausschluss für Fußball-Verein – rechtsextreme Gesinnung egal

14.03.2024

Fußball, Bundesliga, Sport, Kicken, Jugend, Rasen
Im November verbietet der Fußballverband Sachsen-Anhalt Spiele des Kreisoberligisten DSG Eintracht Gladau. Vorwurf: Rechtsextreme Umtriebe und Gewaltvorfälle. Nun kassierte das Verbandsgericht den Beschluss. Begründung: Die Gesinnung der Spieler spielten keine Rolle.

Prozess

AfD verteidigt sich gegen Verfassungsschutz mit Migranten

14.03.2024

OVG, Oberverwaltungsgericht, Münster, Nordrhein-Westfalen, NRW, Gericht, Prozess, Gebäude
Der juristische Schlagabtausch zwischen AfD und Verfassungsschutz geht weiter. Gegen den Vorwurf, die AfD habe einen ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff, wehrt sich die rechtsextreme Partei mit drei AfD-Mitgliedern als Zeugen - sie haben Migrationsgeschichte.

Studie

Armut bringt rechtsextremen Parteien Zulauf

14.03.2024

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Armut hat auf das Wahlverhalten der Deutschen unmittelbare Auswirkung. Einer Studie zufolge wählt jeder Zweite eine rechtsextreme Partei, wenn er unter die Armutsgrenze rutscht. Davon profitiert die AfD – insbesondere in strukturschwachen Regionen.

Brandmauer-Studie

Kooperationen mit rechtsextremen Parteien im Osten verbreitet

13.03.2024

Rathaus, Stadt, Gebäude, Amt, Bürgermeister, Gemeinde
Besonders in ländlichen Regionen fällt die Abgrenzung von rechtsextremen Parteien offenbar schwer. Eine Studie dokumentiert Kooperation demokratischer Kräfte mit der AfD in Ostdeutschland – negativ fällt vor allem die CDU auf. Die Autoren warnen vor einer Normalisierung der Partei.

Anträge abgelehnt

AfD gegen Verfassungsschutz: Scharfe Töne und Kekse im Gerichtssaal

12.03.2024

OVG, Oberverwaltungsgericht, Münster, Nordrhein-Westfalen, NRW, Gericht, Prozess, Gebäude
Der Verfassungsschutz sieht in der AfD einen „extremistischen Verdachtsfall“. Dagegen wehrt sich die Partei juristisch. Seit Dienstag verhandelt das Oberverwaltungsgericht Münster darüber. Für die AfD geht es um viel.

„Interne Namenslisten“

Mehr als 100 Rechtsextremisten arbeiten für AfD im Bundestag

12.03.2024

Bundestag, Plenarsaal, Politik, Politiker, Gebäude, Reichtagsgebäude
Die Bundestagsfraktionen und Abgeordneten beschäftigen zahlreiche Mitarbeiter. Allein bei der AfD sind es mehr als 500 Personen im Bundestag. Einem Bericht zufolge sind mehr als 100 Rechtsextremisten darunter. Bundesinnenministerin Faeser will Regelverschärfung im Bundestag.

Brandenburg

Täglich ein Angriff auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte

12.03.2024

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Bundesweit registrieren die Sicherheitsbehörden 2023 wieder mehr Straftaten gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Das gilt auch für Brandenburg. Dort wird fast jeden Tag eine Straftat gegen Geflüchtete registriert.

Bollwerk gefallen

Heftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal

11.03.2024

Portugal © freddie boy @ flickr.com (CC BY-SA 2.0), bearb. MiG
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme. Doch Korruption, Wohnungsnot und andere soziale und wirtschaftliche Probleme haben dem bei dieser Richtungswahl wohl ein Ende gesetzt.

Gewalt, Verleumdung, Stalking

Experten schlagen Alarm: Rechtsextreme schüchtern Demokraten ein

07.03.2024

Demo, Demonstration, Bundestag, Rechtsextremismus, AfD
Demonstranten gegen rechts und Politiker sind mit Hass und Anfeindungen konfrontiert. Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus schlagen Alarm. Wahlkampfstände nur noch mit Personenschutz? Von

Praxistest

Wie die Kirche Rechtsextremisten aus ihren Gremien fernhalten will

06.03.2024

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Die Abgrenzung der katholischen Bischöfe zu Nationalismus und zur AfD war deutlich – sehr deutlich: Wer rechtsextreme Parolen verbreitet, hat im Dienst der Kirche nichts zu suchen. Doch was bedeutet das für die Praxis? Werden diesen Worten rechtliche Taten folgen? Von
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