Rechtsextremismus
Thüringen: Keine Verschärfung des Beamten-Disziplinarrechts
06.06.2024
Der Bund hat im Kampf gegen Rechtsextremisten sein Disziplinarrecht verschärft. Damit sollen rechtsextreme Beamte leichter aus dem Dienst entfernt werden. In Thüringen gibt es bei dem Thema aber kaum Bewegung.
Neuauflage von Birlikte
Terrorziel nicht erreicht – Die Keupstraße 20 Jahre danach
06.06.2024
Vor 20 Jahren verübte der rechtsextreme NSU einen Anschlag auf die türkisch geprägte Keupstraße in Köln. Doch das multikulturelle Leben konnten sie damit nicht zerstören: Heute ist die Straße offener denn je. Und zum 20. Jahrestag soll es eine Neuauflage des Birlikte Kulturfestivals geben. Von Christoph Driessen
Strafprozess
Mutmaßlicher Rechtsterrorist legt Geständnis ab
05.06.2024
Die rechte „Kaiserreichsgruppe“ wollte die Bundesregierung mit Terroranschlägen stürzen und die Demokratie abschaffen. Nun hat ein mutmaßliches Mitglied der Gruppe ein Geständnis abgelegt. Von Frank Christiansen
Studie
AfD und Rechtsextreme führend auf TikTok
05.06.2024
Die AfD ist auf Tiktok führend vertreten. Auf der Plattform habe sich ein Paralleluniversum gebildet, die mit einem Strom von rechten AfD-Videos geflutet werde. Experten fordern Konsequenzen.
Brandenburg
Mehr Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte
03.06.2024
Binnen drei Monaten gab es in Brandenburg mindestens 70 Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte, darunter zwölf Körperverletzungen. Hinzu kommen dutzende Propagandadelikte: Hitlergrüße und Hakenkreuz-Schmierereien.
Stadt- und Dorffeste
Zahlreiche weitere Fälle von rassistischen Parolen zum Hit „L’amour toujours“
02.06.2024
Nach dem Eklat auf Sylt häufen sich Fälle von rassistischen Parolen zur Melodie eines Partyhits - auch in Österreich. Auf sozialen Medien werden Stimmen gegen die Vorfälle und Rassismus laut.
5. Jahrestag
Steinmeier: Lübcke hat Grundwerte der Bundesrepublik verteidigt
02.06.2024
Vertreter von Politik, Kirche und Gesellschaft haben in Kassel an den vor fünf Jahren ermordeten Regierungspräsidenten Walter Lübcke erinnert. Ein Rechtsextremist hatte ihn aus Hass auf dessen Haltung in der Flüchtlingsfrage erschossen.
Thüringen
Partyhit auch in Flüchtlingsheim rassistisch gegrölt – Wachleute gekündigt
30.05.2024
Der Rassismus-Eklat um ein Partyvideo auf Sylt sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun ermittelt die Polizei wegen eines ähnlichen Vorfalls in einer Geflüchtetenunterkunft in Thüringen. Dort sollen Wachleute zum Partyhit rassistisch gegrölt haben.
Keine Entwarnung in Thüringen
Normalisierung rechtsextremer Positionen bei Kommunalwahl
30.05.2024
Bei den Kommunalwahlen in Thüringen hat die AfD keine Landratsämter im ersten Anlauf erobert, aber Bastionen in Kommunalparlamenten. Damit etablierten sich rechtsextreme Positionen, sagen Wissenschaftler. SPD und CDU wollen sich bei Stichwahlen gegen AfD-Bewerber gegenseitig unterstützen.
Kollektives Trauma
Solingen gedenkt des rechtsextremen Brandanschlags vor 31 Jahren
30.05.2024
Vor 31 Jahren verübten vier Täter in Solingen einen der folgenschwersten rassistischen Anschläge der deutschen Nachkriegsgeschichte. Am Mittwoch wurde den Opfern gedacht. Die Täter sind längst wieder auf freiem Fuß.