Spuren, die bleiben

Zehn Jahre nach dem Neonazi-Überfall von Ballstädt

07.02.2024

Nazi, Neonazi, Nazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus
Vor zehn Jahren überfielen Rechtsextremisten eine Kirmesfeier in Ballstädt. Die Betroffenen prägt die Attacke bis heute. Aber auch in der Thüringer Justiz hat die Aufarbeitung Spuren hinterlassen – nach einem umstrittenen Deal zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Neonazis. Von

Wirbel um Fake-Post

Übergriff von Ausländern auf Deutschen in Bautzen frei erfunden

07.02.2024

Instagram, Fake-News, Post, Rechtsextremismus, Soziale Netzwerke
Ein Post im Netz über einen angeblichen Angriff von Ausländern auf einen Deutschen in Bautzen lösten Ermittlungen aus. Nun stellt sich heraus: alles erfunden. Jetzt ermittelt die Polizei gegen den Deutschen. Ein Neonazi?

Massiv ausländer- und islamfeindlich

Gericht: AfD-Jugend gesichert extremistisch

06.02.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Die Junge Alternative, die Jugendorganisation der AfD, ist nicht mehr nur ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Nach einem Gerichtsbeschluss ist Einstufung und Behandlung als gesichert rechtsextremistisch rechtens. Sie sei demokratiefeindlich auf allen Ebenen sowie massiv ausländer- und islamfeindlich. Innenministerin Faeser begrüßt Gerichtsentscheidung.

Thüringen

Deutlicher Anstieg rassistischer Vorfälle an Schulen

06.02.2024

Schulhof, Rassismus, Hakenkreuz, Rechtsextremismus, Basketball, Bildung
An Schulen in Thüringen sind im vergangenen Jahr mehr rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Vorfälle gezählt worden als 2022. Das Bildungsministerium hat dafür vor allem zwei Erklärungen: gesellschaftliche Veränderungen, Polarisierung und mehr Sensibilität.

Unaufhaltsam?

Neonazis greifen im Osten nach der Macht

05.02.2024

Demo, Demonstration, Björn Höcke, AfD, Neonazis, Rechtsextremismus
Während Hunderttausende seit Wochen gegen Rechtsextremismus protestieren, schmiedet die AfD für die Zeit nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Pläne. Für die Partei rücken neue Machtoptionen in greifbare Nähe. Von

„Unfassbar“

Verfahren gegen Polizisten in „NSU 2.0“-Komplex eingestellt

05.02.2024

NSU, 2.0, Rechtsextremismus, Rechterrorismus, Untergrund, Neonazis
Im August 2018 ging bei einer Frankfurter Rechtsanwältin ein erstes Drohschreiben ein, das mit „NSU 2.0“ unterzeichnet war. Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte in dem Fall wurden nun eingestellt. Dabei sind die Vorwürfe erdrückend.

U-Ausschuss gefordert

Maaßen, das rechte Auge des Verfassungsschutzes?

04.02.2024

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Nach dem NSU-Skandal sollte Hans-Georg Maaßen das rechte Auge des Verfassungsschutzes schärfen, wurde aber offenbar zum rechten Auge des Geheimdienstes. SPD- und Linke-Politiker fordern: Die Zeit von Maaßen als Verfassungsschutz-Chef soll untersucht werden.

Protestwelle hält an

Wieder Hunderttausende bei Demos gegen rechts

04.02.2024

Demo, Demonstration, Bundestag, Rechtsextremismus, AfD
Dicht an dicht stehen Hunderttausende am Wochenende auf den Straßen und senden ein Signal gegen Rechtsextremismus. Unterstützung kommt aus der Bundespolitik. Forscher meint: Die Demos könnten in eine langfristige Protestbewegung münden.

Berlinale

„Nicht willkommene“ AfD-Politiker eingeladen

04.02.2024

Berlinale, Film, Kino, Zuschauer, Theater, Publikum
Wer nicht weltoffen ist, sei auf der Berlinale nicht willkommen. Das werde man AfD-Politiker mitteilen. So reagiert die Festivalleitung auf Kritik, nachdem sie AfD-Politiker zur Festival-Eröffnung eingeladen hatte – darunter eine, die in Potsdam über „Remigration“ beraten hat.

Wagenknecht-Partei

Kann sie die AfD im Osten klein halten?

04.02.2024

Sahra Wagenknecht, BSW, Politikerin, Rede, Mikrofon, Pult
Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen. Potenzial hat sie. Aber erst einmal muss die Partei aus dem Boden gestampft werden. Und dann soll es darum gehen, den Höhenflug der AfD zu brechen - als historische Verantwortung. Von , , und
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