Hausordnung geändert

Nach rechtsextremen Vorfällen im Uni-Umfeld

01.02.2024

Europa-Universität Viadrina, Universität, Hochschule, Studium, Studierende
Im Dezember hatten Studierende rechtsextreme Vorfälle im Umfeld der Europa-Universität bekannt gemacht - auch in einem Club, in dem Hochschulsport stattfindet. Nun hat die Uni-Leitung reagiert: Hausordnung geändert. Studierende hatten der Uni-Leitung Untätigkeit vorgeworfen.

Steilvorlage für AfD

Rostock sucht Sachbearbeiter für „Remigration“

01.02.2024

Remigration, Stellenanzeige, Rostock, AfD, Rechtsextremismus, Abschiebung
Während Hunderttausende Bundesbürger wegen Remigrationsplänen der AfD auf die Straße gehen, sucht die Stadt Rostock per Stellenanzeige nach einen oder eine „Sachbearbeiter*in II Remigration“ in Vollzeit. Er soll über Aufenthaltstitel, Abschiebungen entscheiden und Rückkehrberatung anbieten.

Gründe fordern U-Ausschuss

Verfassungsschutz hat Ex-Behördenchef Maaßen in den Blick genommen

01.02.2024

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Er kam als Reaktion auf das massive Versagen des Verfassungsschutzes im NSU-Komplex. Er sollte das rechte Auge des Geheimdienstes schärfen. Jetzt ist der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes Maaßen selbst ein Fall für den Verfassungsschutz – Verdacht: Rechtsextremismus.

Planungen auch in Dasing

Thüringer AfD-Fraktion fordert „Remigration starten“

31.01.2024

Thüringen, Landtag, Thüringer Landtag, Parlament, Politik, Gebäude
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt: „Remigration starten“. Die Pläne dazu wurden offenbar nicht nur in Potsdam geschmiedet, sondern auch im bayerischen Dasing. Mit dabei sollen auch AfD-Landtagsabgeordnete gewesen sein.

Keine Entwarnung

Experte: Parteien sind getrieben von Rechtsaußen

31.01.2024

Demonstration, Corona, Reichstag, Berlin, Bundestag, Reichsbürger, Rechtsextremisten
Rechtsextreme Aktivitäten, antisemitische Vorfälle, das Erstarken der AfD: Der Leiter des Demokratiezentrums Hessen sieht das Land in einer ernsten Lage. Und er erwartet eine weitere Verschärfung der Probleme.

Gegenwind von der Straße

AfD verliert Landratswahl in Thüringen

29.01.2024

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür. Grund zum Jubeln sei das für die Anderen aber nicht.

„Nazis raus!“

Was bewirken Demos gegen Rechtsextremismus?

28.01.2024

AfD, Demonstration, Alternative für Deutschland
Wer sich derzeit Sorgen macht um den Aufstieg der AfD, muss sich damit nicht allein fühlen. Jedes Wochenende, häufig auch dazwischen, gehen Menschen en masse auf die Straße. Was die Proteste zurücklassen, muss sich noch zeigen. Von

Massen-Demos gegen rechts

„Nie wieder ist keine Floskel, sie ist unser aller Auftrag.“

28.01.2024

Auschwitz, Konzentrationslager, KZ, Juden, Völkermord, Holocaust, Nationalsozialismus
Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist die zentrale Botschaft „Nie wieder“. Bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Auschwitz findet eine Überlebende klare Worte. In zahlreichen Städten waren wieder Hunderttausende auf den Straßen gegen Rechtsextremismus im Allgemeinen, gegen die AfD im Besonderen.

Neues Gesetz

Schulen müssen schneller auf Rechtsextremismus reagieren

28.01.2024

Schule, Schulhof, Tischtennisplatten, Bildung, Gebäude
Rund ein Dreivierteljahr nach Bekanntwerden eines Brandbriefs zweier Lehrer in Brandenburg wegen Rechtsextremismus will ein neues Gesetz für schnellere Reaktionen der Schulen sorgen. Der Landtag diskutiert kontrovers: Linke wirft AfD vor, Angst vor Rechtsextremismus-Meldung zu haben.

Null Ermessen

AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht

25.01.2024

Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, Wissenschaft, Rechtsextremismus, Forscher, Verfassung
Die Vorgaben des Grundgesetzes sind eindeutig, ein AfD-Verbotsverfahren ist keine politische Ermessensfrage. Warum steht die Politik trotzdem wie das Kaninchen vor der Schlange? Von
TOP GELESEN