Online-Petition

Eine Million unterschreiben für Entzug von Höckes Grundrechten

16.01.2024

Andreas Kalbitz, Björn Höcke, AfD, Trauermarsch, Rechtsextremismus, Chemnitz, Demonstration
Ein AfD-Verbotsverfahren wird angesichts rechtsextremer Bestrebungen schon länger diskutiert. Nun rückt noch ein anderer Weg in den Fokus: Grundrechte-Entzug für AfD-Rechtsextremist Höcke. Eine Online-Petition hat bereits eine Million Unterschriften.

„Rechter Kampfbegriff“

„Remigration“ ist Unwort des Jahres 2023

15.01.2024

Unwort, Unwort des Jahres, Sprache, Gesellschaft, Jury
Die Jury sieht darin eine „beschönigende Tarnvokabel“, mit der Rechtsextreme ihre Absichten verschleiern wollen, nämlich Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte. Das „Unwort des Jahres“ 2023 könnte kaum aktueller sein. Von und

Kein Einzeltäter

Drohschreiben gegen hessische Moscheen von mehreren Absendern

15.01.2024

Moschee, Islam, Muslim, Islamfeindlichkeit, Fäkalien, Brief, Schweinefleisch
Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib berichtete Mitte vergangenen Jahres von Drohbriefen und rassistischen Beschimpfungen. Laut Innenministerium kein neues Phänomen – und offenbar auch keine Aktion eines Einzeltäters.

CDU-Vorstandsklausur

Rote Linien, Werte-Muslime und restriktiverer Migrationskurs

15.01.2024

Friedrich Merz, Rede, CDU, Politiker, Kreuzberg, Gillamoos
Bei der CDU-Vorstandklausur gab es Selbstkritik, etwa für die umstrittene Muslime-Werte-Formulierung. Für die kommenden Wahlen zieht Parteichef Merz eine rote Linie nach Rechtsaußen und wirbt für ein neues Programm – mit AfD-Positionen. Von

Ansichten & Aussichten

Nazikonferenz am Wannsee: Ihre Demokratie braucht Sie jetzt.

15.01.2024

Miriam Rosenlehner, Migazin, Portrait, Rassismus, Schriftstellerin, Buch
Die Deportationspläne der AfD sind längst geschmiedet, es fehlt nur noch die Logistik, bis nach der Wahl - schon wieder. Aber diesmal ist bewiesen: Alle wussten Bescheid. Von

Experten kritisieren

Demokratische Parteien haben Anteil an den Wahlerfolgen der AfD

14.01.2024

CSU, Logo, Partei, Politik, Bayern, Gebäude, Fahne
Kontakte zwischen AfD-Politikern und Identitären sind nicht neu. Weshalb sorgt eine Zusammenkunft in Brandenburg jetzt dennoch für Aufsehen? Und: Welchen Anteil haben demokratische Parteien an den Wahlerfolgen der AfD? Von

Großdemo gegen AfD

CDU fordert immer noch Migrationsdebatte

14.01.2024

AfD, Demonstration, Alternative für Deutschland
Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße. Auch der Bundeskanzler und die Außenministerin sind dabei. Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst vor den anstehenden Wahlen der Widerstand. Derweil fordern CDU-Politiker eine Migrationsdebatte.

Wie Rechte reden

Manche Kampfbegriffe klingen erst mal harmlos

14.01.2024

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Wenn Parlamentarier Begriffe verwenden, die von Rechtsextremisten geprägt wurden, sei Vorsicht geboten, warnen Wissenschaftler. Die menschenfeindlichen Untertöne offenbaren sich oft erst bei genauerer Betrachtung. Von

AfD-Verbot

Bevor es zu spät ist

14.01.2024

David Galanopoulos, David Galanopoulos, Kommunikationswissenschaft, interkulturelle Geschichte, Antirassismus, Migrationsgeschichte, Queerness
AfD-Politiker und Personen aus der Wirtschaft berieten in einem geheimen Treffen über Deportationspläne aus der NSDAP-Schublade. Jetzt diskutiert Deutschland über ein AfD-Verbot - bis es zu spät ist? Von

Remigration & Assimilation

Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz

11.01.2024

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
Im November berieten Politiker von AfD und CDU mit rechten Aktivisten in Potsdam - auch über radikale Thesen zur Migrationspolitik: Remigration und Assimilationsdruck. Für andere Parteien ist das Anlass zur Sorge. Auch der Kanzler meldet sich zu Wort.