Geheimes Treffen mit Identitären

AfD-Politiker sprachen über „Masterplan“ für Remigration

10.01.2024

afd, noafd, demonstration, rechtsextremismus, blau, braun
Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen in Potsdam, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt. So hat es das Medienhaus Correctiv recherchiert. Die Inhalte des Gesprächs sind brisant. Ataman: AfD zeigt wahres Gesicht.

Amadeu Antonio Stiftung

Demokratische Parteien haben Rechtsextremismus nie als Gefahr begriffen

09.01.2024

Amadeu, Antonio, Eberswalde, Rechtsextrtremismus, Nazis, Neonazis, Rassismus
Angesichts hoher Umfragewerte für die AfD ruft die Amadeu Antonio Stiftung zu Widerspruch im privaten Bereich aber auch auf politischer Ebene auf. Im Gespräch erklärt Geschäftsführer Timo Reinfrank, wie es der AfD gelungen ist, andere Parteien vor sich herzutreiben und welche Fehler CDU und FDP machen. Von

Medienforscher Brüggen

„Wo die neue Rechte drin ist, steht nicht immer Neonazi drauf“

08.01.2024

Handy, soziale Medien, Facebook, Whatsapp, Telegram
Texte, Bilder und Videos in sozialen Medien transportieren rechtspopulistisches Gedankengut. Wissenschaftler untersuchen nun die Folgen und Wirkungen solcher Inhalte. Im Gespräch erklärt Forschungsleiter Niels Brüggen, warum scheinbar harmlose Memes im Netz gefährlich sind. Von

Brandenburg

Verfassungstreue-Check für Beamte rückt näher

07.01.2024

Überwachungskamera, Kamera, Verfassungsschutz, Sicherheit, Überwachung
Keine Extremisten im Staatsdienst: Beamte sollen in Brandenburg künftig auf Verfassungstreue geprüft werden. Die Gespräche in der rot-schwarz-grünen Koalition ziehen sich bisher hin, weil die Grünen Bedenken haben. Nun liegen Vorschläge für Änderungen vor. Kurios: Eine Beamtin moderierte ein Neonazi-Medium.

AfD im Amt

Angekommen in der Realität nach unerfüllbaren Wahlversprechen

07.01.2024

Rathaus, Stadt, Gebäude, Amt, Bürgermeister, Gemeinde
Der Rechtsextremismus ist für die AfD ein Erfolgsrezept. So hat die AfD in Ostdeutschland drei kommunale Wahlerfolge gefeiert. Aber wie schlagen sich die neuen Amtsinhaber im politischen Alltag? Kaum überraschend: Viele Versprechen der Kommunalpolitiker sind bis heute nicht eingelöst. Die Wähler zahlen weiter Rundfunkgebühren – mit dem Euro. Von , und

Initiative fordert

Öffentliche Aufträge nicht mehr an Neonazis vergeben

07.01.2024

Geld, Euro, zählen, Hand, Profit, Einkauf, Bezahlen, Gewinn, Wirtschaft
Ein NSU-Unterstützer und Unternehmer erhielt öffentliche Aufträge – eine gängige Praxis, dass Neonazis von der Stadt beauftragt werden. Die Stadtverwaltung Jena meint, man könne Rechtsextreme nicht pauschal von öffentlichen Ausschreibungen ausschließen. Eine Initiative hält dagegen.

Omas gegen Rechts

„Mit Rechtsextremen dealt man nicht“

21.12.2023

Demonstration, Nazis, Neonazis, Rechtsextremismus, Hakenkreuz
Seit einigen Jahren taucht dort, wo in Thüringen gegen Rechtsextremismus protestiert wird, regelmäßig eine Gruppe älterer Menschen auf: „Omas gegen Rechts“. Es sind auch ein paar Männer unter den Mitgliedern. Von

AfD und Ost-Wahlen

Warum 2024 ein Polit-Beben droht

19.12.2023

Wahllokal, Wahlen, Bundestagswahl, Landtagswahl, Demokratie, Wahlrecht
Das Jahr geht mit einem AfD-Wahlgewinn im sächsischen Pirna zu Ende. Dort stellt die laut Verfassungsschutz „gesichert rechtsextreme“ Partei ihren ersten Oberbürgermeister. Aber das Jahr 2024 könnte die politische Landschaft in Deutschland erst recht erschüttern. Es stehen mehrere Wahlen an. Von

Oberverwaltungsgericht Münster

Dozentin Aslan durfte Lehrauftrag nicht entzogen werden

18.12.2023

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Nach einem umstrittenen Tweet über rechte Tendenzen in der Polizei verlor die Dozentin Bahar Aslan ihren Lehrauftrag an der NRW-Polizeihochschule. Das war rechtswidrig, wie das OVG Münster nun entschieden hat.

Berlin-Monitor

Fast jeder zweite Berliner mit antimuslimischen Einstellungen

18.12.2023

Berlin, City, Skyline, Wald, Bäume, Stadt, Hauptstadt
Die Mehrheit der Menschen in Berlin steht hinter der Demokratie. Eine Minderheit, die das anders sieht, scheint aber zu wachsen. Das legt jedenfalls der neue „Berlin-Monitor“ nahe. Antimuslimische Einstellungen sind am meisten verbreitet.
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