Hitlergrüße und Rassismus
Weitere Verdachtsfälle zu Rechtsextremismus bei sächsischer Polizei
21.02.2024
NS-Verharmlosung, Hitlergrüße und rassistische Äußerungen – Sachsen hat binnen eines halben Jahres sechs Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei registriert. Durchschnittlich kommt jeden Monat ein neuer Fall dazu. Innenminister spricht von Einzelfällen.
Linke kritisieren Land
Versagt Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus an Schulen?
20.02.2024
Nach einem Brandbrief von Lehrkräften vor einem Jahr machten rechtsextreme Umtriebe an Brandenburger Schulen Schlagzeilen. Das Land änderte das Schulgesetz und gab vor, das Problem ernst zu nehmen. Die Linke wirft der Landesregierung Versagen vor. Die Maßnahmen reichten nicht. Lehrer würden mundtot gemacht.
„Keine Fehlerkultur“
Zahlreiche rechtsextremistische Vorfälle bei Berliner Feuerwehr
20.02.2024
Nicht nur bei der Berliner Polizei gibt es immer wieder Rassismus-Probleme, sondern auch bei der Feuerwehr – in „erschreckendem Ausmaß“: Hitlergruß, rechtsextreme Aktivitäten, Reichsbürger-Mitgliedschaften, rechte Symbole auf Privatautos, Beleidigung von Kollegen mit Migrationshintergrund. Grüne bemängeln mangelnde Fehlerkultur.
Rassismus in Massen
Rechte Hassbotschaften an Moscheen per Lieferdienst in Hunderten Fällen
20.02.2024
Diese unappetitliche Hetze ist in NRW weiter verbreitet als bisher bekannt: Unbekannte bestellen im Namen einer Moscheegemeinde Essen und platzieren auf Kassenzetteln rechte Hassparolen - hundertfach.
„Wir machen weiter“
Tausende gedenken in Hanau der Opfer des rassistischen Anschlags
18.02.2024
Bei einer Demonstration kurz vor dem vierten Hanau-Jahrestag erinnern die Teilnehmenden an die Toten - und wollen ein Zeichen setzen. Die Form des Gedenkens steht ebenso in der Kritik, wie die Politik. Ataman: Hinterbliebene fühlen sich alleingelassen. Die Polizei ermittelt wegen eines Hitlergruß - am Rande der Demo.
„Ausländer raus“-Rufe auf Party
Weiterer Rassismus-Verdachtsfall an Beamten-Studienzentrum
18.02.2024
„Deutschland den Deutschen“- und „Ausländer raus“-Rufe, Hitlergrüße - In einer Bildungseinrichtung der hessischen Verwaltung für künftige Beamte wird ermittelt, auf einer Party sollen rassistische Gesänge angestimmt worden sein. Auch ein Beamtenanwärter soll sich rechtsextrem geäußert haben.
Berlinale-Eröffnung
„Hass steht nicht auf unserer Gästeliste“
18.02.2024
Die Berlinale will politisch sein. In diesem Jahr sorgte sie mit der Einladung von AfD-Politikern selbst für einen politischen Eklat. Jetzt ist das Festival gestartet, mit einem klaren Statement gegen Rassismus - und einem Film, der dazu aufruft, nicht länger wegzuschauen. Von Barbara Schweizerhof
Vierter Jahrestag
Gedenken an Hanau-Anschlag unter besonderen Vorzeichen
15.02.2024
Bundesweit gibt es derzeit zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. An diesem Samstag ist eine Kundgebung geplant, die sich von anderen abhebt - in Hanau. Erinnert wird an den vierten Jahrestag des rassistisch motivierten Terroranschlags. Die Angehörigen der Opfer haben das Wort. Von Michael Bauer
Sachsen
Sprunghafter Anstieg rechtsextremer Vorfälle an Schulen
14.02.2024
Hakenkreuz-Schmierereien an Schulgebäuden, rassistische Inhalte in Klassenchats, Hitlergruß - die Zahl der Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen in Sachsen ist gestiegen.
Rheinland-Pfalz
Rechtsextreme Straftaten: 769 Ermittlungen, 58 Verurteilungen
14.02.2024
769 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer Straftaten wurden in Rheinland-Pfalz im Jahr 2022 eingeleitet. Verurteilt wurden lediglich 58 Personen. Demnach führten lediglich 7,5 Prozent der Ermittlungsverfahren zu einer Verurteilung.