Online-Petition
Eine Million unterschreiben für Entzug von Höckes Grundrechten
16.01.2024
Ein AfD-Verbotsverfahren wird angesichts rechtsextremer Bestrebungen schon länger diskutiert. Nun rückt noch ein anderer Weg in den Fokus: Grundrechte-Entzug für AfD-Rechtsextremist Höcke. Eine Online-Petition hat bereits eine Million Unterschriften.
„Rechter Kampfbegriff“
„Remigration“ ist Unwort des Jahres 2023
15.01.2024
Die Jury sieht darin eine „beschönigende Tarnvokabel“, mit der Rechtsextreme ihre Absichten verschleiern wollen, nämlich Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte. Das „Unwort des Jahres“ 2023 könnte kaum aktueller sein. Von Christine Schultze und Anne-Béatrice Clasmann
Kein Einzeltäter
Drohschreiben gegen hessische Moscheen von mehreren Absendern
15.01.2024
Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib berichtete Mitte vergangenen Jahres von Drohbriefen und rassistischen Beschimpfungen. Laut Innenministerium kein neues Phänomen – und offenbar auch keine Aktion eines Einzeltäters.
CDU-Vorstandsklausur
Rote Linien, Werte-Muslime und restriktiverer Migrationskurs
15.01.2024
Bei der CDU-Vorstandklausur gab es Selbstkritik, etwa für die umstrittene Muslime-Werte-Formulierung. Für die kommenden Wahlen zieht Parteichef Merz eine rote Linie nach Rechtsaußen und wirbt für ein neues Programm – mit AfD-Positionen. Von Sascha Meyer
Ansichten & Aussichten
Nazikonferenz am Wannsee: Ihre Demokratie braucht Sie jetzt.
15.01.2024
Die Deportationspläne der AfD sind längst geschmiedet, es fehlt nur noch die Logistik, bis nach der Wahl - schon wieder. Aber diesmal ist bewiesen: Alle wussten Bescheid. Von Miriam Rosenlehner
Experten kritisieren
Demokratische Parteien haben Anteil an den Wahlerfolgen der AfD
14.01.2024
Kontakte zwischen AfD-Politikern und Identitären sind nicht neu. Weshalb sorgt eine Zusammenkunft in Brandenburg jetzt dennoch für Aufsehen? Und: Welchen Anteil haben demokratische Parteien an den Wahlerfolgen der AfD? Von Anne-Béatrice Clasmann
Großdemo gegen AfD
CDU fordert immer noch Migrationsdebatte
14.01.2024
Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße. Auch der Bundeskanzler und die Außenministerin sind dabei. Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst vor den anstehenden Wahlen der Widerstand. Derweil fordern CDU-Politiker eine Migrationsdebatte.
Wie Rechte reden
Manche Kampfbegriffe klingen erst mal harmlos
14.01.2024
Wenn Parlamentarier Begriffe verwenden, die von Rechtsextremisten geprägt wurden, sei Vorsicht geboten, warnen Wissenschaftler. Die menschenfeindlichen Untertöne offenbaren sich oft erst bei genauerer Betrachtung. Von Anne-Béatrice Clasmann
AfD-Verbot
Bevor es zu spät ist
14.01.2024
AfD-Politiker und Personen aus der Wirtschaft berieten in einem geheimen Treffen über Deportationspläne aus der NSDAP-Schublade. Jetzt diskutiert Deutschland über ein AfD-Verbot - bis es zu spät ist? Von David Galanopoulos
Remigration & Assimilation
Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz
11.01.2024
Im November berieten Politiker von AfD und CDU mit rechten Aktivisten in Potsdam - auch über radikale Thesen zur Migrationspolitik: Remigration und Assimilationsdruck. Für andere Parteien ist das Anlass zur Sorge. Auch der Kanzler meldet sich zu Wort.