Verfassungsschutz alarmiert

Haldenwang: AfD-Politiker hetzen gegen Minderheiten

08.08.2023

Verfassungsschutz: Hass und Hetze gegen Minderheiten erstarken in der AfD. Präsident Haldenwang warnt vor besorgniserregenden verfassungsfeindlichen Tendenzen innerhalb der Partei.

Polen vor der Wahl

Ultrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung

08.08.2023

Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung. Doch bei der nächsten Wahl muss die PiS um ihre Mehrheit fürchten. Ihre möglichen Nothelfer: Junge Typen, die noch weiter rechts stehen. Von

Nebenan

Wehret den Anfängen

07.08.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In dieser Kolumne: Pudding und Politik, Bayern und Seenotrettung, Einzelfälle und Heide Park, Söders irrlichternde Ambitionen und die Bedrohung des Rechtsextremismus. Von

Wittstock in Brandenburg

Neonazi-Kandidat für Bürgermeisterwahl: „Ich ‚verkloppe‘ keine Ausländer“

06.08.2023

Die Bürgermeisterwahl im Herbst in der Stadt Wittstock beschäftigt den Verfassungsschutz. Die Sicherheitsbehörde kennt einen Kandidaten und seine rechtsextremistische Gesinnung seit Jahren. Die Stadt sieht formal die Voraussetzungen erfüllt.

Linke schlagen „Alarm“

Sprunghafter Anstieg von Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte

03.08.2023

Die Zahl politisch motivierter Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte ist sprunghaft angestiegen – die allermeisten rassistisch motiviert. Dabei wurden 39 Menschen verletzt. Linke schlagen „Alarm“.

Durchsuchungen bei fünf Beamten

Nazi-Symbole bei jungen Polizisten

03.08.2023

Fünf Polizeibeamte stehen im Verdacht, noch in ihrer Zeit als Polizeianwärter Nazi-Symbole und andere menschenverachtende Inhalte geteilt zu haben. Jetzt gab es Durchsuchungen bei gleich drei Behörden in NRW, um Beweise gegen sie zu sichern.

„Keine Terrororganisation“

Anklage gegen Männer einer Neonazi-Gruppe zugelassen

02.08.2023

Sie sollen sich auf bewaffnete Auseinandersetzungen vorbereitet haben: Das Oberlandesgericht hat die Anklage gegen vier mutmaßliche Gründer der Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ zugelassen. Doch es gibt eine Einschränkung: Die Gruppe soll nicht terroristisch sein. Linke-Politikerin ist irritiert.

Sturm auf den Reichstag

AfD-Politikerin brachte „Reichsbürger“ in Bundestag

01.08.2023

„Die Fuehrungscrew sitzt auf der Regierungsbank“: Das diente einer Gruppe mutmaßlicher „Reichsbürger“ als Information, um die gewaltsame Erstürmung des Reichstags vorzubereiten. Ein Blick in Akten des Bundesgerichtshofs.

Kein Einzelfall

„NSU 2.0“-Drohbriefe an bundesweit 30 Moscheen

31.07.2023

Der „NSU 2.0“-Drohbrief an eine Moschee in Hannover ist offenbar kein Einzelfall. Bundesweit hätten rund 30 Moscheen in mehreren Bundesländern solche Drohschreiben erhalten. Die Polizei ermittelt.

Europawahl-Versammlung

AfD-Kandidatin muss ihren Migrationshintergrund erklären

31.07.2023

Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet. Das Bundesamt erkennt dabei auch rechtsextremistische Verschwörungstheorien. Bei der Europawahlversammlung wurden rassistische Töne laut.
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