Anschlag auf Flüchtlingsheim

Ermittler gehen von rechtem Motiv aus

16.04.2023

Ein Brandanschlag kurz vor dem Einzug der ersten Geflüchteten in ein ehemaliges Hotel sorgte im Oktober 2022 für Entsetzen. Wer die Fensterscheiben eingeworfen und das Feuer ausgelöst hat, blieb zunächst unklar - zum Tathintergrund gibt es inzwischen einen Verdacht.

„Anti-Kanaken-Front“

Ermittlungen nach tödlichem Feuer vor 33 Jahren eingestellt

13.04.2023

Ein verheerendes Feuer in einem von Türken bewohnten Haus mit einem toten Kind und schwer verletzten Menschen im Herbst 1990 im Allgäu. Wer trägt die Verantwortung? War es ein rassistisch motivierter Anschlag? Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln seit 2020 wieder. Doch nun schließen sie die Akten.

Thüringen

Opferberater sehen neue Welle rechter und rassistischer Gewalt

05.04.2023

Schon in der Vergangenheit hatten sie davor gewarnt, nun sehen sie sich bestätigt: Die Opferberater von Ezra haben für 2022 so viele rechtsextreme Angriffe registriert wie noch nie. Vor allem bei einer Gruppe sehen sie eine massive Zunahme.

Nazis in Amtsstuben

Bund will Extremisten schneller aus öffentlichem Dienst entfernen

02.04.2023

Polizisten mit rechtsextremen Einstellungen, AfD-Wähler in Amtsstuben – Eine Gesetzesänderung soll helfen, Beamte mit extremistischen Einstellungen schneller aus dem Dienst zu entfernen. Die Länderkammer begrüßt den Vorstoß, Hessens Innenminister Beuth zweifelt das Vorhaben an.

Sachsen

Opferberatung sieht Zunahme rechter Gewalt

02.04.2023

Körperverletzungen und Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte – Sachsen kommt nicht aus den Schlagzeilen. Das spiegelt sich jetzt auch in den Zahlen der Opferberatung RAA wider. Danach wurden im vergangenen Jahr 205 Übergriffe gezählt. Das ist mehr als im Jahr zuvor.

„Verrohung“

Deutlich mehr politisch motivierte Straftaten in Thüringen

30.03.2023

Erneut wurden in Thüringen nach einer neuen Statistik der Polizei mehr politisch motivierte Straftaten erfasst. Laut Innenminister Maier geht vom Rechtsextremismus die größte Gefahr aus - dabei werden viele Fälle nicht einmal korrekt zugeordnet.

Extremismus

Sachsen informiert über Verdachtsfälle bei der Polizei

30.03.2023

Die Zahl der Fälle, die auf eine extremistische Einstellung von Polizisten hinweisen, ist in Sachsen von acht auf zwölf angestiegen. Bei den neuen Fällen geht es um Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, wie Innenminister Schuster mitteilt. Hinweise zu extremistischen Polizei-Netzwerken gebe es nicht.

Braune Suppe

Das Dorfdrama „Wolfswinkel“ im Ersten

28.03.2023

Daily-Soap-Sternchen Lydia kehrt aus Berlin ins brandenburgische Heimatdorf zurück. Sie versucht sich als Influencerin und flirtet mit dem Rechtsextremismus. Bald droht der beschauliche Ort zu kippen. Von

Extremistische Richter

Gerichte sollen Schöffen anschreiben

27.03.2023

Bundesweit gibt es immer wieder Aufrufe in rechtsextremen Kreisen, sich als Schöffe bei Gerichten zu bewerben. Niedersachsen Justizministerin Wahlmann wiederum ruft Gerichte dazu auf, ehrenamtliche Richter auf ihre Verantwortung zu erinnern.

Schwerpunkt Rechtsextremismus

Zahl politischer motivierter Straftaten in Sachsen stark gestiegen

22.03.2023

Krisenstimmung in der Gesellschaft hat die Kriminalität steigen lassen. Dennoch ist Sachsen nach Einschätzung des Innenministers ein sicheres Land. Manche Zahl der Statistik hängt mit Corona zusammen. Schwerpunktproblem ist aber nach wie vor der Rechtsextremismus.