Nebenan

Young, dumb and full of hum

06.02.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Es nichts Neues, dass Menschen im falschen Parteikörper stecken. Siehe Sarrazin, Palmer oder Wagenknecht. Auch Hans-Georg Maaßen ist endlich dort angekommen, wo er schon immer steckte: bei der AfD. Von

Neue Geflüchtetenunterkunft

Landrat zeigt Verständnis für rechte Krawallmacher

05.02.2023

Polizei, Demo, Demonstration, Protest, Gewalt, Einsatz, Straftat
In Grevesmühlen/Upah soll trotz lautstarken Protesten eine Unterkunft für Geflüchtete entstehen. Der Landrat bekundet Verständnis mit den „Besorgten“ - und zündelt gefährlich. Von

Rechtsextremismus

Rassistischer Angriff auf muslimische Familie

30.01.2023

Sieben Männer haben am Wochenende eine muslimische Familie rassistisch beleidigt und angegriffen. Nur durch die Zivilcourage herbeigeeilter Passanten konnte der Angriff vereitelt werden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Ordnungsmaßnahme

CDU prüft Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen

25.01.2023

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll nicht länger CDU-Mitglied sein. Die Partei prüfe derzeit den Parteiausschluss. Maaßen war mehrfach mit rechten Verschwörungsideologien und rassistischen Aussagen aufgefallen.

Verwaltungsgericht Köln

Keine Waffenscheine für Mitglieder rechtsextremer Vereine

24.01.2023

Mitglieder des Vereins „Aufbruch Leverkusen“ haben keinen Anspruch auf einen Waffenschein. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Der Verein wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeordnet. Das reiche aus für eine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit.

Erfolg vor Gericht

Polizei lehnt Bewerber mit Nazi-Tattoo ab

23.01.2023

Ein Polizeianwärter, der rechtsextreme Tattoos trägt, hat keinen Anspruch auf Einstellung in den Polizeidienst. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Falle eines Mannes entschieden, der in Nazi-Schrift die Worte „Loyalty“, „Honor“ und „Respect“ auf dem Rücken trug.

Rechtsextremismus

Prozess zu brutalem Überfall vor Erfurter Staatskanzlei gestartet

12.01.2023

Tritte und Schläge gegen Kopf und Körper: Fünf Erfurter müssen sich seit Donnerstag vor dem Landgericht wegen des Angriffs auf 14 Menschen im Juni 2021 verantworten. Der Prozess soll auch ein mutmaßlich rechtsextremistisches Motiv klären.

Jahresbericht

Human Rights Watch: Rassismus in Deutschland „auf dem Vormarsch“

12.01.2023

Im jüngsten Jahresbericht wirft Human Rights Watch ein Schlaglicht auf die Menschenrechtslage in fast 100 Ländern, darunter auch Deutschland. Dort seien Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus „auf dem Vormarsch.“

Verwaltungsgericht Mainz

Zahlendes Ex-Mitglied einer rechtsextremen Partei als Polizist untragbar

11.01.2023

Ein Mann war acht Jahre zahlendes Mitglied der rechtsextremen Partei „Der Dritte Weg“. Trotzdem war er fünf Jahre lang Bundeswehrsoldat und zuletzt Polizist. Jetzt wurde er vom Dienst entfernt. Zu Recht, entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Wie es zur Verbeamtung kam, ist unklar.

Umfrage

Mehrheit der Deutschen sieht Rechtsextremismus als große Gefahr an

20.12.2022

Nach den Großrazzien gegen Reichsbürger glaubt jeder Dritte Deutsche nicht daran, dass von Rechtsextremisten eine Gefahr für die Demokratie ausgeht. Die Mehrheit sieht das einer aktuellen Umfrage zufolge anders.
TOP GELESEN