30 Jahre Asyl-Verschärfung
Erst stirbt das Recht, dann der Mensch
31.05.2023
Vor 30 Jahren beschnitt der Bundestag das Asylrecht im Grundgesetz. Nur drei Tage später brannte in Solingen das Haus von Familie Genç. Beide Ereignisse können nicht unabhängig voneinander betrachtet werden. Von Heiko Kauffmann
Würdige Erinnerung
Ausstellung zu den Opfern des Brandanschlags von Solingen
30.05.2023
Wer waren sie? Eine Solinger Ausstellung widmet sich den Opfern des rassistischen Anschlags vom 29. Mai 1993. 30 Jahre nach der rechtsextremen Tat rückt die Schau das persönliche Schicksal der fünf Getöteten und ihrer Angehörigen in den Blick. Von Michael Bosse
30 Jahre Solingen-Anschlag
Steinmeier: „Ich spreche von Rechtsextremismus. Von Rassismus. Von Menschenfeindlichkeit.“
29.05.2023
Zum 30. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags von Solingen – einer der dunkelsten Tage – sind die Spitzen des Staates in die Stadt gekommen für einen demonstrativen Schulterschluss gegen Rassismus und rechte Gewalt.
„Deutliches Zeichen setzen“
Haftstrafe für Anschlag auf Synagoge
29.05.2023
Ein 22-Jähriger aus Franken wollte die Synagoge von Ermreuth brennen sehen. Davon ist das Amtsgericht Bamberg überzeugt. Auch wenn ein Brandanschlag letztlich fehlschlug, muss der junge Mann für den Versuch in Haft. Von Sebastian Schlenker
„Zahnlosen Tiger“
Beauftragter soll gegen Extremismus bei Bundespolizei vorgehen
29.05.2023
Ist Rechtsextremismus ein strukturelles Problem bei in den Polizeibehörden des Bundes? Mit einem neuen Posten wollen SPD, FDP und Grüne mögliches Fehlverhalten erkennen und verhindern. Nicht nur Polizisten sollen sich dorthin wenden können. Compact spricht von einem „zahnlosen Tiger“.
Prozess um Anschlag auf Synagoge
Reue und rechtsradikale Gesinnung
25.05.2023
In der Silvesternacht 2022 möchte ein junger Mann eine Synagoge in Oberfranken in Brand setzen. Nur mit Glück kommt es nicht dazu. Vor Gericht zeigt der Angeklagte Reue - und eine eindeutige Gesinnung. Von Sebastian Schlenker
Konfliktforscher warnt
Asyldebatte fördert Gefahr rechtsextremer Anschläge
25.05.2023
Überlastete Städte, Kommunen am Limit – der Streit um die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten hält an. Konfliktforscher Zick warnt derweil vor den Gefahren dieser Debatte. Es gebe eine stabile rechtsextreme Kultur in der Gesellschaft. Von Holger Spierig
Brandenburg
Schulämter melden mehr rechte Vorfälle – Cottbus vorn
25.05.2023
Nach dem Brandbrief von Lehrkräften in Spreewald über rechtsextreme Vorfälle in Schulen ist die Zahl der gemeldeten Fälle sprunghaft angestiegen. Die meisten Meldungen kamen aus Cottbus.
29. Mai 1993
Am 30. Jahrestag des Solinger Anschlags rücken die Opfer in den Blick
25.05.2023
Fokus auf die Opfer und großer Gedenkakt mit Bundespräsident: Der 30. Jahrestag des fremdenfeindlichen Solinger Brandanschlags wird anders begangen als in den Vorjahren. Im Blickpunkt stehen stärker als bisher die fünf getöteten Frauen und Mädchen. Von Michael Bosse
Brandenburg
Schon 50 Straftaten mit rassistischem Bezug im ersten Quartal 2023
24.05.2023
Die politisch motivierten Straftaten in Brandenburg hatten im Vorjahr einen Höchststand erreicht. Nach vorläufigen Zahlen für das erste Quartal 2023 könnte sich dieser Trend fortsetzen. Die meisten Taten sind rechts motiviert.