„Einer der dunkelsten Tage“
NRW-Regierungschef Wüst zum 30. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen
24.05.2023
Rechtsextremismus ist nach Einschätzung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst „die größte Gefahr für unsere Demokratie“. Der rassistische Brandanschlag von Solingen vor 30 Jahren sei kein Einzelfall gewesen, sagte der CDU-Politiker im Gespräch. Das Erinnern an diese Tat dürfe nie enden. Von Ingo Lehnick
Fragen und Antworten
NSU-Terroristin will ins Aussteigerprogramm – und zeigt Reue
24.05.2023
Es war für viele eine Überraschung: Fünf Jahre nach dem Ende des NSU-Prozesses redete Beate Zschäpe vor dem bayerischen Untersuchungsausschuss. Sie erzählte, wie sich das „Trio“ über Ermittlungsfehler der Polizei amüsierte. Was hat sie noch gesagt - und was nicht?
„Brauner Dreck“
Netz solidarisiert sich mit rausgeworfener Polizei-Dozentin
24.05.2023
Nach einem Tweet ist sie ihren Nebenjob als Hochschuldozentin los: Bahar Aslan, die an der Polizei-Hochschule Gelsenkirchen „interkulturelle Kompetenzen“ vermittelte, wird dies künftig dort wohl nicht mehr tun. Sie hat aber offenbar schon neue Job-Angebote und volle Rückendeckung im Netz. Die Polizei erntet Kritik.
Thüringen Monitor
Rechtsextreme Einstellungen konstant
23.05.2023
Das Gefühl, abgehängt zu sein, ist in Thüringen einer aktuellen Erhebung zufolge weit verbreitet. Dabei finden populistische und rechtsextreme Einstellungen auf dem Land mehr Zustimmung als in den Städten. Zudem haben Forscher besorgniserregende Befunde festgestellt.
30 Jahre Solinger Brandanschlag
Symbol menschlicher Größe: Mevlüde Genç
23.05.2023
Vor 30 Jahren starben fünf türkische Frauen und Mädchen, als Rechtsradikale in Solingen das Haus der Familie Genç anzündeten. Zum Gedenktag am 29. Mai wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dort erwartet. Es ist der erste Jahrestag nach dem Tod von Versöhnerin Mevlüde Genç. Von Frank Christiansen
„Massiver Zulauf“
Mehr rechte politisch motivierte Straftaten im Norden
18.05.2023
Rechtsextremistische Bestrebungen bleiben im Fokus des Verfassungsschutzes. Im Norden beobachten die Behörden eine Zunahme politisch motivierter Kriminalität von rechts. Eine Szene hat gleich aus mehreren Gründen Zulauf.
Tödlicher Brandanschlag
Zeuge widerspricht Aussagen des Angeklagten
16.05.2023
Vor mehr als 30 Jahren brennt in Saarlouis ein Asylbewerberheim und es stirbt ein Mann. Im Prozess legt der Angeklagte ein Teilgeständnis ab und beschuldigt einen alten Bekannten. Dieser wehrt sich nun.
Rechtsterror
Thüringer Neonazi-Kampfsportgruppe angeklagt
15.05.2023
Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Nun will die Bundesanwaltschaft, dass vier mutmaßlichen Rechtsextremisten aus Eisenach der Prozess gemacht wird - wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe.
50.000 Euro Abfindung
Lehrer-Kündigung wegen Nazi-Anspielung
15.05.2023
In welcher Form darf ein Lehrer die Corona-Politik und Äußerungen von Politikern kritisieren? Und wie weit darf er dabei mit Vergleichen zu Nazi-Verbrechen gehen, wenn er noch Lehrer bleiben will? Ein Gericht regte statt eines Urteils einen Vergleich an: Der Lehrer bekommt 50.000 Euro Abfindung.
Schüler zeigen Hitlergruß
Lehrkräfte in Burg rechnen mit Morddrohungen
15.05.2023
Die beiden Lehrkräfte aus Burg, die rechtsextreme Vorfälle an ihrer Schule mit einem Brief öffentlich gemacht haben, rechnen mit Morddrohungen. Sie erlebten eine Mauer des Schweigens. Derweil sollen sächsische Schüler in der Jugendbegegnungsstätte Auschwitz den Hitlergruß gezeigt haben.