Acht Jahre und drei Monate

Prozess wegen abgebrannter Flüchtlingsunterkunft abgeschlossen

27.01.2022

Die Freiheitsstrafe von acht Jahren und drei Monaten wegen Brandstiftung an einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Nauen ist rechtskräftig. Das teilte der Bundesgerichtshof mit. Der Verurteilte gilt als einer der führenden Köpfe der rechtsextremen Szene.

Staatsanwaltschaft in der Kritik

Haseloff: Mehr Bildungsarbeit nach Schüssen auf Moschee in Halle

26.01.2022

Nach Schüssen auf ein islamisches Kulturzentrum in Halle setzt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff auf verstärkte politische Bildung. Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft fordern schnelle Aufklärung. Die Staatsanwaltschaft erntet Kritik.

Hardy Krüger

Vom Hitlerjungen zum Kämpfer gegen Rechts

21.01.2022

Schauspieler, Schriftsteller, Weltenbummler und Kämpfer gegen rechts: Hardy Krüger hat viele Rollen in seinem Leben gespielt. Jetzt ist er im Alter von 93 Jahren in Kalifornien gestorben.

„Einwanderungsland“

Faeser kündigt Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an

13.01.2022

Die größte Gefahr für die Demokratie geht laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser vom Rechtsextremismus aus. Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorgehen. Außerdem auf der Agenda: sichere Fluchtwege, „damit das Sterben im Mittelmeer endlich ein Ende hat“.

Sachsen

Früherer AfD-Bundestagsabgeordneter darf wieder Richter sein

10.01.2022

Ex-AfD-Abgeordneter Jens Maier darf wieder als Richter zurück in die sächsische Justiz. Der Verfassungsschutz stuft ihn als Rechtsextremisten ein. Er selbst bezeichnet sich als „kleiner Höcke“ und die NPD als eine Partei, die zu Deutschland steht.

Verfassungsschutz

Brandenburg, Heimat des Rechtsextremismus

10.01.2022

Der Rechtsextremismus bleibt weiter die größte Bedrohung – und Brandenburg seine Heimat mit der bundesweit höchsten Dichte. Querdenker-Strukturen gäbe es dort jedoch nicht, dafür die AfD. Von

Studie

Telegram-Kanäle dienen Rechtsextremen als „Radikalisierungsspirale“

20.12.2021

Der Messengerdienst Telegram ist einer Untersuchung zufolge ein Stützpfeiler der rechtsextremen Szene. Experten sprechen von einer „Radikalisierungsspirale“. Die Gesetze liefen auf dieser Plattform ins Leere.

Ermittlungen abgeschlossen

Generalbundesanwalt: Täter von Hanau handelte alleine

17.12.2021

Der Anschlag in Hanau im Februar 2020 wühlte die Bundesrepublik auf. Ein Täter hatte neun Menschen mit ausländischen Wurzeln, seine Mutter und dann sich selbst erschossen. Nach knapp zwei Jahren sind die Ermittlungen zum Abschluss gekommen.

Konfliktforschungsinstitut

Extremismus und Diskriminierung langfristig im Blick

17.12.2021

Krisenzeiten wie die Corona-Pandemie heizen gesellschaftliche Konflikte an. Ihre Ursachen sowie Lösungsmöglichkeiten sind die Themen des Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung. Vor 25 Jahren wurde es gegründet. Anlass waren rassistische Anschläge wie in Mölln und Solingen. Von

Erste Regierungserklärung

Scholz verspricht Politik des Respekts und sagt Extremisten Kampf an

16.12.2021

In seiner ersten Regierungserklärung knüpft Scholz an seinen Wahlkampf an und verspricht eine Politik des Respekts. Er kündigte erleichterte Einbürgerung und mehr Teilhabe an. Deutschland sei ein Einwanderungsland, jetzt müsse es ein noch besseres Integrationsland werden.
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