Verfassungsschutz

Thüringer AfD seit März unter Beobachtung

23.11.2021

Der Thüringer Verfassungsschutz führt den AfD-Landesverband in seinem Bericht für das Jahr 2020 noch als Verdachtsfall an. Inzwischen wurde die Partei im Freistaat zum regulären Beobachtungsobjekt hochgestuft.

Kampf gegen Rassismus

Angehörige der Hanau-Opfer bekommen Aachener Friedenspreis

15.11.2021

Sie kämpfen gegen Rassismus und engagieren sich für ein friedliches Zusammenleben von Christen und Muslimen: Zwei Initiativen der Hinterbliebenen von Hanau und ein interreligiöser Frauenrat aus Nigeria haben den Aachener Friedenspreis erhalten.

Staatsanwaltschaft Frankfurt

Anklage wegen „NSU 2.0“-Drohschreiben erhoben

29.10.2021

Ein 53-jähriger Mann aus Berlin soll insgesamt 116 Drohschreiben mit der Unterschrift „NSU 2.0“ verschickt haben. Die Briefe gingen vor allem an politisch engagierte Frauen. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Frankfurt Anklage. Allerdings gibt es Zweifel.

„Identitätspolitik“

„Goldene Kartoffel“ für bürgerliche Medien

28.10.2021

Die „Goldene Kartoffel“ geht in diesem Jahr an die Debatte über „Identitätspolitik in bürgerlichen Medien“. Neuen deutschen Medienmacher kritisieren, die Debatte habe rechtsradikale Thesen salonfähig gemacht.

Realitätscheck

Keine feindliche Haltung gegenüber Einwanderern

27.10.2021

Ablehnung von Migration und Zulauf zur extremen Rechten sind in Regionen mit viel Einwanderung schwächer. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Experten leiten daraus eine klare Handlungsempfehlung für die Politik ab.

Landgericht Erfurt

Mehrjährige Haftstrafe für rechtsextremen Straßenbahn-Treter

27.10.2021

Ein Rechtsextremist hatte einen 17-jährigen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn beleidigt und verletzt. Jetzt, nur sechs Monate später, wurde er zu vier Jahren Haft verurteilt. Opferberatungsstellen loben die Justiz für ihre Sensibilität und Schnelligkeit als Ausnahmeerscheinung.

Polizei unterbindet bewaffnete rechtsextreme Grenzpatrouillen

25.10.2021

Weil mehr Flüchtlinge über die deutsch-polnische Grenze nach Deutschland kommen, patrouillierten bewaffnete Rechtsextremisten an der Grenze. Die Polizei verhinderte die Aktion und stellte mehrere Waffen sicher.

Rassismus

Absagen auf Frankfurter Buchmesse wegen Präsenz rechtsextremer Verlage

21.10.2021

Wegen Präsenz rechtsextremer Verlage auf der Frankfurter Buchmesse haben mehrere Personen ihre Teilnahme abgesagt. Die Messe verteidigt die Teilnahme rechter Verlage mit Meinungsfreiheit und erntet Kritik: Rechtsextremismus sei keine Meinung.

Bewaffneten Aufstand geplant

Razzia gegen rechtsextreme Gruppierung

21.10.2021

Eine bundesweit agierende rechtsextreme Gruppe soll sich auf einen bewaffneten Aufstand vorbereitet haben. Bei mehreren Razzien wurden Waffen, Munition und Doping gefunden.

Amadeu Antonio Stiftung

Rassistisch motivierte Straftaten nicht ausreichend geahndet

20.10.2021

Rassistisch und antisemitisch motivierte Straftaten werden laut der Amadeu Antonio Stiftung nicht ausreichend geahndet. Bedrohungen der Demokratie durch Verschwörungstheorien müsse die künftige Bundesregierung entschiedener bekämpfen.
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