Beschwerde der Stadt

Weiter Entsetzen über Urteil zu umstrittenen Hassplakaten in Zwickau

17.09.2021

Die juristische Auseinandersetzung über umstrittene Hassplakate einer rechtsextremen Kleinstpartei geht weiter. Die sächsische Stadt Zwickau wehrt sich in der nächsthöheren Instanz gegen ein vielkritisiertes Urteil.

Kino

Radikale Demaskierung von Rassismus und Islamfeindlichkeit

16.09.2021

Regisseur Christian Schwochow und Autor Thomas Wendrich erkunden in dem preisgekrönten Film „Je suis Karl“ - ab heute im Kino - das rechte Milieu, das in dem Film hip und attraktiv daherkommt. Am Ende treffen sie das Publikum dort, wo es wirklich schmerzt. Von

Endlich

Köln bekommt Denkmal zur Erinnerung an den NSU-Nagelbombenanschlag

16.09.2021

Zehn Jahre nach der Enttarnung des NSU soll Köln ein Denkmal bekommen in Erinnerung an den Nagelbombenanschlag an der Keupstraße. Oberbürgermeisterin Rieker zeigt sich erleichtert. Um den Standort tobt seit Jahren ein Streit in der Stadt.

Scharfe Kritik

Gericht: Rechtsextreme Hassplakate dürfen hängen bleiben

15.09.2021

Die umstrittenen Hassplakate der rechtsextremen Kleinstpartei «Der III. Weg» dürfen in Zwickau vorerst hängen bleiben. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz stößt auf harsche Kritik.

Angriff auf jüdisches Restaurant

Bewährungsstrafe im Chemnitzer Antisemitismus-Prozess

09.09.2021

Drei Jahre nach einem antisemitischen Angriff auf das jüdische Restaurant „Schalom“ in Chemnitz hat sich ein Mann vor Gericht verantworten müssen. Ins Visier der Ermittler war der Vorbestrafte wegen einer DNA-Spur geraten. Vor Gericht schwieg er.

„Hängt die Grünen“

Zwickau lässt umstrittene Wahlplakate rechtsextremer Partei abhängen

09.09.2021

Im sächsischen Zwickau wirbt die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ seit Montag mit Wahlplakaten mit dem Slogan „Hängt die Grünen“. Drei Tage später will die Stadtverwaltung nun dagegen vorgehen. Die Staatsanwaltschaft sah keine strafrechtliche Relevanz. In München wurden die Plakate gleich entfernt.

„Es ist ein Skandal“

Prozess drei Jahre nach Neonazi-Überfall auf Journalisten in Thüringen

07.09.2021

Drei Jahre nach dem brutalen Überfall auf Journalisten beginnt der Prozess gegen zwei Neonazis. Die Opferberatungsstelle ezra erhebt schwere Vorwürfe gegen die Strafverfolgungsbehörden: Verschleppung, Verharmlosung, Täter-Opfer-Umkehr.

Rassismus & Fremdenfeindlichkeit

NRW will gegen extremistische Haltungen in der Polizei vorgehen

03.09.2021

Polizisten in NRW sollen künftig regelmäßig auf ihre demokratische Haltung überprüft werden. Das teilte Innenminister Reul mit. Er folgt damit einer Empfehlung aus einem Bericht, der nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizeichats in Auftrag gegeben wurde.

Hessen

„Neustart“ nach SEK-Auflösung wegen rechtsextremer Umtriebe

27.08.2021

Nach der SEK-Auflösung in Frankfurt verspricht Hessens Innenminister Beuth einen „Neustart“. Die Einheit werde neu aufgestellt und zentralisiert. Die Linke nimmt Beuth „Neustart“ nicht ab, FDP fordert volle Transparenz bei der Aufarbeitung.

Hanau

Verfahren wegen verschlossenen Notausgangs der Shisha-Bar eingestellt

27.08.2021

Beim rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf eine Hanauer Shisha-Bar war die Notausgangstür verschlossen. Besucher konnte sich deshalb nicht in Sicherheit bringen. Anzeigen von Betroffenen hat die Staatsanwaltschaft jetzt eingestellt.
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