Studie

Rassistisch und rechtsextrem: Klare Abgrenzung von der AfD geboten

09.06.2021

Die AfD ist rassistisch und rechtsextrem. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Menschenrechtsinstituts. Die Verfasser fordern grundgesetztreue Parteien auf, sich von der AfD klar zu distanzieren.

Rechtsterror

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen „Revolution Chemnitz“

08.06.2021

Der Bundesgerichtshof hat mehrjährige Haftstrafen für Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung „Revolution Chemnitz“ bestätigt. Die Terrorgruppe hatte Angriffe auf Andersdenkende geplant und Umsturzpläne geschmiedet.

AfD-Appell an CDU

Schuster: AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt wäre „fatal“

04.06.2021

Zentralrat-Präsident Schuster warnt vor einem Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. An die CDU appelliert er, sowohl eine Koalition mit der AfD als auch eine Tolerierung durch diese Partei klar auszuschließen.

Aufruf zum Wählen

Mehr als 670 Organisationen setzen Zeichen gegen Diskriminierung

02.06.2021

Gegen Hass uns Hetze. Ein Zusammenschluss von über 670 Organisationen ruft in einem gemeinsamen Appel zur Teilnahme an anstehenden Wahlen auf. „Wir stehen für Millionen Menschen in Deutschland“, heißt es in der Erklärung.

Decoding Antisemitism

Experte: Künstliche Intelligenz kann Antisemitismus im Netz bekämpfen

01.06.2021

Mit künstlicher Intelligenz sagt Steffen Jost Antisemitismus im Netz den Kampf an. Im Rahmen eines Forschungsprojekts sollen Algorithmen trainiert werden, rechtsextreme und antisemitische Kommentare zu erkennen. Von

Rechtsextremismus

Anklage wirft Franco A. Vorbereitung von Terrorakt vor

21.05.2021

Zum Auftakt des Prozesses gegen Franco A. hat die Bundesanwaltschaft das Wort. Sie wirft dem ehemaligen Soldaten die Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat vor. Die Verteidigung widerspricht.

„Kein Deal mit Nazis“

Ballstädt-Prozess am Landgericht Erfurt wieder gestartet

18.05.2021

Mehr als sieben Jahre liegt der brutale Überfall von Rechtsextremen auf eine Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt zurück. Insgesamt 20 Menschen wurden damals zum Teil schwer verletzt. Nun soll ein Prozess den Angriff abschließend klären.

Halbherzig

Koalition will bis Sommer Maßnahmen gegen Rassismus teilweise umsetzen

14.05.2021

Mit einem Abschlussbericht hat der nach den Anschlägen von Halle und Hanau gegründete Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus seine Arbeit beendet. Manch konkrete Maßnahme wird noch umgesetzt, bei anderen ist das fraglich.

Gericht war Überlastet

Milde Strafen für Nazis wegen Prozess-Verschleppung

12.05.2021

Die 2010 in Dresden gegründete rechtsextreme Hooligan-Gruppe „Faust des Ostens“ hat vor etlichen Jahren in den Fußballstadien für Randale gesorgt. Erst jetzt standen drei Mitglieder vor Gericht. Sie kommen mit milden Strafen davon - wegen Verschleppung des Verfahrens aufgrund einer Überbelastung der Strafgerichte.

„Noch viele Fragen offen“

Tatverdächtiger im Fall der „NSU 2.0“-Drohschreiben verhaftet

05.05.2021

Ein 53 Jahre alter Rechtsextremist aus Berlin soll hinter den Schreiben mit Todesdrohungen stecken, die mit „NSU 2.0“ gezeichnet waren. Hessens Innenminister Beuth sieht die Polizei in seinem Bundesland entlastet. SPD und Linke stellen weitere Fragen. Auch für die Betroffene Başay-Yıldız sind noch viele Fragen offen.
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