Berlin

Trotz Lockdowns viele rassistische Angriffe

10.03.2021

Trotz Corona-Pandemie hat die Opferberatungsstelle ReachOut im vergangenen Jahr 357 zumeist rassistische Angriffe registriert. Die meisten Attacken fanden in der Öffentlichkeit statt. Berlins Justizsenator spricht von einem erschreckenden Befund.

Braunschweig

Ermittlungen wegen antisemitischer Volksverhetzung angeordnet

09.03.2021

Die Nazi-Partei "Die Rechte" hatte eine Demo vor einer Synagoge angekündigt. Uhrzeit: 19.33 bis 19.45. Dagegen wurde Strafantrag gestellt. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig stellte die Ermittlungen ein - kein Einzelfall. Jetzt hat die Oberstaatsanwaltschaft übernommen.

„Kein Aufschrei“

Dritter Angriff auf Frankfurter Moschee binnen zwei Monaten

08.03.2021

Binnen weniger Wochen haben Unbekannte bereits zum dritten Mal einen Angriff auf eine Frankfurter Moschee verübt. Integrationsdezernentin Weber verurteilt den Angriff. Expertin kritisiert mangelnden Aufschrei.

Rechtsextremismus

Verfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit

04.03.2021

Die Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall wird von Politikern und dem Zentralrat der Juden begrüßt. Die AfD-Spitze kritisiert, der Verfassungsschutz mache sich zum Büttel der anderen Parteien.

"Judenpresse", "Judenpack"

Jüdische Gemeinde will weitere Ermittlungen

04.03.2021

Ein bekannter Rechtsextremist hatte auf einer Demo "Judenpresse" und "Judenpack" gerufen. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Dagegen hat die Jüdische Gemeinde in Niedersachsen Einspruch eingelegt. Jetzt wird sich die Generalstaatsanwaltschaft mit dem Fall befassen.

Kein Lockdown

Mehr als 1.600 Übergriffe auf Flüchtlinge im Jahr 2020

03.03.2021

Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland laut vorläufigen Zahlen mindestens 1.606 Angriffe auf Geflüchtete und Asylbewerber. "Der Rassismus im Land kennt keinen Lockdown", sagt die Linken-Innenexpertin Jelpke.

Rassismus tötet! …weiterhin

Hanaus offene Fragen verweisen auf andere Unbeantwortete

03.03.2021

Sabine Schiffer, Medien, Islam, Migranten, Muslime, Minderheiten
Die Versäumnisse in Hanau erinnern mich an eine Reihe weiterer ungeklärter Verbrechen. Die sich daraus ergebenden Fragen und Unterlassungen deuten auf einen tief sitzenden strukturellen Rassismus hin. Von

Zum Wahljahr

Über 400 Organisationen unterzeichnen Erklärung gegen Hass und Hetze

03.03.2021

Bundesweit 435 Verbände aus dem Bereich der Behindertenhilfe und der Sozialen Psychiatrie warnen im Jahr der Bundestagswahl vor Hetze und Stimmungsmache der AfD. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Rechtsextremismus

Polizei nimmt Bundeswehrsoldaten fest

02.03.2021

Die hessische Polizei hat einen Soldaten der Bundeswehr sowie zwei weitere Männer festgenommen. Gegen die Männer wurden wegen Verdachts der Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz Haftbefehle erlassen.

Thüringen, Sachsen-Anhalt, Hessen

Razzia im rechtsextremistischen Milieu

01.03.2021

Die Polizei hat in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen eine großangelegte Razzia im Nazi-Milieu durchgeführt. Es wurden Waffen, größere Menge Bargeld und Nazi-Devotionalien sichergestellt. Verdacht: großangelegter Drogenhandel und Geldwäsche.
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